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Gemeinderat, 13. Sitzung vom 25.10.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 3 von 80

 

(Beginn um 9 Uhr.)

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Einen wunderschönen guten Morgen!

 

Ich darf die Sitzung für eröffnet erklären.

 

Ich darf mitteilen, dass vier Mitglieder des Gemeinderats für heute entschuldigt sind: Herr GR Mag Gerstl, Herr GR Dipl Ing Margulies, Herr GR Dipl Ing Stiftner und Frau GRin Stubenvoll.

 

Wir beginnen mit der Fragestunde.

 

Ich komme zur 1. Anfrage (FSP - 04600-2006/0001 - KGR/GM) von Herrn Mag Chorherr, den ich schon gesehen habe, gerichtet an den Herrn Vizebürgermeister. (Wien ist von allen neun Bundesländern absolutes Schlusslicht bei der Verbreitung von thermischen Solaranlagen. Oberösterreich hat [pro Einwohner gemessen] die zehnfache Menge installiert. Oberösterreich fördert aber auch diesen Zukunftsbereich mit mehr als 6 Millionen Euro, in Wien waren es heuer bloß 0,8 Millionen. Welche Summe werden Sie, Herr Finanzstadtrat, in diesem Bereich für das kommende Jahr an Förderung der Stadt Wien bereitstellen?)

 

Ich bitte um Beantwortung.

 

VBgm Dr Sepp Rieder: Allgemein guten Morgen! Guten Morgen, Herr GR Chorherr!

 

Ich beantworte Ihre Frage sehr gerne, die lautet: „Welche Summe werden Sie, Herr Finanzstadtrat, in diesem Bereich für das kommende Jahr an Förderung der Stadt Wien bereitstellen?". Gemeint ist als Bereich die Förderung von thermischen Solaranlagen.

 

Ganz kurz vielleicht, es wird 1 Million EUR beziehungsweise werden 1,2 Millionen EUR sein, jedenfalls so viel, um den Bedarf zu decken, so wie wir im heurigen Jahr, im Mai, die Mittel von 440 000 EUR um 360 000 EUR auf 0,8 Millionen EUR aufgestockt haben, weil eine stark steigende Nachfrage da war.

 

Kurz zur wachsenden Nachfrage: Es hat im Jahr 2004 bereits einen Zuwachs an Kollektorenflächen um 45 Prozent gegeben, 2005 eine weitere Steigerung, allerdings nur um 10 Prozent, immerhin 153 Anträge, damit sind wir bei 2 136 m² Kollektorenfläche, und 2005 war eben das erste Jahr, wo wir voll ausgeschöpft haben. Daher werden wir auch im kommenden Jahr, in Absprache mit Faymann und Sima, die Mittel festlegen.

 

Ein bisschen, Herr Gemeinderat, bin ich überrascht gewesen, verblüfft, würde ich fast sagen, über die Einbegleitung Ihrer Frage, weil ich nicht glauben kann, dass Sie wirklich von einem solchen Apfel-Birnen-Vergleich ausgehen, der da angestellt worden ist. Ich darf das noch einmal in Erinnerung rufen. Da heißt es: „Wien ist von allen neun Bundesländern absolutes Schlusslicht, pro Einwohner gemessen, bei der Verbreitung von thermischen Solaranlagen. Oberösterreich hat praktisch die zehnfache Menge installiert. Oberösterreich fördert das auch bei diesem Zukunftsbereich mit mehr als 6 Millionen EUR." - Oberösterreich ist ein Flächenbundesland, und Wien, wie wir alle wissen, ist eine der großen Millionenstädte. Daher ergibt sich da natürlich ein grundsätzlicher Unterschied, von dem ich, wie gesagt, eigentlich annehme, dass Sie ihn ohnedies kennen.

 

Die Großstadt Wien hat 728 000 Mehrfamilienwohnhäuser mit 3 bis 20 Wohnungen, das sind 90 Prozent des Wohnungsbestands, und 225 400 sind es in Oberösterreich. Sie wissen, dass natürlich die Installierung einer Solaranlage bei Mehreigentums- oder bei Mehrmietwohnungen der Zustimmung aller bedarf, es daher natürlich ein großes Problem ist und es sehr selten gelingt, in diesen Mehrwohnungshäusern Solaranlagen unterzubringen.

 

Was die Ein- und Zweifamilienhäuser betrifft, die eigentlich in erster Linie für Solaranlagen in Betracht kommen, gibt es in Wien 79 100, das sind 10 Prozent, und in Oberösterreich sind es 337 200, 60 Prozent. Daher ist schon aus der Struktur heraus anzunehmen, dass die Solarförderung im Bundesland Oberösterreich eine größere Bedeutung hat als in Wien.

 

Das Zweite ist, wir haben hier in Wien nicht nur Solarförderung, sondern wir haben hier zum Beispiel auch die Fernwärme. Wenn Sie davon ausgehen, dass insgesamt 27 Prozent des Energieverbrauchs in Wien durch Fernwärme geleistet werden, davon 29 Prozent bei den Wohnhäusern und 8 Prozent bei den Einfamilienhäusern, sehen Sie ein zweites Argument, warum Wien anders strukturiert ist.

 

Dann muss ich sagen, wir haben in Wien auch ein ganzes Paket von Energieförderungsmaßnahmen. Also es ist nicht so, dass wir hier die einzige Form haben. Sie kennen das Niedrigenergiehaus, Passivhausförderung, Wohnhaussanierungsförderung mit einer Reihe von Maßnahmen, die in dem Energiesparprogramm erwähnt sind, die THEWOSAN-Förderung, die Förderung von Gasbrennwertgeräten, Fernwärmeförderung, Wärmepumpenförderung, Biomasseförderung, jetzt neu auch die Photovoltaikanlagen, und ich könnte jetzt noch vieles im Detail zu dem Thema aufzählen.

 

Ich glaube, man muss, wenn man die Frage in der Einbegleitung bewertet, durchaus sagen, jawohl, wir haben auch Solaranlagenförderung, aber sie ist in der Großstadtstruktur nicht gerade der primäre Anknüpfungspunkt, und daneben gibt es eine Reihe von Maßnahmen, die in der Großstadt zumindest die gleiche, wenn nicht sogar eine weitaus größere Bedeutung haben.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Die 1. Zusatzfrage, Herr Mag Chorherr.

 

GR Mag Christoph Chorherr (Grüner Klub im Rathaus): Herr Vizebürgermeister!

 

Danke für die Antwort. Danke auch für die prinzipiell erfreuliche Botschaft, dass die Solarförderung nächstes Jahr erhöht wird.

 

Ich möchte trotzdem ein bisschen den Rahmen dessen darstellen. Wenn ich jetzt eine Empfehlung abgeben darf, empfehle ich jedem, eigentlich jedem Gemeinderat oder jeder Gemeinderätin, der oder die sich mit Energie und Klima beschäftigt, sich diesen aktuellen Film von Al Gore anzuschauen, der in sehr komprimierter Form die wirklich dramatischen zivilisatorischen Auswirkungen zeigt, und wo man sieht, dass man etwas tun soll, dass man sehr viel mit erneuerbaren Energieträgern tun soll. Das ist der Ort. Heize ich ganz konkret mit Gas oder mit

 

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