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Gemeinderat, 18. Sitzung vom 02.03.2007, Sitzungsbericht  -  Seite 3 von 10

 

(PGL - 01057-2007/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Ingrid Korosec und Karin Praniess-Kastner an die amtsführenden Stadträtinnen der Geschäftsgruppen Bildung, Jugend, Information und Sport sowie Gesundheit und Soziales, betreffend barrierefreier Zugang zu öffentlichen Jugendzentren.

 

(PGL - 01058-2007/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Ingrid Korosec und Karin Praniess-Kastner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend personenbezogene Förderung von Pflegeplätzen in privaten Pflegeheimen.

 

(PGL - 01059-2007/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Ingrid Korosec und Karin Praniess-Kastner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Wartezeiten auf Operationen, Geräteauslastung und Personaleinsatz im KAV.

 

(PGL - 01060-2007/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Ingrid Korosec und Karin Praniess-Kastner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend barrierefreier Zugang zu öffentlichen Gebäuden.

 

(PGL - 01061-2007/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Karin Praniess-Kastner und Ingrid Korosec an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Therapiezentrum Ybbs an der Donau.

 

(PGL - 01062-2007/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Ingrid Korosec und Karin Praniess-Kastner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend ambulante Pflege und Betreuung.

 

(PGL - 01063-2007/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Karin Praniess-Kastner, Ingrid Korosec und Ing Mag Bernhard Dworak an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Neurologisches Zentrum Rosenhügel des Krankenhauses Hietzing.

 

(PGL - 01064-2007/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Alfred Hoch an den Bürgermeister und den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr, betreffend eine qualitative Bestandsaufnahme des öffentlichen Straßenraumes.

 

(PGL - 01065-2007/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Ing Mag Bernhard Dworak und Günter Kenesei an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung, betreffend auf Wiener Gemeindebauten montierte Sendemasten von Handybetreibern.

 

(PGL - 00981-2007/0001 - KFP/MDGF) Die GRe Henriette Frank und Mag Dietbert Kowarik haben eine an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung gerichtete Anfrage, betreffend "die Wienerberg City", eingebracht und gemäß § 37 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Wien die dringliche Behandlung verlangt.

 

(PGL - 00991-2007/0001 - KVP/MDGF) Die GRe Dr Matthias Tschirf, Dkfm Dr Fritz Aichinger und Mag Barbara Feldmann haben eine an den Bürgermeister gerichtete Anfrage, betreffend Schließung der Landstraßer Markthalle - Anschlag auf die Nahversorgung und das Kleinunternehmertum, eingebracht und gemäß § 37 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Wien die dringliche Behandlung verlangt.

 

An schriftlichen Anträgen wurden eingebracht: Von den Gemeinderatsmitgliedern des Klubs der Wiener Freiheitlichen 2 und des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 7:

 

(PGL - 01026-2007/0001 - KFP/GAT) Der Antrag der GRe Henriette FRANK und Mag Harald STEFAN, betreffend Einsetzung einer internationalen Kulturerbekonferenz, wird dem GRA für Kultur und Wissenschaft zugewiesen.

 

(PGL - 01027-2007/0001 - KFP/GAT) Der Antrag der GRe Kurth-Bodo Blind und Veronika Matiasek, betreffend Kontrolle der Unternehmensbeteiligungen der Stadt Wien, wird dem GRA für Umwelt zugewiesen.

 

(PGL - 01029-2007/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Barbara Feldmann und Robert Parzer, betreffend einzelfallbezogene Haftungsübernahmen für den Wiener Tierschutzverein, wird dem GRA für Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal zugewiesen.

 

(PGL - 01030-2007/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRinnen Mag Barbara Feldmann und Mag Sirvan Ekici, betreffend Verwendung von Medienaufwendungen für konkrete Projekte aus dem Bereich der Integrations- und Frauenpolitik, wird dem GRA für Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal zugewiesen.

 

(PGL - 01031-2007/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Barbara Feldmann und Robert Parzer, betreffend "Sofort-Unterstützung" des Wiener Tierschutzhauses durch die Stadt Wien, wird dem GRA für Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal zugewiesen.

 

(PGL - 01032-2007/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Dr Wolfgang Ulm, Mag Barbara Feldmann, Mag Sirvan Ekici und Monika Riha betreffend Rechtsanspruch auf den Bezug von Nebengebühren und Zulagen, wird dem GRA für Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal zugewiesen.

 

(PGL - 01033-2007/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Dr Wolfgang Aigner, Mag Ines Anger-Koch, Mag Sirvan Ekici und Monika Riha, betreffend Erhaltung der Kooperativen Mittelschule Embelgasse, wird dem GRA für Bildung, Jugend, Information und Sport zugewiesen.

 

(PGL - 01034-2007/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl, Alfred Hoch und Dr Wolfgang Ulm, betreffend den Einsatz der Kurzparkzonen-Überwachungsorgane als Schülerlotsen, wird dem amtsführenden Stadtrat für Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(PGL - 01035-2007/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Alfred Hoch und Mag Wolfgang Gerstl, betreffend den Denkmalschutz im Hinblick auf die Errichtung von Bürotürmen im Rahmen des Projektes Zentralbahnhof Wien, wird dem amtsführenden Stadtrat für Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

5. Folgende Anträge des Stadtsenates werden gemäß § 26 WStV ohne Verhandlung angenommen, wobei Vorsitzende GRin Inge Zankl feststellt, dass die im Sinne des § 25 WStV erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderates gegeben ist:

 

(00276-2007/0001-GIF, P 14) Die Subvention an den Verein ADRA Entwicklungs- und Katastrophenhilfe der Kirche der Siebenten-Tags-Adventisten, Adventist Development and Relief Agency – ADRA Österreich, 9, Nußdorfer Straße 5, in der Höhe von 20 000 EUR für das Projekt "Flüchtlingshilfe in Sjenica/Serbien" wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.

 

(00277-2007/0001-GIF, P 15) Die Subvention an das Provinzialat der Kamillianer, Gesundheitsdienst der Kamillianer Österreichs, 13, Versorgungsheimstraße 72, in der Höhe

 

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