Gemeinderat,
9. Sitzung vom 24.05.2006, Wörtliches Protokoll - Seite 4 von 108
Die Frage ist so gestellt, dass ich sie nicht mit Ja beantworten kann, sondern dazu ausführen muss, dass diese Straße natürlich im Programm ist, weil sie auch auf der Liste der Autofahrerklubs ist, und wir diese Straße noch heuer in Angriff nehmen werden.
Vorsitzende GRin Inge Zankl: Die
nächste Zusatzfrage, Herr GR Mag Maresch.
GR Mag Rüdiger Maresch (Grüner Klub
im Rathaus): Sehr geehrter Herr Stadtrat!
Es ist interessant, wenn man sich das so anhört, dann
denke ich mir, eigentlich gibt es in Wien nur Autofahrer und sonst gibt es
keine Verkehrsteilnehmer und Verkehrsteilnehmerinnen. Das Problem bei all
diesen grünen Wellen ist ja immer, es muss hie und da auch jemand zu Fuß die
Straße überqueren. Wenn dann permanent grüne Welle gespielt wird, wird es ein
bisschen schwierig.
Deswegen meine Frage: All diese genannten Straßen
werden sozusagen auch von FußgängerInnen überquert. Wurde dafür Rechnung
getragen, dass dort nicht nur die Autofahrer dominieren, sondern hie und da
Fußgänger die Straße überqueren können?
Vorsitzende GRin Inge Zankl: Bitte,
Herr Stadtrat.
Amtsf StR Dipl Ing Rudolf Schicker:
Herr Gemeinderat!
Es ist wieder einfach, auch diese Frage mit Ja zu
beantworten.
Vorsitzende GRin Inge Zankl: Die letzte
Zusatzfrage, Herr GR Mag Gerstl.
GR Mag Wolfgang Gerstl (ÖVP-Klub der
Bundeshauptstadt Wien): Herr Stadtrat!
Sie sind heute offensichtlich ein sehr schneller
Ja-Antworter. Geben Sie mir auf meine Frage auch ein rasches Ja, dann sind wir
sehr zufrieden.
Bei den Beschwerden bei den Autofahrerorganisationen
sind insbesondere drei Straßenstücke angegeben worden, bei denen die
50 km/h-Beschränkung zu besonderen Beschwerden geführt hat. Das heißt, auf
diesen Straßenzügen ersucht man so wie in anderen Ausfahrtsstraßen um 70 km/h.
Konkret geht es um die B14 nach und von Klosterneuburg, Handelskai
beziehungsweise Erdberger Lände und Donaubrücke.
Sie haben die Möglichkeit, ein klares Ja abzugeben. (GR Heinz Hufnagl: Das ist aber nett!)
Vorsitzende GRin Inge Zankl: Bitte,
Herr Stadtrat, um Beantwortung.
Amtsf StR Dipl Ing Rudolf Schicker:
Herr Gemeinderat!
Ich habe daraus jetzt keine Frage gehört, ich habe
eine Feststellung von Ihnen vernommen.
Wenn Sie eine Auskunft zu dieser Feststellung wollen,
ob ich Ihre Meinung teile, kann ich nur Nein sagen. (Allgemeine Heiterkeit.)
Vorsitzende GRin Inge Zankl: Bevor ich
zur Beantwortung der nächsten Frage komme, stelle ich fest, dass der Herr GR
Dipl Ing Al-Rawi entschuldigt war, aber jetzt bereits eingetroffen ist. Mir
wurde gesagt, er ist im Ausland. Anscheinend ist er schneller da.
Die 2. Anfrage (FSP - 02435-2006/0001 - KSP/GM) wurde von
Herrn GR Kurt Wagner gestellt und ist an den Herrn amtsführenden Stadtrat der
Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft gerichtet. (Sehr geehrter Herr
Stadtrat, der Kunstplatz Karlsplatz ist eröffnet. Sind die im Herbst 2004 von Ihnen
vorgegebenen Ziele und Maßnahmen erreicht und umgesetzt worden?)
Ich bitte um Beantwortung.
Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny:
Herr Gemeinderat!
Ich kann ein wenig ausführlicher zum Thema Karlsplatz
sprechen, aber auch hier geht es um bessere Benutzerfreundlichkeit und die
Möglichkeit, auf der Oberfläche zu Fuß besser voranzukommen.
Vor etwas mehr als einem Jahr haben die
Umweltstadträtin, der Verkehrsstadtrat und ich einen Masterplan zum Kunstplatz
Karlsplatz vorgestellt. Ziel war es, den Karlsplatz als attraktiven und urbanen
Raum sichtbar und erlebbar zu machen und die umliegenden Einrichtungen bei der
Gestaltung besser zu berücksichtigen. Am Ende steht nun heute eine deutliche
Aufwertung des Raumes Karlsplatz für die Wienerinnen und Wiener und auch für
die Besucher.
Der Ankündigung, diese aus unterschiedlichsten
Gründen problematische “Gegend“, wie sie von Otto Wagner bezeichnet wurde,
attraktiver zu gestalten und die umliegenden Kunst- und Kultureinrichtungen
aktiv einzubeziehen, sind konkrete Schritte der Umsetzung gefolgt. Wir konnten
am vergangenen Samstag den Kunstplatz Karlsplatz im Rahmen eines großen
Eröffnungsfestes der Öffentlichkeit präsentieren. Wer von Ihnen dabei war,
konnte sich selbst ein Bild machen, wie sehr dieser Platz mit seinen neuen
Einrichtungen und der neuen Gestaltung angenommen wurde. An die
50 000 Besucherinnen und Besucher nahmen an den Sonderveranstaltungen
der einzelnen Häuser teil. Kostenlos, wohl gemerkt. Allein das Wien-Museum
verzeichnete 6 000 Besucher. Ich glaube, dass man das durchaus als
Erfolg bezeichnen kann.
Die Antwort auf die Frage lautet also: Ja. