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Gemeinderat, 18. Sitzung vom 02.03.2007, Wörtliches Protokoll  -  Seite 51 von 104

 

Für alle, die es nicht wissen: Es ist ein Projekt, das sich mit den Opfern aus dem Nationalsozialismus beschäftigt. Es wird eine Wasserfläche sein, eine rosa Wasserfläche, und ich glaube - weil Sie vorhin in Ihrer Rede gesagt haben, ob das rosa Wasser für die Leute aufregend sein wird, Herr Stefan -, dass es ganz, ganz wichtig ist, dass man auch dieser Opfergruppe der homosexuellen und der transgender Opfer mit diesem Denkmal gerecht wird, dass das eine großartige Sache ist, da es im Moment kein Denkmal in der Stadt gibt, das dieser Opfergruppe gedenkt.

 

Ich glaube, dass es außer Zweifel steht, dass das eine phantastische, großartige Geschichte ist und dass dieser Platz - so wie ich das empfinde - ein Platz sein wird, der gegen Verbote steht, der dafür steht, dass man verweilt, dass man zur Ruhe kommt, dass man nachdenkt und dass gerade auch für meine Generation und für die Generationen danach, glaube ich, es ganz wichtig ist, dass man auf diese Sache immer wieder aufmerksam macht, dass nicht vergessen wird, dass nicht vergessen werden darf! (Beifall bei der SPÖ und von GRin Mag Maria Vassilakou.)

 

Abschließend möchte ich sagen, dass ich sehr froh bin, dass ich in einer Stadt lebe, in der Kunst Platz und Raum findet, in der Kunst mutig ist und solche Projekte hervorbringt wie diese Kunst im öffentlichen Raum, die ohne Barrieren auf Passanten und auf alle zugeht und immer bereit ist, starke Zeichen zu setzen.

 

Ich bitte Sie daher zuzustimmen. Und wir werden natürlich zustimmen. - Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm: Wortmeldung liegt mir keine mehr vor. Die Debatte ist geschlossen. Der Herr Berichterstatter hat das Schlusswort.

 

Berichterstatter GR Ernst Woller: Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Ich glaube, dass es zwei wichtige Anträge und Beschlüsse sind, die wir hier fassen, um das so erfolgreich gestartete und im Laufen befindliche Projekt Kunst im öffentlichen Raum auch für die nächsten Jahre abzusichern.

 

Wenn Kollege Stefan gesagt hat, Kunst im öffentlichen Raum ist fraglich, dann muss ich sagen: Für mich ist auch fraglich, warum Sie die Anträge nicht besser lesen. Denn dann hätten Sie gesehen, dass es nicht um ein Projekt von Valie Export geht, das gefördert wird, sondern um ein Musikprojekt des Künstlers Oliver Hangl in einem Raum, den Valie Export schon viel früher am Gürtel geschaffen hat, das heißt, es gibt nur ein Projekt von Valie Export.

 

Zu Valie Export kann man nur feststellen, es handelt sich bei Valie Export - und das ist vielleicht ein Problem des Redners - um eine der bedeutendsten Künstlerinnen der Zweiten Republik. Wir können sehr glücklich sein, dass sie in dieser Stadt ihre Projekte realisiert.

 

Zur Auswahl kann man nur sagen: Es gibt einen hochkarätig besetzten Beirat, der die Projekte beurteilt. Die Entscheidung liegt selbstverständlich nicht bei der Politik, die Entscheidung liegt nicht beim Kulturstadtrat. Die Politik und der Kulturstadtrat haben die finanziellen und organisatorischen Voraussetzungen zu schaffen, in deren Rahmen ebendieser unabhängige Beirat die Projekte auswählt. Wir sind sehr froh, dass derart hochkarätige Projekte realisiert werden, und ich glaube, wir können auch auf diesem Gebiet auf unsere Kulturstadt sehr stolz sein.

 

Die beiden Anträge, die wir heute hier beschließen werden, schaffen dafür die besten Voraussetzungen, um auch in Zukunft das erfolgreiche Projekt Kunst im öffentlichen Raum fortsetzen zu können.

 

Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm: Wir kommen damit zur Abstimmung.

 

Wer für den Antrag des Berichterstatters ist, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Ich stelle die Zustimmung bei ÖVP, SPÖ und den GRÜNEN fest, damit ist der Antrag mehrheitlich angenommen.

 

Wir kommen zur Abstimmung bei Postnummer 44.

 

Wer für die Postnummer 44 ist, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Hier stelle ich die Zustimmung von SPÖ und GRÜNEN fest, damit ist auch die Postnummer 44, so wie die Postnummer 43, mehrheitlich angenommen.

 

Wir kommen zur Postnummer 47 der Tagesordnung. Sie betrifft eine Subvention im Bereich „Netzkultur".

 

Berichterstatter ist wiederum Herr GR Woller. Ich bitte ihn, die Verhandlung einzuleiten.

 

Berichterstatter GR Ernst Woller: Ich ersuche um Zustimmung.

 

Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm: Zum Wort gemeldet ist Herr GR Mag Ebinger. - Bitte.

 

GR Mag Gerald Ebinger (Klub der Wiener Freiheitlichen): Danke schön, Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren!

 

Ich kann es ganz kurz machen: Wir sind uns auch der Bedeutung dieser „Netzkultur" bewusst, würden uns aber auch nachvollziehbarere, transparentere Kriterien wünschen. Deswegen werden wir diesem Akt nicht zustimmen.

 

Sehr wohl zustimmen werden wir aber dem Antrag der Kollegen Wolf und Dworak, die eine Evaluierung des Fördersystems und nachvollziehbare, transparente Richtlinien verlangen. - Danke schön. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm: Nächste Rednerin ist Frau GRin Mag Ringler. - Bitte.

 

GRin Mag Marie Ringler (Grüner Klub im Rathaus): Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Das Thema „Netzkultur" ist ja ein durchaus kontroversielles, das uns die letzten Jahre immer wieder auch begleitet hat. Die Kontroverse will so recht nicht aufhören, nicht zuletzt deshalb, weil immer noch viele Leute - auch innerhalb der Szene der KünstlerInnen und Kulturschaffenden - zu Recht sehr, sehr kritisch sind, was dieses Modell betrifft.

 

Sie wissen, dass wir dem immer freundlich, aber doch auch kritisch gegenübergestanden sind, weil man zu Recht die Frage stellen kann, wenn man sich die Ergebnisse der letzten eineinhalb, zwei Jahre anschaut, ob nicht das Modell so, wie es angelegt war, leider viel

 

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