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Gemeinderat, 10. Sitzung vom 26.06.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 71 von 118

 

Wasser zu verfügen. Für die österreichischen Haushalte ist es heute eine Selbstverständlichkeit, dass das kühle Nass täglich frisch nach Hause geliefert wird. Wir merken es vielleicht erst dann wieder zu schätzen, wenn wir in der Urlaubszeit von anderen Ländern nach Hause kommen, wo wir in diesen Ländern das Wasser noch in Flaschen kaufen müssen. Die Wiener Hochquellwasserleitung ist auch für eine Hauptstadt in Europa einzigartig. Sie versorgt eben die Wienerinnen und Wiener mit Trinkwasser von höchster Qualität. Um das Funktionieren dieser Anlage zu gewährleisten, bedarf es einer riesigen Infrastruktur, aber natürlich steckt auch eine tägliche Arbeit dahinter und das macht die MA 31.

 

Wien verfügt, ich möchte noch eine Zahl nennen, über ein Wasserrohrleitungsnetz mit mehr als 3 200 km öffentlicher Rohrstränge und über 100 000 Anschlussleitungen. So wie in den vergangenen Jahren wurden von Seiten der MA 31 verstärkt Maßnahmen der Wasserverlustbekämpfung umgesetzt. Alte Rohrnetze, die noch aus Graugussleitungen bestehen, werden ausgetauscht beziehungsweise saniert, und das bewusst mit computergesteuerten modernsten Techniken wie zum Beispiel dem No-dig-Verfahren. Was bringt diese No-dig-Technik? Es bedarf erstens weniger Ausgrabungen, das heißt, eine Verkürzung der Bauzeit und natürlich auch eine Verringerung der Kosten sind zu verzeichnen. Außerdem liegt der Vorteil bei diesem No-dig-Verfahren darin, dass es durch geringere Aufgrabungen weniger Lärm und geringere Staubbelastungen für die Anrainerinnen und Anrainer gibt.

 

Zum Abschluss möchte ich, weil meine Vorredner gesagt haben, keine oder kaum Investitionen wurden getätigt, schon noch eine Investition sehr hervorheben, nämlich die Investition in die modernste Kläranlage Europas. Nach fünfjähriger Bauzeit und genau nach Zeitplan konnte die Erweiterung der Hauptkläranlage in Simmering im Juni vergangenen Jahres eröffnet werden. Auf höchstem technischen Niveau werden alle Abwässer der Stadt biologisch gereinigt, und zwar 7 000 l pro Sekunde. Die Kosten dieser Kläranlage belaufen sich auf rund 225 Millionen EUR, aber durch die sinnvolle Doppelnutzung der Kanäle als Abwasserabfluss und als Speicher erspart sich die Stadt Wien den Bau von so genannten Überlaufbecken und damit Kosten von rund 50 Millionen EUR.

 

Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen, in keiner anderen Großstadt leben die Bürgerinnen und Bürger so gesund wie in Wien. Ob saubere Luft oder hochqualitatives Wasser, Wien kann mit idealen Umweltbedingungen aufwarten. Ziel der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist es, das hohe Niveau des Umweltschutzes nicht zur zu behalten, sondern auch weiterhin zu heben. Wir betrachten den Umweltschutz als eine wichtige Investition für die Zukunft!

 

Die Magistratsabteilungen, die ich nun erwähnt habe, nämlich das Forstamt, das Wiener Stadtgartenamt, die MA 31, aber natürlich auch alle anderen Magistratsabteilungen, tragen erheblich dazu bei, dass sich die Wienerinnen und Wiener in unserer Stadt sehr wohl fühlen. Dafür gebührt ihnen unser Dank! (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Am Wort ist Frau Amtsf StRin Mag Sima. - Bitte.

 

Amtsf StRin Mag Ulli Sima: Frau Vorsitzende! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Ich darf zunächst auf einige Punkte meiner vorhergehenden Redner und Rednerinnen eingehen.

 

Herr GR Blind, aus Ihrer Rede hat man, glaube ich, sehr deutlich gemerkt, dass Ihnen Umweltschutz ein Herzensanliegen ist. Sie haben heute wirklich sehr viele Punkte zum Thema Umwelt vorgebracht. Ich würde vorschlagen, dass Sie das nächste Mal möglicherweise bei der Generaldebatte sprechen dürfen. Ich glaube, dort hätte Ihre Rede besser hingepasst.

 

Zum Thema WKU: Ehrlich gesagt, es verwundert mich schon ein bisschen, dass Sie sagen, das war das große Geheimnis. Alle anderen im Ausschuss haben es mitbekommen. Also vielleicht sollten Sie einmal in sich gehen. Ich glaube nicht, dass es an der Informationspolitik gelegen hat. Wir haben das sehr offen und sehr transparent dargelegt. (GR Mag Wolfgang Jung: Dann sollten Sie einmal das Protokoll lesen!)

 

Einige Worte müssen Sie sich jetzt leider zu Ihren demokratiepolitischen Ausführungen anhören, wenn wir schon beim Thema Fragestunde sind. Ich war fünf Jahre lang im Nationalrat und habe dort miterlebt, wie Fragestunden abgeführt worden sind. Dort stellt man als Abgeordneter genau einen Fragesatz. Ich habe mich sehr gewundert, als ich hierher gekommen bin und gehört habe, welche Co-Referate da teilweise gehalten werden. Also fangen Sie nicht an, mir zu sagen, das ist die demokratiepolitische Auffassung der sozialistischen Stadtregierung, sondern, sehr geehrter Herr Gemeinderat, das ist allgemeiner Usus und hier wird das unglaublich großzügig ausgelegt! Im Nationalrat stellen Sie einen Fragesatz und dann dreht Ihnen der Vorsitzende, übrigens egal, welcher Fraktion, das Mikrofon ab, wenn Sie ein Und oder ein Oder anfügen, weil die Fragestunde nämlich zum Fragen und nicht zum Co-Referieren gedacht ist. Das wird hier ohnehin sehr großzügig ausgelegt. Nur das dazu. (GR Mag Wolfgang Jung: Da kann Wien ein gutes Vorbild setzen!)

 

Herr GR Maresch, zwei Jahre bin ich erst im Amt. Ich habe schon so viel weitergebracht, dass man glauben könnte, es waren schon drei Jahre, aber es sind noch nicht einmal ganze zwei Jahre.

 

Sie haben das Bodenschutzgesetz angesprochen. Ja, es stimmt, dass es Ankündigungen gegeben hat, aber ich möchte dazu wirklich klar sagen, dass wir uns das natürlich sehr genau angeschaut haben und ich zur Auffassung gelangt bin, dass es zumindest einmal eine bundeseinheitliche Regelung für Grenzwerte geben sollte, wenn man vernünftige Bodenschutzgesetze machen will, weil es sonst nicht wirklich viel Sinn hat, wenn man teilweise Äpfel mit Birnen vergleicht. (GR Mag Rüdiger Maresch: Da ist es um Versiegelungen gegangen!) Es gibt Orientierungswerte und so weiter, aber wir alle wissen, es gibt keine einheitlichen Vorgaben. Ich glaube, dass so etwas wie eine bundeseinheitliche

 

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