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Gemeinderat, 11. Sitzung vom 28.06.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 42 von 71

 

45. Sitzung des Wiener Gemeinderates vom 1. Juli 2004 wurde gerade dieser Masterplan hier im Hause einstimmig beschlossen, also auch mit den Stimmen der Grünen. Ich bin also sehr verwundert, dass Sie jetzt auf einmal anfangen, hier davon zu sprechen. Ich muss auch sagen, Herr Mag Maresch, darum geht es ja hier bei dem Akt, wie Sie wissen, überhaupt nicht.

 

Es geht aber auch nicht darum, vom Feinstaub zu sprechen, es geht jetzt auch nicht um die City-Maut, es geht auch nicht um die Parkraumbewirtschaftung. Es ist erstaunlich für mich, Herr Mag Maresch, welchen Bogen Sie hier spannen in diesem Zusammenhang.

 

Ich komme also jetzt zurück zu unserem eigentlichen Akt, und um den geht es ja. Ich darf sagen, dieser Akt ist eigentlich nur ein kleiner Schritt hier im Hause, aber doch ein großer Schritt für die neue Zukunft, wenn Sie so wollen. Dieses Geschäftsstück ist nämlich die Grundlage für den Start für das Großprojekt Westbahnhof, denn diese Post ist in Wahrheit nichts anderes als eine Vereinbarung zwischen der Stadt Wien, MA 28, und der ÖBB – Infrastruktur Bau. In dieser Vereinbarung, meine sehr verehrten Damen und Herren, geht es im Wesentlichen um drei Vorgangsweisen:

 

Erstens: Ausbau der Felberstraße lediglich in diesem Abschnitt von der Gürtelstraße bis zur Hackengasse;

 

zweitens: Übertragung der bisher vorliegenden Grundflächen in das öffentliche Gut der Stadt Wien;

 

drittens geht es auch um einen Kostenbeitrag, nämlich 1 Million EUR, den die ÖBB für das Projekt Felberstraße entrichten sollen, und mehr nicht. Denn der Ausbau der Felberstraße ist erst Anfang 2007 erforderlich, damit der von der ÖBB - Infrastruktur Bau gemeinsam mit der Stadt Wien entwickelte Masterplan Wien-Westbahnhof, den Sie ja mit beschlossen haben, umgesetzt werden kann.

 

Das betrifft daher nichts anderes als Straßendetailplanungen sowie Grundtransaktionen, die eingeleitet werden können. Und erst mit dem Abschluss dieser vorgenannten Leistungen kann die Ausschreibung für die Bauarbeiten des Projektes Felberstraße durchgeführt werden: Nicht mehr und nicht weniger. Es geht also um keinen Feinstaub, es geht auch nicht um Parkraumbewirtschaftung oder sonstige Dinge.

 

Die Aufwendungen selbst beziehen sich jetzt etwa auf ein Straßenbauprojekt mit einer Summe von 3,6 Millionen EUR. Die ÖBB sollen davon, wie gesagt, einen Anteil von 1 Million EUR entrichten.

 

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich aber doch, Herr Mag Maresch, weil Sie ja so viel jetzt vom Masterplan zitiert und gesprochen haben, eines sagen: Die Wichtigkeit liegt nämlich in der Planungshistorie. Lassen Sie die jetzt vielleicht Revue passieren. Es war da zunächst einmal eine Idee, und mit dieser Idee wurde bereits 2002 ein Wettbewerb durchgeführt, das war der so genannte städtebauliche Wettbewerb Wien-West, wie Sie sich vielleicht erinnern können. Gegenstand des Verfahrens war die Erlangung eines städtebaulichen Leitbildes für das Areal Wien-Westbahnhof auf diesen Teilgebieten A, B, C, die Sie auch zitiert haben. Dieses städtebauliche Leitbild sowie weitere Verfahrensschritte haben ja dann die Grundlage für den Flächenwidmungs- und Bebauungsplan gebildet.

 

Der Wettbewerb wurde als einstufiger, anonymer, offener städtebaulicher Wettbewerb EWR-weit ausgelobt. Ab 2002 gab es diverse Verfahrenstermine. Da hat es im August 2002 eine Jury gegeben, dann haben wir die Unterlagen hinausgegeben, dann wurden die Unterlagen im November abgegeben, und in zwei Jurysitzungen im Dezember 2002 wurde unter Experten dann genau die Lösung, die jetzt angedacht ist, ausgelobt.

 

Ich erinnere, das waren namhafte Experten. Es war der Architekt Univ Prof Leiner, es war der Univ Prof Krischanitz, es war die Frau Architektin Mag Spinadel, es war natürlich StR Schicker dabei, es war Planungsdirektor Prof Klotz dabei, es war auch der 15. Bezirk vertreten in Form des Herrn Bezirksvorstehers und auch der damalige Generaldirektor der ÖBB, Herr Dipl Vw Rüdiger vorm Walde. Gewinner dieses Projektes waren Neumann & Steiner, die Architekten und Ziviltechniker, die hier diese interessanten Vorschläge gemacht haben. – So weit, so gut.

 

Meine Damen und Herren! Basis für die Entwicklung des Westbahnhofgeländes ist der von der ÖBB gemeinsam mit der Stadt Wien erstellte und, wie erwähnt, im Wiener Gemeinderat am 1. Juli 2004 beschlossene Masterplan, bei dem es dann im September 2005 nur noch ganz kleine Änderungen gegeben hat. Der Masterplan sieht eben neben der Schaffung von zahlreichen Bauplätzen auch die Errichtung der Hauptstraße B224 vor und unterteilt genau dieses Areal Wien-West dann in diese drei Teilgebiete, die Sie ja angesprochen haben mit A, B und C, und die ÖBB wollen eben jetzt zunächst einmal das Teilgebiet A kurzfristig entwickeln.

 

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Grundgedanken beim Masterplan waren – darauf will ich vielleicht auch noch ganz kurz eingehen – folgende: Der Wiener Westbahnhof und sein Umfeld sind prädestiniert, ein städtebaulicher Entwicklungspunkt und Verkehrsknotenpunkt für den öffentlichen Verkehr und für den Individualverkehr zu werden. Es gilt, ihn zu verbessern, aber die gesamte Gegend hier hat natürlich einen Modernisierungsschub notwendig. Und so soll sozusagen mit dem Bahnhof dieser stattfinden und damit, wenn Sie so wollen, ein städtebauliches Vakuum beendet werden. Es soll also ein moderner Verkehrsknoten errichtet werden und eine Stadtentwicklung stattfinden.

 

Die Antwort auf diese Herausforderung erfolgte genau durch diesen Masterplan. Die Entwicklungsprinzipien waren dabei positive Impulse für die städtebauliche Gesamtsituation. Es gilt, eine neue Quartierbildung mit hoher Wohnqualität, also auch eine verbesserte Aufenthaltsqualität genau im Bereich zwischen Felberstraße und Mariahilfer Straße, zu schaffen, mit dem Ziel, auch das Zusammenwachsen der Bezirksteile zu fördern. Es sollte daher diese urbane Energie, die von so einem Bahnhof ausgeht, genutzt werden.

 

Da waren natürlich jetzt einige Auflagen dabei, das darf ich in Erinnerung rufen. Die denkmalgeschützte

 

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