Gemeinderat,
15. Sitzung vom 22.11.2006, Wörtliches Protokoll - Seite 28 von 68
Opposition sowieso nicht.
Aber ich red’ ja gar nicht
von den GRÜNEN, sondern in der Stadt gibt es sehr, sehr viele Leute, die daran
interessiert wären, für die EURO 2008 einen Beitrag zu leisten und Sie
verzichten auf die Leute, weil Sie angeblich die fertigen Konzepte haben, die
wir nach wie vor nicht kennen. Ich harre der Dinge und hoffe, dass die
Informationen alle einmal fließen werden.
Zu den schon angesprochenen
Bäumen rund ums Stadion wird der Umweltsprecher der GRÜNEN Rüdiger Maresch
Genaueres ausführen. Ich sage nur aus meiner langjährigen Stadionerfahrung, ich
kenne Stadien, wo rundherum Bäume stehen, ich kenne Stadien, die enger in
Häuserzeilen stehen, wo wenig Platz ist, wo die Sicherheit dadurch ein bissel
ein Problem ist, die aber trotzdem große Spiele beherbergt haben. Die
Europameisterschaft hat 1996 in England stattgefunden und dort war es so knapp
vor den Häuserzeilen, dass die Polizei ganz andere Probleme hatte.
In Wirklichkeit geht es ja
weniger um die Bäume als um die Videoüberwachung und die ist aufwendiger, wenn
Bäume mit Laub herumstehen.
Was ich aber schon noch zum Happel-Stadion und Bäumen
sagen möchte, ist, dass momentan sehr wenige Personen auf … ich muss den
Satz umstellen: Es hat zu Beginn des Tagesordnungspunktes ein Problem gegeben,
weil einmal mehr, wenn viele Personen auf die Galerie drängen, die SPÖ nervös
wird, was vermutlich meistens richtig ist, weil ja hauptsächlich viele Leute
kommen, wenn es eine Art von Protest gibt und sie wollten die Leute einmal
mehr, das haben wir in der Vergangenheit schon öfter gehabt ... (GR Dr
Matthias Tschirf: Na ja, 10 Leute sind nicht sehr viel!) Da gibt es
jedes Mal eine Diskussion, dürfen die hineingehen oder dürfen die nicht
hineingehen und nicht, was dürfen sie mitnehmen. Es fängt immer gleich an,
zuerst heißt es: Wir befürchten, dass ihr etwas tun werdet, was ihr nicht tun
dürft und um euch selbst zu schützen – das habe ich auch schon gehört -, lassen
wir euch nicht hinein, weil wir euch sonst nachher hinauswerfen müssen. Die
Diskussion haben wir da schon öfter gehabt. Ich würde mich freuen, wenn wir das
nicht jedes Mal irgendwo draußen diskutieren müssen und lange darauf hinweisen,
dass es einem Bürger und einer Bürgerin in diesem Land und in dieser Stadt
erlaubt ist, eine Gemeinderatssitzung von der Tribüne zu verfolgen. Da gibt es
Spielregeln und die kennen wir alle, aber ich kenne die SPÖ … (GR
Godwin Schuster: Die muss man einhalten!) Ja, die muss man einhalten, das
mag richtig sein, aber die Sozialdemokratie sagt ja immer schon vorher: Wir
wissen, sie werden sie nicht einhalten und deswegen lassen wir sie gar nicht
hinein. Wir können ja nicht Leute bestrafen, bevor sie irgend etwas angestellt
haben, nur weil wir im Glauben oder im sicheren Glauben sind, dass etwas
passieren wird. Wir wissen eh alle, wie die Spielregeln sind … (GR
Christian Oxonitsch: Ich glaube, ihr seid auch ganz froh, dass man solche Dinge
ablehnt!) Wir wären froh, wenn ...? Entschuldigung, ich habe es nicht
gehört! (GR Christian Oxonitsch: Ich habe gesagt, ich glaube, ihr seid auch
ganz froh, dass man solche Dinge ablehnt!) Wir sind auch froh, dass wir
einen hohen Sicherheitsstandard … (GR Godwin Schuster: Wirklich!)
Nein, im Ernst, im Ernst, im Ernst. Es wird sich im Protokoll der Zwischenruf
oder die Anmerkung vom Klubobmann Oxonitsch wieder finden. Wir sind auch froh,
dass wir in dem Haus einen hohen Sicherheitsstand haben und hier sitzen können,
ohne dass wir uns bedroht fühlen müssen. (GR Godwin Schuster: Das ist auch
nicht notwendig!)
Aber es war ja diesmal nicht so, dass man jetzt
geglaubt hat, da kommen irgendwelche Attentäter und die bedrohen die Sicherheit
von irgendjemandem, sondern der erste Versuch war zu sagen, vermutlich sind das
Menschen, die mit der Rodungspolitik rund um das Happel-Stadion nicht
einverstanden sind und deswegen sollen sie besser nicht hineingehen. Oder hat
irgendjemand geglaubt, dass jemand da oben eine Baumscheibe runterwirft? (GR
Harry Kopietz: Schwachsinnige Behauptung!) Genau, schwachsinnige
Behauptung. Es hat niemand gesagt, dass jemand eine Baum ... Vollkommen
richtig, vollkommen richtig.
Ich komme zum Ende, ich komme zum Ende. (Beifall
bei GR Mag Alexander Neuhuber.) Applaus ist immer schön. Schade, wenn er
von der falschen Seite kommt. (Heiterkeit bei den GRÜNEN.)
Es wäre auch verlockend gewesen, nachdem ja die
Einführung mit grüner Politik begonnen hat, dass wir jetzt mit der FPÖ-Politik
enden. Aber ich setze mich außerhalb dieses Hauses genügend mit der FPÖ-Politik
auseinander und habe momentan keine Lust, das zu tun, was der Herr Madejski am
Anfang gemacht hat, sondern ich bleibe bei dem Aktenstück. Ich hoffe, dass die
EURO 2008 ein Erfolg wird, ganz im Sinne nicht nur der Fußball-Fans,
sondern auch aller anderen, weil die den Monat auch irgendwie überstehen
müssen, die Leute, die sich nicht für Fußball interessieren. Ich persönlich
freue mich auf die EURO.
Ich hoffe, dass viele gute Ideen noch einfließen
werden und dass ich diese ganzen spannenden Projekte, die schon längst
vorbereitet und in den Schubladen sind, auch sehen darf und dass wir die auch
bewerten können. Und dann freuen wir uns alle auf den 7. Juni und in Wien
wahrscheinlich auf den 8. Juni 2008, wo das erste Spiel von
Österreich stattfinden wird. - Danke. (Beifall bei den GRÜNEN. – Die GRÜNEN
zeigen ein großes Transparent mit der Aufschrift „JA ZUR EURO 2008 MIT
BÄUMEN“ – GR Mag Rüdiger Maresch hält eine große Baumscheibe in die
Höhe. – Allgemeine Aufregung. – StR Dr Johannes Hahn: Damit die Bäume nicht in
den Himmel wachsen!)
Vorsitzender GR Günther Reiter: Meine
Damen und Herren! Ich darf als Vorsitzender des Gemeinderats ein paar
zusätzliche Bemerkungen machen:
Zum Ersten: Vielleicht sollte man der Technik sagen, es
dürfte hier auf der Galerie sehr heiß werden, zumindest den Zuhörern und darum
auch dieses kollektive Jackenausziehen. Die Medien haben es zur Kenntnis
genommen. Sollte den Damen und Herren Zuhörern auf
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