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Gemeinderat, 9. Sitzung vom 24.05.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 21 von 108

 

vielleicht selber in der APA recherchieren...

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl (unterbrechend): Bitte den Schlusssatz.

 

GRin Mag Alev Korun (fortsetzend): ...bevor Sie mit absurden Vorschlägen hinausgehen, damit sie zumindest stimmig sind (GR Dr Matthias Tschirf: Absurd sind Ihre Vorwürfe! - StR Dr Johannes Hahn: Frau Vorsitzende!), damit Sie nicht gegen Dinge auftreten, die Sie vorher selber als "lächerlich" bezeichnet haben. - Danke. (Beifall bei den GRÜNEN, von Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely und GR Dipl Ing Omar
Al-Rawi.)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Als Nächste zum Wort gemeldet ist Frau StRin Cortolezis-Schlager. - Bitte. (StR Dr Johannes Hahn: Das waren jetzt 10 Minuten! - Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.)

 

Nein, 10 Minuten waren es nicht.

 

StRin Mag Katharina Cortolezis-Schlager: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Wenn man sich die Debatte genau anhört, dann kann man dazu nur eines sagen: Themenverfehlung, Themenverfehlung wie in der Schule! Denn das Thema heißt "Integration in Wien - Konzept gegen die Sprachlosigkeit". Was der Ehemann der Frau Bundesministerin mit der Sprachlosigkeit der Wiener Schulkinder zu tun haben soll, meine Damen und Herren, das müssen Sie mir bei der Themenverfehlung erst einmal erklären! Sippenhaftung oder konsequente Politik, das ist hier die Frage. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Uns geht es nicht um eine Sprachverengung, sondern um eine Ausdehnung der Sprachkompetenz der Schülerinnen und Schüler in Wien, die sich dies verdient haben in einer gemeinsamen EU, in einer EU der 25, in der wir von Mehrsprachigkeit reden und nicht nur von Deutsch allein. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Daher geht es uns in der Bildungspolitik darum, dass unsere Kinder mit mindestens drei Fremdsprachen und der eigenen Muttersprache aufwachsen. Aber das ist Aufgabe der Wiener Bildungspolitik und der Wiener Integrationspolitik. Auch wenn Sie so lachen, Frau StRin Wehsely: Ihre Integrationspolitik ist mit schuld daran, dass die Sprachlosigkeit der Wiener Schulkinder überhand nimmt und dass wir überhaupt erst auf solche Konzepte kommen müssen. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Ich weiß schon, dass eine Kuschelpädagogik... (Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely bespricht sich mit GR Jürgen Wutzlhofer.) Frau StRin Wehsely! Sie sind die Integrationsstadträtin. Interessieren Sie sich für die Probleme so wenig? (GR Dr Matthias Tschirf: Es ist ein Skandal!) Interessieren Sie sich nicht dafür, dass GR Wutzlhofer endlich einmal nachrechnen kann? (Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely: Sie sind so laut! Ich kann Sie hören!) Vielleicht kann ich leiser reden, wenn Sie zuhören. (Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely: Ich bin multi-tasking-fähig! - Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)

 

Wenn Sie vielleicht einmal die politische Geschäftsordnung anschauen, dann ist die Integration, glaube ich, Ihr Thema. Aber gehört haben wir von Ihnen noch nichts. (Beifall bei der ÖVP. - GR Franz Ekkamp: Ein bisschen leiser, bitte! Sie müssen nicht so schreien!) Ich kann meine Stimme dosieren, wenn die Aufmerksamkeit jener Stadträtin da ist, die dafür zuständig ist. (GR Jürgen Wutzlhofer: Das ist ein tolles Bildungskonzept!)

 

Dass die zuständige Bildungsstadträtin nicht hier ist, zeigt auch schon das Problem, das wir in Wien haben: Die Verschränkung aus Bildungs- und Integrationspolitik funktioniert nicht. Das Vertrauen unserer Bildungsstadträtin zu den Kindergärten ist so gering, dass sie jetzt schon ein Vorschuljahr braucht. Was steht denn hinter dem Vorschuljahr? Sie muss es nicht finanzieren. Das letzte Kindergartenjahr gratis könnte sie sofort realisieren, weil es Gemeindeaufgabe ist. Warum tut sie es nicht? Sie würde es lieber an den Bund schieben. Offensichtlich vertraut sie also der Bundes-Bildungspolitik mehr als ihrer eigenen Kindergartenpolitik! (Beifall bei der ÖVP.)

 

Meine Damen und Herren! Sprache ist im Unterricht zu fördern. Hier rechne ich jetzt dem Herrn GR Wutzlhofer Folgendes vor: Auf 14,5 Volkschülerinnen und Volkschüler kommt ein vom Bund bezahlter Lehrerposten. Auf 10 Hauptschülerinnen und Hauptschüler kommt auch ein Lehrerposten. Warum kommen diese Ressourcen nicht an den Schulen an? (GR Jürgen Wutzlhofer: Wo sind die StützlehrerInnen?)

 

Die Begleit- und Stützlehrerinnen sind in diesem System drinnen: Plus 151. Ich erkläre es Ihnen jetzt: Plus 151 (GR Jürgen Wutzlhofer: ...Integrationsklassen? - GR Christian Oxonitsch: Warum ist es bei den Kolleginnen und Kollegen in den Ländern genauso?) - geben Sie das den Schulen! (GR Christian Oxonitsch: Warum ist das...? - GR Jürgen Wutzlhofer: Was unterstellen Sie?) Was der Bund der Gemeinde oder dem Land zahlt, geben Sie das eins zu eins den Schulen, und es kommt eine bessere Bildungs- und Integrationspolitik heraus! (Beifall bei der ÖVP.)

 

Ich rechne es Ihnen vor. Hauptschule Brüßlgasse - 505 Schülerinnen und Schüler, Flächenbezirk, 80 Prozent nichtdeutscher Muttersprache. Sie müssten nach den Rechnungen 50,5 Dienstposten haben, tatsächlich haben sie 44 Dienstposten. (Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely: Sie rechnen falsch!) Wo bleiben diese Dienstposten? (Beifall bei der ÖVP. - GR Christian Oxonitsch: Dann hätten Sie sie nicht weggekürzt! - GR Jürgen Wutzlhofer: Weil wir es deckeln! Wir deckeln das!)

 

2 Prozent dürfen sie maximal für Supplierungen zurückbehalten, sonst sind sie im Pflichtschulbereich schlechter als im Bundesschulbereich. Sie wollen den Pflichtschullehrern wohl nicht unterstellen, dass sie mehr krank sind als die Bundesschullehrer. Pflichtschullehrer leisten genauso ihre Arbeit wie die Bundesschulen. (Beifall bei der ÖVP. - GR Jürgen Wutzlhofer: Deckeln Sie auch bei Ihrer Rechnung...?)

 

Daher: Schauen Sie, dass die Ressourcen in den Schulen ankommen! Wir werden alle Schülerinnen und Schüler, alle Eltern, alle Lehrerinnen und Lehrer, egal welcher Fraktion sie angehören, über die Verhältniszahlen informieren. (GR Christian Oxonitsch: Vielleicht kann es Ihnen der Herr Pröll einmal erklären!) Und wir werden

 

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