Gemeinderat,
10. Sitzung vom 26.06.2006, Wörtliches Protokoll - Seite 109 von 118
dem Vergessen zu retten.
Wir Sozialdemokratinnen haben es uns nämlich als Ziel
gesetzt, dass Wien die frauenfreundlichste Stadt Europas in einer Gesellschaft
wird, die Frauen und Männern gleiche Arbeits- und Lebenschancen bietet, und wir
sind auf dem besten Weg dorthin: Frauen verdienen eine Zukunft, die sie
mitgestalten können, in der sie die Gewinnerinnen sind, damit alle Frauen
einmal sagen können: In Wien lebt es sich am besten! (Beifall bei der SPÖ.)
Lassen Sie mich nun noch zu anderen Themen unseres
Ressorts kommen wie zum Beispiel unseren Wiener Märkte, die durch die
Entwicklung im Bereich der Nahversorgung natürlich starke Konkurrenz haben. Wir
setzen daher in Wien auf Investitionen in die Märkte und auf gutes Marketing.
Wir haben entsprechend den Wünschen der Kunden, der Standler beziehungsweise
der Wirtschaft in einer neuen Marktordnung die Öffnungszeiten angepasst, um für
die Zukunft vorzusorgen, und wir haben die Tarife und Gebühren für den
Einzelhandel und die Gastronomie wirtschaftlich fair gestaltet.
Im April 2005 wurden – um jetzt wieder auf unser
Marketing zu kommen – im Rahmen einer Fachtagung von MarktmanagerInnen aus
der ganzen Welt bei einem Symposium Aufgaben und Perspektiven der städtischen
Marktverwaltung diskutiert. Ein zentrales Ergebnis war, dass Marktmarketing
unerlässlich ist. Diesbezüglich ist die Stadt Wien ein Vorbild für viele andere
Kommunen.
Unser Vermarktungskonzept ist die gemeinsame Marke,
nämlich “Die Wiener Märkte“, die bei den WienerInnen inzwischen bekannt ist und
gerne angenommen wird. Davon konnte ich mich bei unserer Marktkampagne auch
heuer wieder überzeugen, die wir mit Chefkoch Werner Matt auf allen Märkten
veranstalten und bei der tolle Rezeptideen in einer Box abholbereit
sind. – Wir geben für diese Kampagnen jährlich zwischen
400 000 EUR und 500 000 EUR aus.
Im Jahr 2005 hat der Hannovermarkt sein 100-jähriges
Bestehen gefeiert, und das konnte er bereits im frischen Erscheinungsbild tun.
Die MitarbeiterInnen des Marktamts achten im Rahmen
ihrer umfangreichen Kontrolltätigkeit auf die Einhaltung der zum Schutz der
KonsumentInnen erlassenen gesetzlichen Vorschriften im Lebensmittel- und im Gewerbebereich,
sie verwalten unsere Wiener Märkte und zwar sehr gut.
Während der Löwenanteil unseres intensiven
Investitionsprogramms 2005 für das Fleischzentrum für den Großmarkt Inzersdorf
zur Verfügung gestellt wurde, wurden auch Förderungen für Revitalisierungsmaßnahmen
auf dem Meidlinger Markt und dem Brunnenmarkt und am Marktamtsgebäude auf dem
Naschmarkt, das unter Denkmalschutz steht, vorgenommen.
Unsere 21 Wiener Detailmärkte beherbergen
900 ständige Marktbetriebe, 600 tageweise Händler wie auch Bauern und
Bäuerinnen sowie 4 000 ArbeitnehmerInnen und erwirtschaften einen
Umsatz von 300 Millionen EUR und damit 4 Prozent des
Gesamtumsatzes des Wiener Handels.
Nun zur MA 38, unserer
Lebensmitteluntersuchungsanstalt: Dort wurden im Jahr 2005 immerhin
12 700 Lebensmittelproben untersucht, bei denen es zum überwiegenden
Teil keinen Grund zur Beanstandung gab. Mit dem Wiener Ernährungsservice hat
die MA 38 eine tolle Helpline, die 2005 von 24 000 WienerInnen
genutzt wurde.
Nun zum Veterinäramt der Stadt Wien: In
427 Betrieben wurden 7 000 Kontrollen durchgeführt. Seit
1. Jänner 2005 ist der Wiener unabhängige Tierschutzombudsmann Hermann
Gsandtner im Amt, und die WienerInnen nehmen diese Ombudsstelle gerne an. Unter
dem Motto “Tierschutz – Naturschutz – Umweltschutz“ hat auch ein
Tierschutzaktionstag in Schönbrunn mit einem buntem informativen Programm und
15 000 Besuchern stattgefunden. Erstmals wurden 2005 auch Wiener
Tierschutzpreise überreicht. Die fünf Wiener Tierschutzpreise mit einem Gesamtwert
von 4 000 EUR ergingen an engagierte WissenschaftlerInnen für ihre
ausgezeichnete Arbeit im Bereich des Tierschutzes.
Das neue Internetservice “www.tierschutzinwien.at“
hilft bei Reisen mit Heimtieren. Das ist ein tolles Service: Ein- und
Ausreisebestimmungen für 35 Urlaubsländer sind hier per Mausklick
abrufbar. Und die Wiener Tierschutztage auf dem Rathausplatz, die erst vorige
Woche wieder stattfanden, sind ein Highlight und Treffpunkt für Tierfreunde.
Somit möchte ich zum Abschluss allen MitarbeiterInnen
im Stadtratbüro und in den Magistratsabteilungen ein ganz, ganz herzliches
Dankeschön für ihren Einsatz sagen, und das insbesondere in Anbetracht dessen,
dass viele im Hintergrund und unbedankt ihre Tätigkeit verrichten. – Ich
danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPÖ.)
Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm: Ich erteile Herrn GR Herzog
das Wort. (GR Mag Rüdiger Maresch: Oje! – Zwischenruf von GR
Mag Christoph Chorherr.)
GR Johann Herzog (Klub der
Wiener Freiheitlichen): Der allgemeine Jubel der Grünen ist mir sicher, wie ich bemerke.
Da bricht bei mir helle Freude aus!
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe nicht
die Absicht, eine ähnlich lange Rede zu halten, keine Sorge!
Ich möchte auf etwas eingehen, was Herr
VBgm Rieder heute in der Früh eingangs unter anderem gesagt hat. – Er
hat festgestellt, dass seiner Meinung nach der Zuwanderungsstopp keine Lösung
der Probleme sei. Des Weiteren hat er gesagt, dass die Integration eine
Notwendigkeit sei und dass die Sprachkenntnis den Schlüssel zur Lösung dieser
Probleme darstellt.
Ich meine, der Zuwanderungsstopp allein ist deswegen
kein Allheilmittel, weil es eben keine Allheilmittel gibt, und es gibt auch
keine alleinigen Lösungen. Für eine gedeihliche Entwicklung in unserer Stadt kann
der Zuwanderungsstopp aber durchaus hilfreich sein.
Überlegen wir einmal, wie die
gegebenen Zustände in Österreich und in unserer Stadt sind. – Österreich
ist mit einer noch immer stärker werdenden unkontrollierten
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