Gemeinderat,
16. Sitzung vom 15.12.2006, Wörtliches Protokoll - Seite 5 von 129
(Beginn um 9.01 Uhr.)
Vorsitzende GRin Inge Zankl: Guten
Morgen!
Die 16. Sitzung des Wiener Gemeinderates ist
hiermit eröffnet.
Entschuldigt sind Herr GR Dr Aigner bis
zirka 10 Uhr und Herr GR Vettermann.
Wir kommen zur Fragestunde.
Die 1. Anfrage (FSP –
05087-2006/0001 – KSP/GM) wurde von Herrn GR Hursky gestellt und
ist an den Herrn amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung
und Verkehr gerichtet. (Die Errichtung der
Radfahranlagen war ursprünglich durch die Dezentralisierung im Budgetbereich
der Bezirke angesiedelt und wurde wieder in das Zentralbudget übertragen. Wie
hat sich diese Änderung auf die Realisierung von Radwegprojekten, die
Gesamtverbindungen im Radwegenetz von Wien herstellen, ausgewirkt?)
Bitte, Herr Stadtrat, um die Beantwortung.
Amtsf StR Dipl-Ing Rudolf Schicker:
Einen schönen guten Morgen auch!
Frau Vorsitzende! Herr Gemeinderat!
Die Rezentralisierung des Radwegenetzes, die vor
wenigen Jahren durchgeführt wurde, hat deutliche Verbesserungen in der
Umsetzung des Hauptradwegenetzes erbracht. Wir haben uns damals darauf
verständigt, dass das Hauptradwegenetz in Wien beschleunigt ausgebaut werden
soll und dass sowohl für die Planung als auch für die Ersterrichtung die Stadt
selbst die Verantwortung übernimmt. Damit haben sich die Diskussionen zwischen
den Bezirken erübrigt, wann welcher Abschnitt gebaut beziehungsweise bevorzugt
behandelt wird oder ob ein Bezirk mit einem anderen Bezirk bei der Bearbeitung
eines Straßenbauwerks mitgeht, um den Radweg anzulegen.
Wir verhandeln diese Punkte natürlich sehr eingehend
mit den Bezirken. Wir versuchen, mit den Bezirken jeweils einen Konsens zu
finden, bevor der Radweg oder die Radverkehrsanlage errichtet wird. Wir sind
jetzt dazu übergegangen, dass wir dort, wo es technisch möglich ist, versuchen,
ohne große technische Bauwerke zu Rande zu kommen und Anlagen zu errichten, die
für den Radverkehr deutliche Erleichterungen bedeuten, aber nicht unbedingt eigene
Radwege sind. Radwege in baulicher Form sind teure Anlagen. Radverkehrsanlagen,
die als Mehrzweckstreifen oder zum Fahren gegen die Einbahn errichtet werden,
sind im Gegensatz dazu kostengünstig und erreichen nahezu dieselbe Wirkung.
Schauen Sie sich zum Beispiel die Zweier-Linie an:
Dort, wo die Radwege baulich getrennt sind, besteht natürlich eine höhere
Sicherheit für den Radverkehr. Dort aber, wo die Rahmenbedingungen das nicht
zulassen, konnten wir etwa mit dem Mehrzweckstreifen auf dem Getreidemarkt
zumindest eine optische Trennung vom Autoverkehr erreichen, und wenn Sie diese
Strecke entlang fahren, dann sehen Sie, dass diese auch sehr gut angenommen
wird.
Seitens der Stadt haben wir uns bei dieser Frage der
Radverkehrsanlagen sehr stark damit beschäftigt, wie wir mit der Situation
fertig werden können, dass einerseits der Radverkehr in Wien zunimmt,
andererseits aber natürlich der Platz zwischen den Häusern nicht mehr wird.
Wir haben versucht, diesbezüglich mit dem Fahren
gegen die Einbahn ein System zu nutzen, das von den Kosten her sehr günstig
ist: Man benötigt nur einige Bodenmarkierungen und Tafeln, erreicht damit eine
deutliche Ausweitung des Netzes und verhindert, dass Radfahrer große Umwege
fahren müssen. Es ist dies auch eine der sichersten Maßnahmen im Radverkehr,
denn wenn ein Autofahrer, der die Einbahn in der markierten Richtung fährt, und
ein Radfahrer, der gegen diese Einbahn kommt, einander begegnen, so können sie
Blickkontakt aufnehmen, und das hat dazu geführt, dass wir bei derartigen
Lösungen keine schweren Unfälle registriert haben.
Wir haben auch auf kurzen Abschnitten von
Fußgängerzonen das Radfahren dort zugelassen, wo es Sinn macht und wo große
Umwegstrecken für Radfahrer vermieden werden. Ich denke jetzt zum Beispiel an
das neue Stück der Fußgängerzone Favoritenstraße. Wir geben Fußgängerzonen dort
aber nicht frei, wo sie abschüssig sind oder große Fußgängerfrequenzen bestehen
und daher die gegenseitige Behinderung von Fußgängern und Radfahrern sehr stark
werden würde.
Grosso modo kann man sagen, dass sich die
Rezentralisierung des Radwegebaus deutlich auswirkt. Wir haben nicht nur die
einfacheren, kostengünstigeren Lösungen angepeilt, sondern wir haben uns auch
der besonders kostenintensiven Abschnitte angenommen. Ich denke jetzt zum
Beispiel an den Wiental-Radweg, der durch den Bau des Margaritensteges beim
Rüdigerhof einen Lückenschluss erfahren hat, der kostenmäßig sehr über dem
Normalprogramm gelegen ist. Außerdem gibt es derzeit im Rahmen des Mozartjahres
mit Peter Sellars und mit der Meisterklasse von Wolf Prix an der Universität
für angewandte Kunst eine Planung zur Lösung der nicht erquicklichen Situation
für Radfahrer und für Straßenbahnfahrer bei der U-Bahn-Station
Margaretengürtel.
Betreffend
das besonders teure, aber auch besonders wichtige Lückenschlussprogramm zum
19. Bezirk werden Sie festgestellt haben, dass der so genannte Skywalk von
Döbling zur U-Bahn-Station Spittelau gerade in Fertigstellung begriffen ist und
nächstes Jahr zur Verfügung stehen wird. Von dort weg gibt es dann eine
Fortsetzungsmöglichkeit über den ehemaligen Stadtbahnbogen, der die
Wiental-Linie mit der Gürtel-Linie verbunden hat, hin zum Donaukanal, so dass
der Donaukanal-Radweg über diesen Bogen dann Richtung Döbling verbunden werden
kann und somit eine Verbindung entsteht, die es für Autofahrer in dieser Form
nicht gibt. Für Radfahrer und Fußgänger wird das ermöglicht. Und wenn wir die
Peter-Jordan-Straße auch miteinbeziehen können – darüber diskutieren wir
noch mit dem Bezirk, der das als nicht ganz so wichtig sieht, wir sehen das
jedoch als wichtig –, dann können wir damit eine Universität an das
Radwegenetz anbinden und haben eine Verbindung von der Türkenschanze zum
Donaukanal. Damit wäre tatsächlich eine sehr attraktive Lösung
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