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Gemeinderat, 13. Sitzung vom 25.10.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 35 von 80

 

über die Stadt verteilt sind und es eigentlich auch, im Vergleich mit vielen anderen Städten, relativ geringe Probleme gibt - vielleicht auch deshalb, weil wir uns trotzdem oft so intensiv mit diesen Fragestellungen beschäftigen.

 

Wir haben Grünraum, der für alle Menschen erreichbar ist, und wir haben auch eine Architektur von Weltformat, die nicht nur Großkonzerne zur Selbstdarstellung benutzen, die nicht nur die Großindustriellen für ihre privaten Wohnbedürfnisse schaffen, sondern wir haben international renommierte Architektur in Form des sozialen Wohnbaus, in Form des Schulbaus, in Form eines Nutzbautenprogramms - von Kraftwerken über Müllverbrennungsanlagen bis hin zu Verkehrsbauwerken. Um ein paar Beispiele zu nennen: In anderen Städten baut Zaha Hadid, die berühmte Architektin, für Großkonzerne, in Wien baut sie geförderten Wohnbau. In anderen Städten baut Coop Himmelb(l)au für die Europäische Zentralbank, für die Selbstdarstellung der europäischen Geldpolitik, in Wien baut Coop Himmelb(l)au schon mehrfach geförderten Wohnbau. - Das sind, glaube ich, Bereiche, die uns hier in der Diskussion oft sehr selbstverständlich erscheinen, die man aber gar nicht oft genug betonen kann.

 

Der zweite Bereich, dem ich mich auch hier im Haus sehr gerne gewidmet habe, ist Europa. Und da gilt es zu erwähnen, dass Wien sowohl von seiner Lage als auch von seinen Chancen sehr stark mit Europa verbunden ist und eigentlich Europa nicht entkommen kann und auch nicht entkommen will. Wir sind als Stadt Wien aktiv innerhalb der Europäischen Union, in der Vernetzung. Wir sind, glaube ich, auch gut darin, diese Chancen aktiv zu nutzen und auch zu schauen, dass wir alle Unterstützung bekommen, die wir brauchen, um Chancen zu nutzen und auch um eine Europapolitik zu machen, die Chancengerechtigkeit und -gleichheit fördert.

 

Ich möchte aber auch unterstreichen, dass es sehr schön ist, für diese Stadt Europapolitik zu machen, weil man überall, wo man hinkommt, einen Vertrauensvorschuss genießt, wenn man sagt, man kommt aus Wien, weil Wien in den zentralen Bereichen des Zusammenlebens und in den zentralen Bereichen der Urbanität und der Städtepolitik Hervorragendes leistet und als gutes Beispiel gilt.

 

Ich bin auch froh gewesen, hier in dieser Stadt an Europa mitzuarbeiten. Es wird eine ewige Beschäftigung sein, und ich bin mir auch sicher, dass es in Zukunft in dieser Stadt so sein wird - um hier ein Bild zu bemühen, das Jacques Delors einmal gezeichnet hat: Europa ist wie ein Fahrrad. Hält es an, fällt es um. - Und genau das, glaube ich, ist auch Teil unserer Europapolitik: Dass der Prozess hier immer wieder in Bewegung zu halten ist und in Bewegung gehalten werden muss.

 

Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte aber schon betonen: Die Menschen - und nicht die Häuser - machen eine Stadt. Es war eine wunderbare, ehrenvolle Aufgabe, hier in dieser Stadt fast zehn Jahre, neuneinhalb Jahre gearbeitet zu haben und mitgewirkt zu haben, und ich möchte mich anlässlich meines Abschieds auch bedanken bei den Wählerinnen und Wählern, die mir das ermöglicht haben - glücklicherweise immer mit großer Mehrheit, auch das ist eine schöne Sache -, aber auch bei den Beamtinnen und Beamten für die Zusammenarbeit, beim Bürgermeister, der Stadtregierung, bei den Kolleginnen und Kollegen in meiner eigenen Fraktion und auch bei jenen in den anderen Fraktionen, mit denen eine gute Zusammenarbeit möglich war.

 

Ich möchte aber auch betonen, dass das Wohlergehen Wiens auch in Zukunft Teil meiner politischen Arbeit sein wird und auch genau diese Fragestellungen, die ich hier angeschnitten habe, auch in Zukunft eine Rolle spielen werden. Der Standpunkt, der politische Standpunkt, bleibt der gleiche, der Standort wird sich ein paar Meter weiterentwickeln, aber ich glaube, man kann auch die Politik, die man hier formuliert, immer gut an einem anderen Ort fortsetzen. Ich mache es gern und darf hier zum Abschluss vielleicht auch einmal kulturell, weil wir uns in einer Kulturdebatte befinden, Arthur Schnitzler bemühen, der einmal gesagt hat: Ein Abschied schmerzt immer, auch wenn man sich lange darauf gefreut hat. (Lebhafter Beifall bei der SPÖ sowie Beifall bei GemeinderätInnen der GRÜNEN und der ÖVP.)  

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Lieber Kollege Schieder, lieber Andi!

 

Die Mitglieder des Gemeinderats haben ja schon per Akklamationen die Wertschätzung für deine Leistungen in diesen neuneinhalb Jahren zum Ausdruck gebracht und diese gewürdigt. Ich möchte dir in meinem Namen und auch im Namen der anderen Gemeinderatsvorsitzenden alles Gute für deine politische Zukunft und viel Erfolg wünschen. Ich bin sicher, dass du im Hohen Haus genauso aktiv sein wirst wie hier im Gemeinderat, wie zum Beispiel als Vorsitzender der Europakommission oder als sehr umsichtiger Vorsitzender des Planungsausschusses.

 

Noch einmal im Namen des Gemeinderats und der Vorsitzenden alles Gute! (Beifall bei der SPÖ sowie bei GemeinderätInnen der GRÜNEN und der ÖVP.)

 

Meine Damen und Herren! Ich nehme nicht an, dass die Frau Berichterstatterin ein Schlusswort wünscht.

 

Damit kommen wir in formaler Hinsicht jetzt zur Abstimmung über diese Postnummer.

 

Ich bitte jene Damen und Herren, die für die Postnummer 9 sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist mehrstimmig gegen die Freiheitlichen so beschlossen.

 

Es gelangt nunmehr Postnummer 10 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft Subventionen an verschiedene kulturelle Vereinigungen und Institutionen. Die Frau Berichterstatterin, Frau GRin Klicka, wird wieder die Verhandlung einleiten.

 

Berichterstatterin GRin Marianne Klicka: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Ich ersuche um Zustimmung zum vorliegenden Geschäftsstück.

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Die Debatte ist eröffnet. Zum Wort gemeldet hat sich Herr GR Mag Stefan. - Bitte schön.

 

GR Mag Harald Stefan (Klub der Wiener

 

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