Gemeinderat,
21. Sitzung vom 25.05.2007, Wörtliches Protokoll - Seite 86 von 105
Sache, wenn andererseits ein Großteil Ihrer Klientel
mit den ältesten, stinkendsten, öltropfendsten Autos fährt! Nehmen wir als
Beispiel einmal die letzten Au-Demonstrationen. Da konnten wir wieder
feststellen, dass gerade von Ihrer Klientel die allerältesten,
energieraubendsten und umweltverschmutzendsten Fahrzeuge benützt werden. –
Vielleicht sollten Sie auch einmal dahin wirken! (Beifall bei der FPÖ.)
Vorsitzender GR Günther Reiter:
Zu Wort gemeldet ist Herr Mag Maresch.
GR Mag Rüdiger Maresch
(Grüner Klub im Rathaus): Sehr
geehrter Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren!
Ich habe jetzt am Schluss Ihrer Rede nur noch auf die
Grillplätze gewartet, Frau Kollegin! Offenbar dürfte Ihnen aber das Feuer
ausgegangen sein! So ähnlich war es doch, als Sie auf die Au zu sprechen kamen!
Das muss natürlich immer wieder kommen. (GR David Lasar: Jetzt wissen
Sie nicht, was Sie sagen sollen!)
Ich gehe jetzt einmal kurz auf die VorrednerInnen
ein. Ich habe es interessant gefunden, dass Frau Kollegin Frank vor allem vom
Kleinklima geredet hat, das entsteht, wenn man zum Beispiel Dächer begrünt oder
auch Bäume pflanzt. Es ist völlig richtig, dass das in einer Stadt wichtig ist,
das hat aber mit dem Klimaschutz nicht unmittelbar etwas zu tun! Das kann man
nicht so sagen! Wenn man Flachdächer begrünt und in den Höfen Sedum pflanzt,
dann ist das gut für das Wasser und für die Verdunstung, das hat aber
eigentlich mit der CO2-Belastung und der Klimabilanz nur sehr wenig
zu tun.
Ich habe übrigens auch den Vorschlag interessant
gefunden, in der Donaustadt Bäume zu pflanzen. – Keine Frage: Wir haben
uns auch mit der Windproblematik auseinanderzusetzen, und dass in den nächsten
Jahren stärkere Winde kommen werden, hat natürlich etwas mit dem Klimawandel zu
tun. Es stellt sich da nur das Problem, was man macht, wenn man im
15. Stock wohnt. Dort zieht es, einen so hohen Baum gibt es nicht, tut
leid, außer vielleicht Redwoods, die brauchen aber 700 Jahre, bis sie so
groß sind, und da sind wir schon längst nicht mehr unter den Lebenden, Frau
Kollegin! Trotzdem glaube ich, dass Sie wichtige Punkte angeschnitten haben,
allerdings betrifft das ein anderes Thema.
Frau Kollegin Matiasek hat davon gesprochen, dass es
alte Autos in der Au gegeben hat. Es hätte mich ja gewundert, wenn nicht
irgendetwas in diese Richtung gekommen wäre! Wie gesagt, die Grillplätze habe
ich diesmal vermisst, aber sonst ist mir nicht wahnsinnig viel oder
Denkwürdiges in Erinnerung geblieben.
Bei Kollegen Stiftner war es schon etwas anderes. Er
erzählt uns schon lange und wird es uns wahrscheinlich auch die nächsten Jahre
erzählen, dass Biodiesel eine gute Sache ist. Und er hat gesagt, dass die böse
MA 48 kein Auto hat, das mit Biodiesel betrieben wird. Auch der „Standard“
hat das übernommen. Ich habe dabei interessant gefunden beziehungsweise habe
mich ein bisschen gewundert, dass weder die MA 48 noch die
Umweltstadträtin oder jemand aus ihrem Büro etwas entgegnet haben! Dieser
Biodiesel ist ein Lieblingssteckenpferd unseres Lebensministers,
Landwirtschaftsministers, Düngemittelministers respektive Umweltministers, er
hat ja alles in einem Pouvoir. Und es gibt da eine Diskussionsreihe, die vom
Lebensministerium gesponsert und vom Ökobüro durchgeführt wird, in der es um Biotreibstoffe
geht. Ich würde Ihnen empfehlen, sich das einmal anzuhören: Bei den
Biotreibstoffen, Kollege Stiftner, schaut es nämlich bezüglich Biodiesel ganz
finster aus! (Zwischenruf von GR Dipl-Ing Roman Stiftner.)
