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Gemeinderat, 17. Sitzung vom 25.01.2007, Wörtliches Protokoll  -  Seite 50 von 78

 

Ich darf nun die Wahlprüfer ersuchen, das Ergebnis festzustellen.

 

Bevor ich die Sitzung unterbreche, möchte ich persönlich noch etwas nachholen, was der Herr Bürgermeister heute in der Früh schon getan hat, aber auf Grund des dichten Terminplanes des Herrn Bundesministers Faymann war es dem Herrn Bürgermeister nicht möglich, das vom Plenum aus persönlich zu tun.

 

Ich möchte dir, lieber Werner Faymann, recht herzlich danken, recht herzlichen danken für die zwölf Jahre im Wiener Stadtsenat, für die zwölf Jahre im Ressort Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung und für die vorhergehende lange, lange Zugehörigkeit zum Wiener Gemeinderat.

 

Wir geben dir alles, alles Gute mit. Wissend, dass du ein Bundesminister der Republik Österreich bist, ersuchen wir dich auch mitzunehmen: Wien ist und bleibt deine Heimat! Ich wünsche dir alles, alles Gute! (Allgemeiner Beifall. – Die GemeinderätInnen der SPÖ sowie auch einige der ÖVP erheben sich von ihren Plätzen und blicken in Richtung des auf der Galerie sitzenden Bundesministers Werner Faymann.)

 

Und nun, meine Damen und Herren, im Zeichen einer großen Koalition: Ein Minister kommt selten alleine. (Allgemeine Heiterkeit.) Lieber Gio! Sei auch du recht herzlich hier begrüßt. Ich darf auch hier die Worte des Herrn Bürgermeisters wiederholen: Auch dir wünschen wir alles, alles Gute. Du hast nicht so lange dem Wiener Stadtsenat und dem Wiener Gemeinderat angehört wie der neben dir sitzende Werner Faymann, aber wir wünschen dir viel, viel Erfolg, und ich darf das auch für dich so zum Ausdruck bringen: Auch als Bundesminister der Republik Österreich bitte nie vergessen: Wien ist und bleibt deine Heimat! In diesem Sinne alles, alles Gute! (Allgemeiner Beifall.)

 

Somit ist die Sitzung bis zur Feststellung des Wahlergebnisses unterbrochen.

 

(Die Sitzung wird um 14.35 Uhr unterbrochen und um 14.45 Uhr wieder aufgenommen.)

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Meine Damen und Herren!

 

Ich darf Ihnen das Ergebnis der Wahl einer Stadträtin und eines Stadtrates bekannt geben. Ich darf Sie bitten, Ihre Sitzplätze einzunehmen.

 

Ich darf bekannt geben: Auf Frau StRin Sandra Frauenberger sind 65 Ja-Stimmen entfallen, und ich gratuliere recht, recht herzlich. (Lang anhaltender allgemeiner Beifall. – GR Christian Oxonitsch überreicht der soeben gewählten StRin Sandra Frauenberger einen Blumenstrauß.)

 

Ich darf bekannt geben: Auf Herrn StR Dr Michael Ludwig sind 83 Ja-Stimmen entfallen. (Lang anhaltender allgemeiner Beifall. – GR Christian Oxonitsch überreicht dem soeben gewählten StR Dr Michael Ludwig einen Blumenstrauß.)

 

Ich darf weiters bekannt geben: Auf Herrn StR Norbert Walter sind 44 Ja-Stimmen entfallen. (Allgemeiner Beifall.)

 

Ich darf allen Gewählten recht herzlich gratulieren. Ich glaube, es ist auch eine Kultur des Hauses, dass alle Gewählten mehr Stimmen bekommen haben, als die sie nominierenden Parteien in diesem Haus Mandate innehaben.

 

Ich darf die Frau Stadträtin und die Herren Stadträte fragen, ob sie die Wahl annehmen.

 

Frau StRin Sandra Frauenberger?

 

StRin Sandra Frauenberger: Ja.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Herr StR Dr Michael Ludwig?

 

StR Dr Michael Ludwig: Ja.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Herr StR Norbert Walter?

 

StR Norbert Walter, MAS: Ja.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Danke schön.

 

§ 35 der Stadtverfassung bestimmt, dass die Stadträte vor dem versammelten Gemeinderat das Gelöbnis im Sinn des § 32 abzulegen haben.

 

Ich ersuche die Frau GRin Kato, die Gelöbnisformel zu verlesen und nachher auf meinen Aufruf hin das Gelöbnis mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten.

 

Ich bitte um Verlesung.

 

Schriftführerin GRin Sonja Kato: „Ich gelobe, dass ich die Gesetze getreulich beobachten und meine Pflichten nach bestem Wissen und Gewissen erfüllen werde.“

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Frau StRin Sandra Frauenberger.

 

StRin Sandra Frauenberger: Ich gelobe.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Herr StR Dr Michael Ludwig.

 

StR Dr Michael Ludwig: Ich gelobe.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Herr StR Norbert Walter.

 

StR Norbert Walter, MAS: Ich gelobe.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Danke. – Somit ist das Gelöbnis geleistet, und Sie sind offiziell Mitglieder des Wiener Stadtsenats. (Allgemeiner Beifall. – Kolleginnen und Kollegen des Wiener Stadtsenates sowie zahlreiche Gemeinderätinnen und Gemeinderäte begeben sich zu den soeben gewählten neuen Mitgliedern des Wiener Stadtsenates, um ihnen zu gratulieren.)

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Darf ich etwas wahnsinnig Unhöfliches tun: Wir haben noch vier Wahlvorgänge vor uns, und ich darf Sie bitten und ersuchen, den notwendigen Gratulationsreigen vielleicht dann anschließend zwischen den Wahlgängen zu erledigen. Ich bitte darum.

 

Meine Damen und Herren! Ich muss jetzt ein bisschen aufs Protokoll schauen und ersuche Sie, Platz zu nehmen:

 

Frau StRin Sandra Frauenberger und Herr StR Dr Michael Ludwig haben aus Anlass ihrer Wahl in den Stadtsenat auf ihr Mandat im Gemeinderat verzichtet.

 

Der Herr Bürgermeister hat gemäß § 92 Abs 2 der Wiener Gemeindewahlordnung auf die dadurch freigewordenen Mandate die in Betracht kommenden Ersatzmitglieder im Wahlvorschlag der Sozialdemokratischen

 

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