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Gemeinderat, 15. Sitzung vom 22.11.2006, Sitzungsbericht  -  Seite 3 von 6

 

2007 ist im Voranschlag des kommenden Jahres Vorsorge zu treffen.

 

(04586-2006/0001-GKU; P 13) Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften im Jahr 2006 für die Durchführung von neun Wien-bezogenen Sonderprojekten in der Höhe von 80 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

(04457-2006/0001-GSV; P 16) Plan Nr 7726: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Heizwerkstraße, Wagner-Schönkirch-Gasse, Haböckgasse, Großmarktstraße und Südrandstraße im 23. Bezirk, KatG Inzersdorf (Beilage Nr 173/06)

 

(04463-2006/0001-GSV; P 17) Plan Nr 7030K: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Siebenhirtenstraße, Josef-Meder-Gasse, Ketzergasse, Pellmanngasse, Brüder-Heindl-Gasse und Achtergasse im 23. Bezirk, KatG Liesing (Beilage Nr 174/06)

 

(04719-2006/0001-GSV; P 18) Plan Nr 7328K: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Liesingbachstraße, Linienzug 1-4, Linienzug 4-5 (Trasse der ÖBB Pottendorfer Linie), Linienzug 5-6 (Liesing) und unbenanntem Fußweg Code 12433 im 10. Bezirk, KatG Oberlaa Land und Rothneusiedl sowie im 23. Bezirk, KatG Inzersdorf (Beilage Nr 175/06)

 

(04150-2006/0001-GSV; P 23) Plan Nr 7677: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Straßergasse, Grinzinger Allee, Daringergasse, Sieveringer Straße, Windhabergasse, Schulsteig, Stefan-Esders-Platz, Linienzug a-d und Rosenweg im 19. Bezirk, KatG Untersievering und Grinzing sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 (1) BO für Wien für Teile dieses Gebietes (Beilage Nr 180/06)

 

(04491-2006/0001-GSV; P 25) Plan Nr 7779: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Gasgasse, Zwölfergasse und Linienzug 1-4 im 15. Bezirk, KatG Fünfhaus (Beilage Nr 182/06)

 

(04687-2006/0001-GSV; P 26) Plan Nr 7650: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Höhenstraße, Krapfenwaldgasse, Linienzug a-c, Cobenzlgasse, Linienzug d-g, Oberer Reisenbergweg, Linienzug h-k, Oberer Reisenbergweg, Linienzug l-n, Paula-Wessely-Weg, Linienzug o-p, Himmelstraße, unbenannte Gasse Code 06525, Höhenstraße und Linienzug q-s im 19. Bezirk, KatG Grinzing und Untersievering sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 (1) BO für Wien für Teile dieses Gebietes (Beilage Nr 183/06)

 

(04689-2006/0001-GSV; P 28) Plan Nr 7739: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Khevenhüllerstraße, Pötzleinsdorfer Straße, Linienzug 1-4, Linienzug 4-5 (Friedhof Neustift am Walde) Pötzleinsdorfer Höhe und Bezirksgrenze zum 19. Bezirk im 18. Bezirk, KatG Neustift am Walde und Pötzleinsdorf sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 (1) BO für Wien für Teile dieses Gebietes (Beilage Nr 185/06)

 

(04703-2006/0001-GSV; P 29) Plan Nr 7790: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Strohgasse, Rechte Bahngasse, Jauresgasse, Reisnerstraße im 3. Bezirk, KatG Landstraße (Beilage Nr 186/06)

 

(04705-2006/0001-GSV; P 31) Plan Nr 7759: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Erdbergstraße, Linienzug 1-2, Linienzug 2-3 (Gaswerksteg), Bezirksgrenze zum 2. Bezirk (Donaukanal), Bezirksgrenze zum 11. Bezirk (Ostbahnbrücke und Erdbergstraße) sowie Erdbergstraße im 3. Bezirk, KatG Landstraße und Simmering (Beilage Nr 188/06)

 

(04497-2006/0001-GGU; P 33) Das Vorhaben 12, Schlöglgasse Bereich Rosenhügelstraße bis Schönbrunner Allee Baulos LT 31 der ÖBB-Infrastruktur Bau AG - Lainzer Tunnel Wasserrohrauswechslung DN 1000 AZ/1000 Stahl und DN 100 GG/100 SGzm mit Gesamtkosten in der Höhe von inklusive Umsatzsteuer 1 598 520 EUR (netto 1 332 100 EUR) wird genehmigt. Die Gesamtkosten für dieses Vorhaben werden netto 1 332 100 EUR betragen. Dieser Betrag ist auf Haushaltsstelle 1/8500/612 (netto 1 281 100 EUR Anteil ÖBB-Infrastruktur Bau AG) und auf Post 004 (netto 51 000 EUR Anteil MA 31) bedeckt. Der auf das Verwaltungsjahr 2006 entfallende Nettobetrag in der Höhe von 200 000 EUR ist auf den Haushaltsstellen 1/8500/004 (20 000 EUR) und 1/8500/612 (180 000 EUR) bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(04693-2006/0001-GGU; P 34) Die Erhöhung des Sachkredites für die Rohrinnenerneuerung 19, Heiligenstädter Straße und Notwasserversorgung Klosterneuburg mit Gesamtkosten für die Stadt Wien in der Höhe von inklusive Umsatzsteuer 2 009 600 EUR (netto 1 690 000 EUR) um inklusive Umsatzsteuer 453 000 EUR (netto 396 000 EUR) auf inklusive Umsatzsteuer 2 462 600 EUR (netto 2 086 000 EUR) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2006 entfallende Nettobetrag für die MA 31 in Höhe von netto 280 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/8500/004 bedeckt. Für die Bedeckung der restlichen Erfordernisse ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(03729-2006/0001-GGU; P 35) Dem Subventionsnehmer Forum Österreichischer Wissenschaftler für Umweltschutz wird für das Jahr 2006 eine Subvention in Höhe von 13 000 EUR gewährt. Der auf das Verwaltungsjahr 2006 entfallende Betrag in der Höhe von 13 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/5010/757 bedeckt.

 

(04595-2006/0001-GGU; P 36) Dem Subventionsnehmer Naturfreunde Österreich – Landesorganisation Wien wird für das Jahr 2006 eine Subvention in Höhe von 18 000 EUR gewährt. Der auf das Verwaltungsjahr 2006 entfallende Betrag in der Höhe von 18 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/5010/757 bedeckt.

 

(04692-2006/0001-GGU; P 37) Dem Subventionsnehmer "Verein zur länderübergreifenden gartenbaulichen Beratung" wird eine Subvention in der Höhe von 14 000 EUR gewährt. Der auf das Verwaltungsjahr 2006 entfallende Betrag in der Höhe von 14 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/5010/757 bedeckt.

 

(04425-2006/0001-GGU; P 38) Die unterirdische Kanalerneuerung 15, Linker Wienfluss-Sammelkanal (LWSK), 15, Sechshauser Gürtel, mit Gesamtkosten in der Höhe von 2 432 800 EUR (netto) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2007 entfallende Betrag in Höhe von 2 200 000 EUR netto ist auf Haushaltsstelle 1/8510/004 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

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