Kollege Stiftner! Das lässt sich auf der Homepage
sicherlich finden, und das hat übrigens auch der ehemalige
Landwirtschaftsminister und EU-Kommissar gesagt: Österreich hat eine Fläche von
ungefähr 50 000 ha für Raps und Rapsöl zur Verfügung. Angesichts der
EU-Vorgaben beziehungsweise der eigenen Vorgaben, um die nationalen Bedürfnisse
zu decken, braucht man aber eine Fläche von 300 000 ha. Das muss man
sich einmal vorstellen! Das ist die Hälfte des gesamten bebaubaren Ackerlandes
in Österreich! Das ist also sozusagen ein Schwachsinn. Was tut man aber, um das
in Österreich zustande zu bringen? – Man importiert Rapsöl aus der
Ukraine! Man bringt es mit dem Schiff herauf, interessanterweise zählt das aber
in der Klimabilanz überhaupt nicht, sondern man beginnt erst bei der
Biodieselanlage in der Lobau oder bei der OMV-Anlage in Schwechat zu zählen. (GR Ing Mag Bernhard
Dworak: Palmöl!) Ja, ja! Genau! Da verbrauchen wir insgesamt
5,7 Prozent des Sprits! Da müssen Sie aber ganz viel zum Billa gehen und
Bona-Öl kaufen! (GR Kurth-Bodo Blind: Palmöl!) Ja genau: Palmöl! Kollege Blind! Kollege Chorherr hat es
Ihnen eh schon gesagt: Nichts reden ist jetzt besser! Glauben Sie mir:
Schweigen ist auch gut! (GR Mag Wolfgang Jung: Dann befolgen Sie
das und hören Sie auf!)
Nun zu den Palmölimporten: Kollege Stiftner! Die
zweite Firma, die Palmöl auf den österreichischen Markt bringt, ist die OMV.
Und dieses Palmöl kommt natürlich nicht aus Sieghartskirchen, sondern aus
Indonesien und aus Malaysia. Das ist ganz weit weg! Da zählen natürlich der
Transport und das Niederbrennen von Regenwald nicht! All das zählt nicht! Es
zählt nur der Bus von der OMV herein, alles andere wird nicht gerechnet. Tut
leid! Die Debatten in der EU werden Sie eines Besseren belehren! Biodiesel
können Sie wirklich beruhigt vergessen! Und übrigens gilt für Bioethanol genau
das Gleiche! (Zwischenruf von GR Dipl-Ing Roman Stiftner.) Lieber
Kollege Stiftner! Nachlesen! Homepages anschauen! Dann kommen Sie drauf, dass
Sie sich geirrt haben. Man kann sich ja irren!
Zu der Bemerkung, dass bei uns
jetzt nur mehr eine partielle Sonnenfinsternis herrschen würde. Ich sage Ihnen
ganz ehrlich: Bei Ihnen herrscht im Vergleich dazu das absolute Dunkel! Ich
finde es ja witzig: Die ÖVP ist bekannt für Abschreiben von Anträgen anderer
Parteien, wurscht woher. Sie sind jetzt anscheinend beim Jahr 2002
gelandet! Da müssen Sie noch ordentlich angasen, Kollege Stiftner! Ungeachtet
dessen sagen Sie, dass wir bei Ihrem Energie-Oscar mitmachen sollen, der
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