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Gemeinderat, 14. Sitzung vom 20.11.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 93 von 108

 

großen Kriegsaltlast, „Shell Pilzgasse", und der Abschluss der Sanierung der Bleileitungen im Jahr 2007 um immerhin 4,4 Millionen EUR – und das sind nur wirklich ein paar der wichtigsten Vorhaben für das nächste Jahr. Ich glaube, wir haben viel zu tun, und ich hoffe trotz der Kritik auf eine gute, gemeinsame weitere Vorgangsweise. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Zur Geschäftsgruppe Umwelt liegt keine Wortmeldung mehr vor.

 

Ich begrüße den Amtsf StR Dr Mailath-Pokorny. Wir kommen zu seiner Geschäftsgruppe. Herr GR Mag Stefan hat sich zu Wort gemeldet.

 

GR Mag Harald Stefan (Klub der Wiener Freiheitlichen): Sehr geehrter Herr Stadtrat! Sehr geehrter Herr Vorsitzender! (Das Licht im Saal verdunkelt sich.)

 

Muss ich den Saal durch meine Ausführungen erhellen? Sind schon alle draußen? Es sind noch einige anwesend, gut. Achtung: Kultur! Alle hinaus, ja!

 

Ich habe ein sehr interessantes Zitat gefunden, und zwar heißt es da: „Kunst ist ein Teil von Kultur und umschließt die Gesamtheit aller ästhetischen Ausdrucks- und Darstellungsformen kreativer Menschen.“ – Das klingt sehr konservativ, ist aber aus dem Bildungsplan, den die Stadt Wien verteilt. Es ist doch sehr interessant, welcher Kunstbegriff hier gepflegt wird. Ich muss sagen: Offenbar werden wir irgendwann einmal zusammenkommen, denn da bin ich wirklich beruhigt, wenn die Ästhetik so im Vordergrund steht. Ich fürchte nur, dass das noch nicht Realität ist, aber immerhin: Zielvorstellungen sind da.

 

Wovon reden wir beim Budget? Es geht um 240 Millionen EUR an Ausgaben und 17 Millionen EUR Einnahmen, also um einen Zuschussbedarf von etwa 224 Millionen EUR. Aus dem Budget sind keine grundlegenden Änderungen ersichtlich. Das heißt, es ist auch hier so wie in den meisten Bereichen im Wesentlichen eine Fortschreibung, alle Jahre in etwa das Gleiche. Teilweise sind die Bereiche ein wenig schwer zuordenbar, aber sonst ist alles beim Alten.

 

Man ist in Wien immer stolz auf die hohen Ausgaben. Das ist der wesentliche Punkt. Es wird immer betont: Wir haben so viel Geld für Kultur, und Kultur ist so wichtig. Das ist eine sehr undifferenzierte Aussage. Ich betone das immer wieder, denn nur zu sagen, man gibt viel Geld aus, ist naturgemäß ein schwaches Argument. Ich möchte drauf eingehen, an welchen Punkten ich das festmache, dass mit dem Geld nicht optimal umgegangen wird beziehungsweise wo es tatsächlich Verbesserungspunkte gibt.

 

Film, Kino, Video: Immer wieder kritisieren wir, dass die Subventionen in diesem Bereich nicht besonders zielgerichtet eingesetzt werden. Der Publikumserfolg scheint überhaupt kein Maßstab zu sein. Es werden zwar immer wieder Erfolge bei Preisverleihungen erzielt – etwas fraglich ist aber immer, wer diese Preise verleiht. Das sind nämlich die Jurys. In den Jurys sitzen dieselben Personen, die dann wieder andere Filme produzieren, die auch wieder Preise erhalten wollen.

 

Es gibt vier Kategorien von Förderungen: Herstellungsförderung, Projektentwicklungsförderung, Kinostartverwertungsförderung, Festivals. Es gibt viele Möglichkeiten, da zu Geld zu kommen.

 

Ich möchte zwei Beispiele nennen, was dabei herauskommt: Der Film „Crash Test Dummies" hatte 3 688 Besucher und erhielt 81 000 EUR an Förderungen, wie ich erfahren habe. Das ist doch ein sehr gutes Verhältnis. 3 688 Besucher: Den Film haben nicht viel mehr Menschen besucht als die Darsteller selbst, die Mitarbeiter und deren Verwandte. Ich kann mir nicht vorstellen, dass das sonst jemand wirklich gesehen hat.

 

Im Zusammenhang mit dem Mozartjahr wurde der „Der Wadenmesser" gezeigt, der 7 709 Besucher hatte und 120 000 EUR an Förderungen erhielt, wie ich herausgefunden habe. Da scheint also Geld zu versickern, um es vorsichtig auszudrücken. Ich denke, jemandem, der solch einen Erfolg hat, könnte man vielleicht eine zweite Chance geben, aber danach sollte man sich überlegen, wofür man das Geld der Steuerzahler einsetzt.

 

In dem Zusammenhang hat es auch eine Änderung der Kinoförderung gegeben. Es gibt jetzt ein Punktesystem – darüber haben wir schon einmal gesprochen –, das unserer Ansicht nach die großen Kinos maßgeblich fördert. Es gibt einen Antrag der GRÜNEN, der in die Richtung geht, dass dieses Punktesystem und diese Kinoförderung geändert werden. Wir werden dem zustimmen, weil auch wir die Entwicklung der Stadt Wien negativ sehen. Die großen Kinos haben die Möglichkeit, technische Neuerungen zu übernehmen und Kinosäle für künstlerisch wertvolle Filme, also solche, die wenige Besucher anziehen, bereitzustellen, während die kleinen Kinos leer ausgehen.

 

Ein positiver Punkt, den ich auch anbringen möchte, ist die Entwicklung des Wien Museums. Da hat die Ausgliederung wirklich erstaunliche Effekte gebracht. Das sollte man auch erwähnen, wenn ich schon sonst im Wesentlichen Kritik übe.

 

Baukulturelles Erbe ist ein Anliegen, das uns sehr betrifft. Da gab es in den letzten Jahren eine Abnahme der Förderung von 6,9 Millionen EUR im Jahr 2005 auf 5,3 Millionen EUR, die jetzt budgetiert sind. Das ist sehr enttäuschend, weil gerade in dem Bereich die Stadt Wien einiges zu bieten hat und die Erhaltung daher sehr wichtig wäre. Wir haben einen entsprechenden Antrag gestellt, diesen Betrag zu erhöhen. Wir hoffen, dass das umgesetzt wird beziehungsweise noch Mittel freigemacht werden.

 

Musik ist insofern ein trauriger Punkt, als die Musikerziehung, die Musikschulen in Wien das absolute Schlusslicht sind, was die Schülerzahlen betrifft. Das ist katastrophal und nicht auf die leichte Schulter zu nehmen. Immerhin werden dort in erster Linie Kinder und Jugendliche an Musik insofern herangeführt, als sie Instrumente lernen. Das ist offensichtlich ein Manko der Stadt Wien, auf das niemand wirklich eingehen will. Da wird der Ball hin und her gespielt zwischen den Geschäftsgruppen und im Ergebnis wird keine Initiative gesetzt. Auch in diesem Bereich beobachte ich keinen Ansatz in irgendeiner Form, dass man etwa sagt, man

 

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