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Gemeinderat, 11. Sitzung vom 28.06.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 43 von 71

 

Bahnhofshalle zum Beispiel ist in ihrer Wirkung zu erhalten. Es sollte auch die maßstäbliche Einbindung der Baumassen bewerkstelligt werden. Es sollte möglich sein – und das ist das, was Sie auch angesprochen haben –, eine etappenweise Realisierbarkeit sicherzustellen, um – jetzt geht es ja schließlich ums Geld – auch die selbstständige Verwertbarkeit von Bauplätzen erreichen zu können.

 

Das heißt, dass man doch relativ begrenzte Spielräume hatte und wirtschaftlich vertretbare Ausbaumaßnahmen zustande bringen musste. Doch ich glaube, dass die Umsetzung dieses Grundgedankens sehr, sehr gut gelungen ist.

 

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die aktuellen baulichen Anpassungen, die es doch gegeben hat, sind durchaus interessant. Zu jenen, die noch kommen werden, nachdem die Voraussetzungen durch den heute zu beschließenden Akt geschaffen werden, gehört etwa das Atriumkaufhaus, das hier geschaffen wird, der Zugang von der Mariahilfer Straße in die Erdgeschoßzone, der gegenüber dem Masterplan sogar noch verbessert und angepasst wurde, diverse Detailmaßnahmen mit Zufahrtsmöglichkeiten, die verbessert worden sind, und eben dieser erste Teil der Planung der Felberstraße, den wir heute beschließen werden.

 

Ich darf daher sagen, meine Damen und Herren, der 15. Bezirk hat damals auch durchaus Auflagen gegeben, es wurde ja bei der Planung vorgelegt. Die Wünsche, die im 15. Bezirk geäußert worden sind, sind ganz wichtig. Da hat es auch geheißen, dass die Darstellung der Fußgänger- und Verkehrsströme offengelegt werden soll, die Verkehrsorganisation sollte noch einmal angeschaut werden, dass auch zusätzliche Kiss- und Park and Ride-Plätze in der Langauergasse angedacht werden sollen, dass die Polizeiinspektion zentral und sichtbar gestaltet werden soll und dass auch, nicht uninteressant, Abbruchsmaterialien, die ja hier gigantisch anfallen werden, durchaus auch mit der Bahn wegtransportiert werden sollen.

 

Sie sehen, meine sehr verehrten Damen und Herren, es wurde vieles bereits zusätzlich jetzt zum Masterplan, zusätzlich zu den ersten Baustufen angedacht. Und dass all dies möglich ist, meine sehr verehrten Damen und Herren, Hohes Haus, diese Entwicklung dann der Baustufen des ersten Traktes sozusagen, des Bahnhofes selbst, um all das geht es heute bei diesem Vorprojekt zur Einleitung all dieser Maßnahmen; nämlich, das ist der Ausbau der Felberstraße bis zur Hackengasse, die Übertragung der erforderlichen Grundflächen und der Kostenbeitrag der ÖBB. Deshalb habe ich gesagt, eigentlich nur ein ganz kleiner Beschluss hier im Hause, aber mit großen Auswirkungen.

 

Ich darf daher den Berichterstatter ersuchen, abstimmen zu lassen, und möchte Ihnen die Zustimmung zu diesem Akt empfehlen. – Danke, meine Damen und Herren. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Herr Mag Maresch konsumiert seine zweite Wortmeldung. Bitte schön.

 

GR Mag Rüdiger Maresch (Grüner Klub im Rathaus): Werte Damen und Herren!

 

Der Herr Kollege Pfleger hat uns ganz lang den Masterplan erklärt und war dann verwundert, wie ich, obwohl er ganz lang den Masterplan erklärt hat, sozusagen den Bogen schlagen kann zur City-Maut. Das ist schon interessant.

 

Aber beim Masterplan Wien-Westbahnhof, wenn ich mich recht erinnere, jetzt habe ich ihn da, steht 15.3.2004, ein schöner Plan, keine Frage. Das Problem war, da waren die Grünbrücken drinnen, die ich zuerst erwähnt habe, und sozusagen die Verbindung vom nördlichen zum südlichen Teil im 15. Bezirk.

 

Dann hat es eine Studie vom Büro Rosinak gegeben über die Verkehrsentwicklung, die auch sehr interessant war, die eigentlich für mich ein bisschen so war, wie wenn man von außen auf was unten Liegendes hinschaut. Als Verkehrsentlastung war es eigentlich für den 15. Bezirk nicht gedacht, sondern es ist eine Entwicklung des Westbahnhofes gewesen. (Zwischenruf von GR Univ Prof Dr Ernst Pfleger.) Ich komme schon noch darauf, keine Sorge, Kollege Pfleger.

 

Der Punkt, warum wir damals zugestimmt haben, war, weil eigentlich, und zwar der Teil B und C, für uns bedeutet hat, dass es sozusagen ein städteplanerisch größerer Wurf war. Jetzt haben wir aber letztes Mal im Planungsausschuss gehört und auch schon vorher, dass es für den Teil B und C kein Geld gibt. Das kommt nie. Das erleben wir nicht mehr (Zwischenruf von GR Univ Prof Dr Ernst Pfleger), wir beide nicht mehr, weil die ÖBB kein Geld hat, also macht man sicherheitshalber Teil A. Aber A war genau der Punkt, den ich ein bisschen angezweifelt habe, und zwar: Es gibt, glaube ich, keinen Punkt der Stadt, der mit Öffis so gut erreichbar ist wie der Europaplatz – keinen. Da gibt es die U6, es gibt die U3, es gibt die Schnellbahn und die Westbahn, es gibt ganz viele Straßenbahnlinien. Trotzdem ist der Europaplatz der am meisten frequentierte Platz von Wien, wenn man vom Verkehr spricht, und jetzt legen wir dort eine Verlängerung zur Südautobahn hin, nicht ganz diesmal, und zwar die B224. Die kommt dort hin plus jede Menge Garagen. Und da sage ich Ihnen, lieber Kollege Pfleger: Es hat einen Planungsausschuss gegeben am 7.6.2006, und da ist dieser Masterplan verändert worden. Und zwar nicht so, wie es uns freut, sondern wie Sie es vielleicht freut. Sie sagen heute, und das war das Verräterische, die Zufahrt dorthin ins Einkaufszentrum wird verbessert.

 

Also jetzt habe ich gerade festgestellt und Sie werden mir Recht geben, der Europaplatz und der Westbahnhof ist der öffentlich am besten erreichbare Platz von Wien. Noch viel besser als der Stephansplatz, viel besser, und trotzdem nageln Sie dort hinein Garagen im Ausmaß von 1 000 Stellplätzen. Jetzt denke ich mir, wenn an der Oberfläche dafür Raum für die Bevölkerung geschaffen wird, für die RudolfsheimerInnen und für die FünfhauserInnen, wenn wir es einmal so trennen, wäre das noch in Ordnung gewesen. Aber das passiert nicht, das passiert einfach nicht. Rund um die Stadthalle gibt es jetzt die Untersuchung, 65 Prozent der Stellplätze

 

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