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Gemeinderat, 21. Sitzung vom 25.05.2007, Wörtliches Protokoll  -  Seite 43 von 105

 

von den getroffenen Maßnahmen berichtet. Wie gesagt, wir sagen ja nicht, dass alles in einem halben Jahr – das steht im Antrag – erledigt sein muss, das kann ja auch gar nicht gehen, aber wir hätten gerne einen Bericht der verschiedenen Stadträte, was sie angegangen sind, welche Problemlösungen sie im Auge haben.

 

Wir sagen in unserem Antrag, liebe amtsführende Stadträte der Sozialdemokratie, wir hätten auch ganz gerne gewusst, was innerhalb eines halben Jahres angegangen oder gar schon verwirklicht worden ist, und ich hoffe, dass dieses Ansinnen von uns als Oppositionspartei, dass wir auch über die Erfolge unserer familienfreundlichen Trinkwasserkampagne unterrichtet werden wollen, nicht der Grund für Ihre eventuelle Ablehnung sein wird.

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Es erfolgt die zweite Wortmeldung von Kollegen Parzer. Er hat knappe zwei Minuten.

 

GR Robert Parzer (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Keine Angst, ich werde jetzt weder auf die Kirche oder Sonstiges eingehen, einen Satz möchte ich nur noch zur Frau Puller sagen, denn die hat gesagt, ich habe geschlafen. Ich habe sehr wohl nicht geschlafen, ich habe mich das angehört in Helsinki. Nur eines möchte ich dir, liebe Frau Puller, sagen: Ich kann mir erinnern, es ist jetzt schon gut acht oder zehn Jahre her – da warst du noch in der Straßenbahn tätig oder in der Tramway, wo immer du gefahren bist –, da hätte ich damals schon gerne gehabt – das ist eine Kostenfrage –, die U-Bahn nicht nur bis Aspern, sondern gleich nach Groß-Enzersdorf zu verlängern. Da liegt es natürlich am Geld, das wir nicht zur Verfügung stellen konnten

 

Und daher, auch wenn du jetzt, lieber Karl, irgendetwas dagegen sagst, du wirst wissen, dass ich das im Bezirk sehr oft propagiert habe und dass ich sehr viel geschrieben habe, dass wir die U-Bahn gerne hätten, aber nicht kriegen. Und da bin ich mit dem Bus mehr zufrieden, denn eine U-Bahn heißt ja U-Bahn, und ich kann mir nicht vorstellen, dass durch Eßling oder Aspern großartige Gleiskörper gelegt werden müssen, wo wir hier dann ein neues Verkehrschaos hätten. Aber ich schweige darüber.

 

Ich habe zuerst vergessen, einen Antrag einzubringen – das möchte ich jetzt nachholen – betreffend die Sicherstellung des Ausbaus der Wiener U-Bahnen mit einem Beschlussantrag, wo wir bitten, die zuständigen Mitglieder der Wiener Stadtregierung mögen Sorge tragen, dass in Hinkunft die Kilometerleistung des Ausbaus der Wiener U-Bahn erhöht werden kann.

 

In formeller Hinsicht wird die Zuweisung dieses Antrags an die Ausschüsse der Geschäftsgruppen Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke sowie Stadtentwicklung und Verkehr verlangt. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Zu Wort gemeldet ist Herr GR Hoch. Ich bitte ihn zum Rednerpult.

 

GR Alfred Hoch (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrter Herr Stadtrat! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Ich habe mich eigentlich streichen lassen, weil die Kollegen meiner Fraktion bereits unsere Punkte gebracht haben, ich möchte aber jetzt nur ganz kurz auf die Kollegin Schrödl antworten, die uns oder in dem Fall mir – denn ich war der einzige Vertreter unserer Fraktion in der Stadtentwicklungskommission, wo es um den Kirchenbau gegangen ist – vorgeworfen hat, ich habe nichts verstanden. Daher möchte ich nur einmal zwei, drei Sätze über den Ablauf dieser Stadtentwicklungskommission sagen.

 

Tagesordnungspunkt war der Masterplan Flugfeld Aspern. Der Herr Dipl-Ing Schönefeld hat das in sehr verständlicher, übersichtlicher Form gebracht. Danach, hat es geheißen, gibt es Wortmeldungen, und ich habe mich dann für meine Fraktion gemeldet und habe drei Punkte gebracht. Das Erste war die Frage nach den Initialinvestoren, das Zweite war die Frage nach der Größe der Fläche für die Kultureinrichtungen, und das Dritte war eben eine Forderung, dass wir gerne einen Platz für eine christliche Kirche auf dem Flugfeld hätten.

 

Was war die Folge? – Die Kollegen der SPÖ, die Gemeinderäte der SPÖ, haben sich ein bisschen lustig gemacht, der Kollege Maresch hat sich auch zu Wort gemeldet, und der Herr Stadtrat hat dann die Diskussion zusammengefasst mit den Worten – und das ist nämlich das, was mich aufgeregt hat –: Es ist ein Platz vorgesehen für einen sakralen Bau, in dem auch die christliche Kirche ihren Platz finden wird.

 

Also mit dem geben wir uns nicht zufrieden. Unser Antrag, der Antrag der ÖVP war immer, wir wollen einen eigenständigen sakralen Bau für eine christliche Kirche. Darum verstehe ich den Vorwurf der Kollegin Schrödl, die jetzt leider nicht da ist, nicht, wir haben nichts verstanden. (GRin Karin Schrödl: Hier! Ich bin hier!) Entschuldigen Sie. Also der Vorwurf, ich habe das nicht verstanden, der ist ein bisschen sonderbar. Der Antrag der ÖVP, eingebracht in der letzten Gemeinderatssitzung, verlangte einen eigenständigen sakralen Bau für die christliche Kirche. Wir haben uns auch schon – und das möchte ich auch sagen – mit der Erzdiözese in Verbindung gesetzt, und da wird es die Gespräche geben.

 

Aber sich da jetzt lustig zu machen über eine Forderung, die völlig normal ist, Entschuldigung, ich meine, wir alle da sind ja Interessensvertreter, und wenn ich – bitte das zu entschuldigen – die Interessen dieser Gemeinschaft vertreten möchte und es auch tue, dann hat das sehr wenig damit zu tun, ob ich jetzt lustig bin oder nicht. Also das möchte ich schon festhalten.

 

Dazu muss ich nämlich auch noch sagen – und ich meine, das wissen Sie besser –: Die Pfarre Aspern ist die größte Gemeinschaft in ganz Österreich mit über 14 000 Mitgliedern. Die platzt eh schon aus allen Nähten. Ich meine, da finde ich Ihre Wortmeldung heute schon sehr sonderbar, muss ich ehrlich sagen. Ich hoffe, dass das einige Journalisten auch mitbekommen haben. – Danke auf jeden Fall. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: In meiner Liste hätte ich jetzt Herrn GR Madejski.

 

GR Dr Herbert Madejski (Klub der Wiener

 

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