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Gemeinderat, 14. Sitzung vom 21.11.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 39 von 91

 

in diesem Bereich kann die Stadt Wien zum Glück Familien unterstützen – kommt noch der Wiener Familienzuschuss mit 7 Millionen EUR dazu. – Und dass all das möglich ist, darauf bin ich sehr stolz! Ich denke, das ist eine großartige Leistung! (Beifall bei der SPÖ.)

 

Sehr wesentlich ist aber vor allem auch die Qualität der Arbeit, gerade wenn es um Kinder und Familien geht. Das ist sicher unbestritten. – Ich meine, die Magistratsabteilung 11 hat sich ein sehr schönes Motto für ihre Arbeit ausgesucht, nämlich „Familien stützen und Kinder schützen“. Ich denke, das spiegelt auch den Inhalt und die Qualität wider. Die Magistratsabteilung 11 stellt unglaublich viele Angebote im Bereich der Elternarbeit, der Prävention und der Hilfe bei der Erziehungsarbeit zur Verfügung, ob es nun die Elternberatungsstellen, die Regionalstellen oder die Eltern-Kind-Zentren sind. All diese Einrichtungen versuchen schon im Vorfeld gemeinsam mit den Familien, es gar nicht so weit kommen zu lassen, dass etwas geschehen muss, was niemand von uns will, was aber manchmal notwendig ist, dass nämlich ein Kind aus der Familie heraus genommen werden muss, weil es nicht mehr verantwortbar ist, dass man das Kind in dieser Familie leben lässt.

 

Es wurden heute schon ein paar Kontrollamtsberichte zitiert, und ich möchte jetzt auch auf die diesbezüglichen Berichte hinweisen. Vorige Woche hat das Kontrollamt in seiner Sitzung in aktuellen Berichten festgestellt, dass die Abklärungsverfahren zur Gefährdungsfeststellung in diesen Abteilungen eine ganz besonders hohe Qualität haben. Das ist ein sehr schwieriger, sensibler Bereich, und wenn für einen so sensiblen Bereich ein so gutes Zeugnis ausgestellt wird, dann möchte ich mich herzlich für diese Arbeit bedanken und dazu gratulieren! (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenruf von GR Mag Alexander Neuhuber.) Ich sage dann schon noch etwas dazu! Ich habe noch sechseinhalb Minuten, das kann sich locker ausgehen!

 

Zur Qualität in der Kinderbetreuung gehört auch die Bildung, und wir hatten am Freitag die Gelegenheit, nach einem sehr langen und intensiven Diskussionsprozess, in den sich auch einige Vertreter der Opposition – wie sie auch schon angemerkt haben – gerne und auch erfolgreich einbringen konnten, den Bildungsplan zu präsentieren. Ich denke, das ist ein großer Meilenstein in der Frage von Frühförderung im Hinblick auf Bildung. Dabei geht es vor allem um die Frage: Wann beginnt man eigentlich, in eine Bildungseinrichtung zu gehen? – Und es ist vollkommen korrekt: Der Kindergarten ist die erste Bildungseinrichtung. Diesbezüglich wurde jetzt mit dem Bildungsplan hoffentlich ein entsprechendes Signal gesetzt!

 

Viele haben es auch unterstützt, dass wir dieses Prinzip aus Wien heraus auch auf die Bundesebene und in die Bundesländer tragen. Es ist nämlich tatsächlich wichtig, dass wir pädagogische Leitlinien und einen Plan der pädagogischen Auseinandersetzung mit dem Kind im Kindergarten haben, und ich hoffe, dass sich dieser Gedanke, dass der Kindergarten und die Kinderbetreuungseinrichtungen Bildungseinrichtungen sind, durchsetzt!

 

Dazu möchte ich jetzt anmerken: In Wien ist das der Fall, ich glaube aber, dass die Kinderbetreuungseinrichtungen in den Bundesländern keine Bildungseinrichtungen sind, sondern Kinderaufbewahrungsstätten. Ich hoffe aber, dass wir es gemeinsam schaffen, dass allen klar wird, dass der Kindergarten eine Bildungseinrichtung ist, und dass damit auch klar ist, dass die grundsätzliche Finanzierung für Bildung Bundesangelegenheit ist. – Das wollte ich noch zum Bildungsplan sagen.

 

Noch ein Punkt, den die Frau Vizebürgermeisterin in der Debatte am Freitag über den Bildungsplan auch erwähnt hat: Wenn man sich mit dem Bildungsplan und der Bildungseinrichtung Kindergarten beschäftigt, muss man intensiv auch über eine Neugestaltung der Schuleingangsphase nachdenken. Das ist bei der Debatte ganz klar herausgekommen. Das ist, denke ich, auch ein Wunsch der Kollegin Jerusalem. Dabei ist zu beachten, dass nicht alle Kinder ab sechs Jahren genau denselben Bildungsstatus und die gleichen Talente und Neigungen haben, sondern dass es da Unterschiede gibt, auf die man Rücksicht nehmen muss. Das ist in der Debatte klar herausgekommen, und das findet sich auch im Ansatz des Bildungsplanes.

 

Wichtig ist mir auch zu sagen, dass wir uns beim Bildungsplan intensiv auch damit auseinandergesetzt haben, dass man auf diese Weise auch sozioökonomische Benachteiligungen kompensieren kann. Das ist nicht zu 100 Prozent möglich, das glaubt niemand, aber in einem bestimmten Ausmaß, und das halte ich für ganz wichtig. Vielleicht können wir nämlich auch den Gedanken beziehungsweise die Erkenntnis, dass möglichst früh mit Bildung begonnen werden soll, zu all jenen hinaus tragen, die den Kindergarten noch immer ein bisschen abwerten und sagen, am besten ist es daheim bei der Mama, ansonsten lernen die Kinder nichts, und wenn sie nicht zu Hause bei der Mama waren, dann ist alles ganz schlecht. – Mir ist es ein Anliegen, dass der Gedanke, dass der Kindergarten bereits eine Bildungseinrichtung ist, weiter gesponnen und in den Bund und in die Bundesländer getragen wird.

 

Nun noch ein paar Anmerkungen zu meinen Vorrednerinnen und -rednern.

 

Zu den Bädern: Wenn wir von Infrastruktur für Familien sprechen, dann sprechen wir natürlich auch von den Bädern. Die Bäder sind, wie Sie richtig festgestellt haben, eine soziale Infrastruktur, und wir nehmen unsere soziale Verantwortung wahr. Wie Sie wissen, ist das das Penzinger Bad … (Zwischenruf von GR Kurth-Bodo Blind.) Ich nehme an, Sie meinen das Tropicana! (GR Kurth-Bodo Blind: Das ist ein städtisches Bad! Das Waldbad Penzing!) Das Tropicana ist ein städtisches Bad? Das ist ja ganz neu! Das wird den Kollegen auch interessieren! Wir haben ein neues Bad!

 

Jedenfalls ist diese soziale Infrastruktur der Bäder natürlich auch wichtig für die Familien. Man kann aber nicht einerseits fordern, dass das Defizit verringert wird, das die Wiener Bäder klarerweise haben, weil sie eben eine soziale Infrastruktur sind, bei der man die Kosten nicht eins zu eins auf die Tarifgestaltung umlegen kann, andererseits aber sagen – wie soeben Frau Kollegin

 

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