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Gemeinderat, 17. Sitzung vom 25.01.2007, Wörtliches Protokoll  -  Seite 74 von 78

 

Ich bitte die Berichterstatterin, Frau GR Straubinger, die Verhandlung einzuleiten.

 

Berichterstatterin GRin Mag Sybille Straubinger: Ich bitte um Zustimmung.

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Zum Wort gemeldet ist Herr GR Mag Stefan. Ich erteile es ihm.

 

GR Mag Harald Stefan (Klub der Wiener Freiheitlichen): Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Es amüsiert mich ein bisschen, wie jetzt die namentliche Abstimmung abgelaufen ist. Denn dafür macht man sie ja, dass man weiß, wer wie abgestimmt hat. Aber wenn dann nur festgestellt wird, dass Fraktionen abgestimmt haben, ist das ein bisschen enttäuschend. (GR Harry Kopietz: Willst die Namen noch einmal vorlesen, oder was?)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl (unterbrechend): Hätte ich noch einmal vorlesen sollen?

 

GR Mag Harald Stefan (fortsetzend): Sie wissen genau, was ich meine, Herr Kollege! Sekkieren Sie mich nicht, ich sage eh nichts weiter, ich stelle es nur fest. Sie müssen damit ohnehin selbst umgehen. Sie wissen es ganz genau, Sie sind weiter vorn gesessen. Ich habe es auch gehört. Sie müssen ja damit leben und es akzeptieren. Aber ich finde es einfach kleinlich, dass man das nicht zugeben kann, dass da einer anders abgestimmt hat. Und dann hat man eben die Direktive ausgegeben ... (GRin Mag Marie Ringler: Wer war es denn? - Weitere Zwischenrufe.)

 

Der Erste der SPÖ-Fraktion hat mit Ja gestimmt, und dann ist erst die Direktive durchgegangen, Nein zu sagen. (GR Dr Kurt Stürzenbecher: Absolute Lüge! - Ruf bei der SPÖ: Was hat Al-Rawi ...?) Nein, nicht Al-Rawi! Sie haben ganz leise gesprochen, dann hat der neue Kollege, dessen Namen ich leider nicht weiß, der zweite, bitte ... (GR Harry Kopietz: Zur Sache! - Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)

 

Ich rede zur Sache. - Dass der Kollege von Ihnen mit Ja gestimmt hat, ist keine Lüge, aber das muss er selbst wissen. (GR Dr Kurt Stürzenbecher: Al-Rawi, haben Sie ...!) Nein, ich habe es korrigiert; ich bitte um Verzeihung! Er hat so leise gesprochen, dass es gar nicht auffällt ...

 

Ich habe gerade festgestellt, der Kollege, dessen Name ich leider nicht weiß und der heute neu zu uns gekommen ist, hat mit Ja gestimmt. Er hat auch wahrscheinlich das Nein des Herrn Kollegen Al-Rawi nicht gehört - sonst hätte er sicher Nein gesagt -, weil es so leise war, und dann hat der Klubobmann die Direktive ausgegeben ...

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl (unterbrechend): Jetzt bitte zum Akt.

 

GR Mag Harald Stefan (fortsetzend): Ja, ich weiß, es ist unangenehm. - Ich rede schon zum Akt.

 

Gartenbaukino: 400 000 EUR. Ein altes Problem: Das Gartenbaukino ist einerseits eine wichtige Institution dieser Stadt, und daher soll es bestehen bleiben; auf der anderen Seite ist die Kinoförderung von 400 000 EUR allein für dieses Kino eine sehr starke Wettbewerbsverzerrung. Das Gartenbaukino ist zwar ein wichtiges Premierenkino, spielt aber durchaus auch im Laufe des Jahres immer wieder populäre Filme, und mit dieser Kinoförderung, die mehr als die gesamte Förderung aller anderen Kinos zusammen ausmacht, ist natürlich ein starkes Ungleichgewicht gegeben. Wir vermissen hier einmal ein Konzept, das dem Abhilfe schafft, dass derart tief in die Tasche gegriffen werden muss, um das Gartenbaukino am Leben zu erhalten.

 

In diesem Zusammenhang ist auch der Antrag der ÖVP zu sehen, wodurch hier eine Evaluierung des eingeführten Punktesystems für die Programmkinoförderung in Auftrag gegeben wird und ein Budget für eine umfassende Förderung der Kinos gefordert wird. Das ist insofern richtig, als das Punktesystem - wie wir schon festgestellt haben - sehr mangelhaft ist. Es unterstützt tendenziell Kinos mit mehreren Sälen, die technisch modern ausgestattet sind, und daher ist auch hier unter Umständen eine problematische Verzerrung gegeben. Denn Kinos mit mehreren Sälen können leicht ein Kino abstellen, um dort so genannte künstlerisch wertvolle Filme zu zeigen, damit Punkte sammeln, damit eine erhöhte Förderung bekommen, während andere Kinos, die über einen oder zwei Säle verfügen, das nicht können und daher benachteiligt sind.

 

Wir unterstützen daher den Antrag der ÖVP, lehnen aber die Subvention für das Gartenbaukino in dieser Form ab. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Danke. - Als Nächster zum Wort gemeldet ist Herr GR Schreuder. Ich erteile es ihm.

 

GR Marco Schreuder (Grüner Klub im Rathaus): Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Wir haben in diesem Gemeinderat in den letzten Monaten sehr oft über das Gartenbaukino diskutiert. Ich möchte mich deswegen auch sehr, sehr kurz halten. Ja, richtig, wir brauchen das Gartenbaukino - ich wiederhole in Windeseile, was ich immer gesagt habe. Wir sind der Meinung, das Haus kann geöffneter werden, kann durchlässiger werden, kann offener werden. Frau Kollegin Vitouch, wir bekommen von Ihnen sicher wieder ganz tolle Filmtipps, was wir uns demnächst anschauen sollen. Nein?

 

Man kann sich dort sehr viel anschauen, das ist schon richtig. Aber ich möchte jetzt doch eher auch eingehen auf die Verhältnismäßigkeit der 310 000 EUR - die ja schon angesprochen worden sind -, die die Programmförderung für die Programmkinos dieser Stadt beinhaltet, zu den 400 000 EUR fürs Gartenbaukino. Man kann es natürlich auch umdrehen: Lassen wir jetzt einmal die 400 000 EUR fürs Gartenbaukino 400 000 EUR sein und überlegen wir, ob die 310 000 EUR standesgemäß für die vielen Kinos sind oder nicht.

 

Bekanntlich sind die Investitionsförderungen vor Kurzem gestrichen worden. Wenn wir nun in allen kulturellen Bereichen die Investitionsförderungen streichen würden - dann hätten wir uns aber beim Ronacher viel erspart - und jetzt bei den Kinos sozusagen einen anderen Level

 

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