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Gemeinderat, 10. Sitzung vom 27.06.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 47 von 96

 

Beispiele herauszunehmen, von vielen Projekten gesprochen, über die lange diskutiert wurde, die dann niemals umgesetzt wurden, aber innerhalb der letzten fünf Jahre verwirklicht werden konnten.

 

Kunst im öffentlichen Raum: Wir haben erst vor kurzem wieder ein wirklich faszinierendes Projekt im 2. Bezirk, im Volkertviertel, verwirklicht, wo wir internationale Künstler einladen konnten und diesen Stadtbereich künstlerisch gestaltet haben. Das ist eines von vielen Projekten, die, glaube ich, die Stadt lebenswerter und künstlerisch interessanter machen, nicht nur die repräsentative und reproduzierende Kunst, sondern durchaus auch eine kreative Kunst. Auch hier wird gestaltet und nicht nur verwaltet!

 

Wir haben heuer in der Diskussion ein wenig unterbelichtet, und ich möchte es deshalb extra erwähnen, den verantwortlichen Umgang mit der Vergangenheit, den die Stadt pflegt. Wir haben, glaube ich, auch im letzten Jahr einige wichtige Initiativen gesetzt, wenn Sie sich etwa an die Ausstellung "Geheimsache Leben" erinnern, die zum ersten Mal überhaupt als eine künstlerische Ausstellung die Unterdrückung, Diskriminierung des Schwulen- und Lesbenlebens in dieser Stadt von der Nazi-Zeit bis herauf thematisiert und, glaube ich, einen wichtigen Bewusstseinssprung bedeutet hat. Wir haben das Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstands unterstützt und sind in der Restitution, glaube ich, weit mutiger unterwegs gewesen als bislang beispielsweise der Bund. Meine Damen und Herren, auch hier haben wir gestaltet und nicht nur verwaltet!

 

Über den großen Bereich der Filmförderung und die Erfolge, die die Wiener Filmförderung erzielt hat, die nach wie vor überhaupt eine der größten Regionalfilmförderungen in Europa ist, wurde auch schon zu Recht gesprochen. Ich beschränke mich daher darauf festzuhalten, dass es selbstverständlich keine Kürzung gegeben hat und auch keine Kürzung geben wird. Ich bitte Sie, das dann im entsprechenden Voranschlag des Jahres 2007 nachzulesen. Wir haben einen Teil der Filmförderung über den Kunstförderungsbeitrag laufen. Aber auch hier haben wir durch eine Neugestaltung der Kinoförderung, durch eine Neugestaltung beispielsweise des steuerlichen Aufkommens, indem wir schlicht und einfach die Vergnügungssteuer für die Kinos abgeschafft haben, glaube ich, wesentliche Schritte gemacht. Auch hier haben wir gestaltet und nicht nur verwaltet!

 

Zum Thema Wissenschaft: Ich freue mich, dass Sie sich Sorgen machen, Frau Kollegin Smolik, dass ich vielleicht zu wenig Kontakt mit Wissenschaftern halte. Ich kann Ihnen diese Sorgen nehmen. Ich glaube auch nicht, wenn Sie mit Wissenschaftern oder auch den Universitäten reden, dass Sie sich sorgen müssen. Wir haben im Gegenteil unser Verhältnis zu den Universitäten auch im letzten Jahr nachhaltig und massiv verbessert. Es gab einige wichtige Initiativen, auch pekuniärer Natur, die die Universitäten jedenfalls besser gestellt haben. Die jüngste, die wir erst kürzlich vorstellen konnten und wo ich gemeinsam mit den Rektoren die Umsetzung noch im Juli vorstellen werde, ist der Verzicht auf eine Grundsteuer, die auf Grund, einmal mehr, eines Dilettantismus der österreichischen Bundesregierung auf alle österreichischen Universitäten zugefallen wäre, ein bisschen ein Körberlgeld für die Bundesregierung. Als sie dann gemerkt hat, dass das sozusagen eigentlich zufällt, hat sie gesagt, das sollen die Städte machen. Wien ist bislang die einzige Stadt, die ihren Universitäten diese Grundsteuer erlässt und wir versuchen gemeinsam mit ihnen eine sinnvolle Verwendung dieses Geldes zu erreichen.

 

Wir haben im Übrigen auch weiterhin wesentliche Initiativen, zum Beispiel auf dem Gebiet der Biotechnologie, also dass sich die Stadt in einem Bereich engagiert und auf ihre Mittel der Biotechnologie konzentriert, dass wir in der Lage waren, die Akademie der Wissenschaften, was wir von unserer Zuständigkeit auch gar nicht machen müssten, zu unterstützen. Dieses Biocenter, den Campus St Marx, auszubauen und tatsächlich dort dieses IMBA zu etablieren, ist jedenfalls etwas, wo man sagen kann, wir wollen das nicht, das interessiert uns nicht, aber jedenfalls ein wichtiger Bereich der Stadt. Auch das konnten wir in den letzten Wochen eröffnen.

 

Es wurde auch bereits darauf hingewiesen, dass wir versuchen, bei unserer Projektförderung spezifisch darüber nachzudenken, wo wir unsere Mittel noch verstärken können. Ich erinnere mich noch allzu gut daran, als auch in meinem Ausschuss diskutiert und debattiert wurde und man gesagt hat, wie die Stadt denn einem Herrn Schmiedmayer, Quantenoptiker, plötzlich ein Geld geben kann. Es macht offensichtlich doch ein wenig Sinn, sich das zu überlegen, auch Kenntnis zu haben, Kompetenz darin zu haben, weil dieser Prof Schmiedmayer mittlerweile nicht nur als Wittgenstein-Preisträger sozusagen allgemein in der Scientific Community anerkannt wird, sondern das selbstverständlich ein Bereich ist, in dem wir in Wien eine große Kompetenz entwickelt haben, wo es Sinn macht, die unterschiedlichen Fördermittel zu konzentrieren. Bei meinen Kontakten mit den Wissenschaftern, auch mit den Universitäten, wird das im Grunde genommen immer wieder hervorgehoben. Es wird hervorgehoben, dass aus den unterschiedlichsten Quellen der Stadt Wien eine sehr vernünftige, sehr zielgerichtete Forschungspolitik gemacht wird, die im Grunde verstärkt, wo teilweise Mangel besteht, aber wo es sozusagen auch Sinn macht, das für die Stadt zu intensivieren. Auch hier wird gestaltet und nicht bloß verwaltet!

 

Wir wissen, dass Sie versuchen, das immer sehr aufzubröseln, damit Sie, natürlich verstehe ich Sie schon, möglichst viele Kritikpunkte als Opposition haben. Wir versuchen jedenfalls als Stadtregierung sehr wohl eine moderne Forschungs- und Wissenschaftspolitik, die natürlich interdisziplinär fächerübergreifend ist und die sich jedenfalls nicht auf einzelne Geschäftsgruppen reduzieren lässt. Wir werden das in den nächsten Tagen mit einer eigenen, fast möchte ich sagen, Enzyklopädie des Wissens der Stadt, mit einem sehr viel umfangreicheren Wissenschaftsbericht der Stadt präsentieren. Sie werden diesen selbstverständlich bekommen und nach

 

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