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Gemeinderat, 15. Sitzung vom 22.11.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 66 von 68

 

Natürlich werden wir das, glaube ich, ohnehin einstimmig beschließen. Den Altstadterhaltungsfonds gibt es seit 1972, hier sind insgesamt 3 900 Objekte durchgegangen, mit einem Gesamtvolumen von 200 Millionen EUR; das ist also nicht wenig. Die Schönheit der Stadt, die von Touristen auch bewundert wird, ist dadurch gegeben.

 

Was Sie urgieren, ist eigentlich da und wird ja auch befürwortet. Gerade in jüngster Vergangenheit hat man gesehen, dass da doch auch ordentliche Flaggschiffe und Kulturjuwelen Wiens dabei sind, etwa die Otto-Wagner-Kirche, woran man übrigens auch sehen kann - da kann man noch so sehr mehr fordern -, wie in hervorragender Zusammenarbeit aller Stellen, nämlich des Bundesdenkmalamtes, der Kirche, des Krankenanstaltenverbundes und natürlich auch des Bereiches Kultur, eben im Altstadterhaltungsfonds ordentliche Dinge gemacht werden.

 

Man soll sich gelegentlich auch anschauen, wie es in Zukunft aussehen wird. So wurde meines Wissen am 15.11.2006 eben in diesem Fonds beschlossen, weitere 34 Objekte mit einem Gesamtbetrag von 3,5 Millionen EUR zu unterstützen, wovon zur Hälfte für kirchliche Bauten, für Sakralbauten sowohl der katholischen Kirche, zum Beispiel die Votivkirche, als auch der evangelischen Kirche, zum Beispiel die Pfarrkirche in der Dorotheergasse, Mittel in Anspruch genommen werden dürfen. Die andere Hälfte wird für Wohnbauten, Geschäftsportale, Friedhöfe und Plastiken aufgewendet werden. Ein weiteres Kulturjuwel, dem das zugute kommt, ist das Aquädukt in Speising, das für die Erste Wiener Hochquellenwasserleitung zwischen 1870 und 1873 errichtet wurde.

 

Das waren nur einige Beispiele für die Verwendung der Mittel, die aus dem Altstadterhaltungsfonds kommen und dort beschlossen werden. Daher glaube ich ruhigen Gewissen sagen zu können, die Arbeit, die der Stadtrat da leistet, ist gut, und die Beträge sind dafür geeignet, wirkliche Kulturarbeit in diesem Bereich zu leisten. Daher bitte ich um Zustimmung zu diesem Geschäftsstück. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Wir kommen zur Abstimmung.

 

Wer von den Damen und Herren für die Postnummer 14 ist, bitte ich um ein Zeichen. - Das ist einstimmig so angenommen.

 

Es gelangt nunmehr die Postnummer 15 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Erhöhung des Rahmenbetrages für Förderungen an diverse Theater, Vereine und einzelne Theaterschaffende. Die Berichterstatterin, Frau GRin Zankl, wird die Verhandlung einleiten. - Bitte.

 

Berichterstatterin GRin Inge Zankl: Ich ersuche um Zustimmung.

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Die Debatte ist eröffnet. Herr Mag Stefan hat sich zum Wort gemeldet. Ich erteile es ihm.

 

GR Mag Harald Stefan (Klub der Wiener Freiheitlichen): Immer wieder melden wir uns zum Wort, um uns darin nicht zu verschweigen, dass wir diesen Rahmensubventionen nicht zustimmen, weil wir der Meinung sind, dass diese Art der Vergabe des Geldes nicht ordnungsgemäß abläuft.

 

Ich möchte aber zusätzlich auch festhalten - wie auch immer wieder -, dass die damit im Zusammenhang stehende Theaterreform offensichtlich ins Stocken geraten ist. Interessanterweise hat einer der Vereine, die auch aus diesen Subventionen bedient werden, die IG Freie Theaterarbeit, zumindest im Internet eine Befragung der Theaterschaffenden in Wien offen gelegt, wonach - wenn ich es richtig lese - nur 14 Prozent zufrieden sind mit dem, was die Theaterreform gebracht hat, und 67 Prozent das Kuratorenmodell ablehnen. Da wird wirklich ganz vehemente Kritik an der Theaterreform geübt, und sie meinen dort auch, dass Ernüchterung, Resignation und Lähmung statt Aufbruch und Freude das allgemeine Klima kennzeichnen.

 

Herr Stadtrat! Ich nehme an, sie kennen das und werden damit konfrontiert. Ich frage mich nur: Gibt es jetzt schon irgendwelche Studien, die belegen, dass sich durch diese Theaterreform etwas verbessert hat? Ich nehme an, es geht ja auch darum, ob es jetzt wirklich mehr Besucher gibt und ob es hier vielleicht eine Änderung der Besucherstruktur gibt. Immerhin läuft das Ganze jetzt seit beinahe drei Jahren. Gibt es dazu bereits eine Studie? Das würde mich sehr interessieren. Vielleicht können Sie uns dazu etwas sagen, denn sonst bleibt nur das übrig, was ich immer wieder erwähne: Dass hier in Wirklichkeit eine Verunsicherung eingetreten ist, dass Dinge, die angekündigt wurden - wie weitere Co-Produktionshäuser -, bis jetzt nicht entstanden sind, dass Entscheidungsverzögerungen dazu führen, dass die Leute verunsichert sind, monatelang auf ihre Subvention warten müssen und die Zukunftssicherheit in Wirklichkeit geringer geworden ist.

 

Damit ist also, wie schon oft angeführt, diese Theaterreform leider im Ergebnis sehr fehlgelaufen, abgesehen von der unserer Ansicht nach teilweise nicht richtigen inhaltlichen Ausrichtung, und sie ist eine Enttäuschung. Wir stimmen daher auch dieser Subvention neuerlich nicht zu. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Zum Wort gemeldet ist Frau Mag Ringler. Ich erteile es ihr.

 

GRin Mag Marie Ringler (Grüner Klub im Rathaus): Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Ich möchte die Gelegenheit eigentlich nur dazu nutzen, über eine Entwicklung der letzten Tage zu berichten, die ich für sehr erfreulich halte und die der Herr Stadtrat, Ernst Woller und ich auch im Rahmen einer Pressekonferenz vorgestellt haben: Einen weiteren Schritt der Theaterreform, von dem ich glaube, dass er ein sehr positiver ist, und der mich erfreut, nämlich die Bestellung der neuen Leiter für das Schauspielhaus und „dietheater“ mit jeweils sehr interessanten und profilierten Persönlichkeiten, die für unterschiedliche, aber, wie ich glaube, sehr wichtige inhaltliche Positionen stehen.

 

Es ist dies Andreas Beck im Schauspielhaus, der, aus dem Burgtheater kommend, in den letzten Jahren gezeigt hat, dass er einen sehr, sehr guten Riecher und

 

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