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Gemeinderat, 10. Sitzung vom 27.06.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 28 von 96

 

Geriatriekommission noch intensiver darüber diskutieren.

 

Zusammenfassend, sehr geehrte Damen und Herren: Dieses so riesige und spannende Ressort ist heute sicher nicht umfassend diskutiert worden - das ginge wahrscheinlich gar nicht, weil für so vieles einfach gar nicht Zeit ist. Es ist die Arbeit der Rettung und der Feuerwehr, die exzellent ist, nicht erwähnt worden, es ist die Arbeit der MA 15, die sowohl im juristischen als auch im gesundheitlichen Teil unglaublich tolle Arbeit macht, nicht erwähnt worden, und vieles andere auch nicht. Ich möchte das tun, weil ich durch die Alltagsarbeit mitbekomme, wie viele tolle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter da im Interesse der Patienten und der sozial Bedürftigen, der Behinderten, der Flüchtlinge und vieler, vieler anderer, die unsere Hilfe brauchen, unterwegs sind, und möchte deswegen die Gelegenheit benutzen, mich für diese tolle Arbeit zu bedanken. Denn dass ich Ihnen heute mit gutem Gewissen empfehlen kann, diesem Rechnungsabschluss zuzustimmen, ist das Ergebnis der Arbeit dieser Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen! - Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Danke, Frau Stadträtin.

 

Zur Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales und zum Jahresabschluss der Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund" liegt keine Wortmeldung mehr vor.

 

Wir kommen nun zur Beratung der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft. –(In Richtung des sich zum Platz des Berichterstatters begebenden Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny:) Bitte, Herr Stadtrat!

 

Zum Wort gemeldet ist Herr GR Mag Stefan. Ich erteile es ihm.

 

GR Mag Harald Stefan (Klub der Wiener Freiheitlichen): Sehr geehrter Herr Stadtrat! Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Vorweg darf ich mir eine Bemerkung zu den GRÜNEN erlauben, die es - zwar nicht in unserer Geschäftsgruppe, das muss ich auch dazusagen, aber sonst - immer entsetzlich finden, nach den Rednern der Freiheitlichen Partei zu sprechen: Ich kann nur sagen, wenn es nach dem Willen der Wähler gegangen wäre, dann dürften Sie ohnedies vor uns sprechen. Es war nur das Wahlsystem, das Sie hier begünstigt hat. Also nehmen Sie es zur Kenntnis: Sie brauchen sich nicht so aufzuregen, denn wenn es nach dem Willen der Wähler geht, wird sich das wieder ändern. Dann dürfen Sie wieder vor uns sprechen. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenruf von GRin Mag Waltraut Antonov.) Ja, Sie wissen es ohnedies, dass Sie weniger Stimmen gehabt haben. Aber wenn Sie gerne daran erinnert werden wollen, dann tun wir das. Aber ich muss dazusagen: Im Kulturbereich ist es Gott sei Dank nie erforderlich. (GRin Mag Maria Vassilakou: Werden Sie jetzt wehleidig?) Nein, ich bin nicht wehleidig, sondern - im Gegenteil - ich respektiere den Willen der Wähler! Das hat mit wehleidig nichts zu tun - das schreibt man anders. "Wähler" habe ich gesagt. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Wir haben also heute über das Jahr 2005 im kulturellen Bereich zu beraten. Leider ist der Kunst- und Kulturbericht der Stadt Wien erst jetzt, vor sehr kurzer Zeit, bei uns eingelangt. Es wäre ganz schön gewesen, wenn man ihn etwas früher gehabt hätte und auch darauf eingehen könnte. Ich möchte aber ein paar Punkte zur Sprache bringen, die uns das ganze Jahr hindurch beschäftigen.

 

Vielleicht das eine vorweg - eine formelle Sache, und zwar die Aktenführung, die im letzten Jahr und vor allem auch in den letzten Monaten aktuell geworden ist. Wir haben hier feststellen müssen, dass leider die Informationen, die wir bekommen, geringer geworden sind und die Akten immer dünner werden. Das ist natürlich für die Opposition eine unangenehme Sache. Es hat auch eine rege Diskussion darüber begonnen, wie uns die Akten zur Verfügung gestellt werden und inwieweit wir sie vorher bekommen. Das ist unerfreulich. Es ist bis jetzt nicht wirklich der Durchbruch gelungen, das zu verbessern, aber wir hoffen immer noch darauf, dass die Regierungsfraktion kein Problem damit hat, dass die Opposition maximale Information bekommt.

 

Ein zweiter Punkt im kulturellen Bereich ist auch die Wissenschaft. Hier hat das Jahr 2005 doch eine Niederlage für die Stadt Wien bedeutet: Wir hatten einerseits - mit Ausläufern natürlich ins Jahr 2006 - die Frage der Elite-Universität in Gugging. Das heißt also, dass diese Möglichkeit, hier eine Institution in Wien zu halten, nicht realisiert werden konnte. Das war natürlich ein Versagen auch derjenigen, die an diesen Verhandlungen beteiligt waren. Ähnliches bedeuten das Abwandern eines Teiles der BOKU nach Tulln und zuletzt jetzt die Diskussionen um die TU, die noch immer nicht abgeschlossen sind. Auch hier handelt es sich nicht wirklich um einen Impuls der Stadt Wien, um den Wissenschaftsstandort und vor allem auch den Standort im universitären Bereich zu verbessern, sondern, im Gegenteil, wir haben es hier leider mit Rückschritten zu tun.

 

Ein Punkt, der uns immer wieder wehtut, ist die ideologische Ausrichtung im kulturellen Bereich, die sich unter anderem in den so genannten Multikulti-Subventionen ausdrückt. Ich habe jetzt nur kurz im Kulturbericht nachgeblättert, aber es gibt da auch einen Frauenbericht, und dann gibt es auch interkulturelle Frauenaktivitäten oder Aktivitäten. Da dürfen wir Steuerzahler also dann Geld zahlen für den Verein für ägyptische Frauen und Familien, die Gesellschaft unabhängiger iranischer Frauen, den Verein für arabische Frauen, den Aktiven türkischen Frauenverein, die Gesellschaft zur Unterstützung afghanischer Frauen und Kinder, für "Klassischer indischer Tanz zwischen den Traditionen", "Syrisch-babylonische Modeschau". Also es ist schon ganz nett zu sehen, wofür der österreichische und der Wiener Steuerzahler Geld hat!

 

Aber das ist halt die Tendenz, und das ist natürlich nur ein Synonym für vieles, was in dieser Stadt abläuft und unserer Ansicht nach falsch läuft. Es ist dies nicht weiß Gott wie dramatisch, das ist schon klar, und wenn hier arme Leute eine Unterstützung bekommen, dann soll es sein. Aber es ist einfach diese Tendenz, dass man das so sehr in den Vordergrund stellt, dass man

 

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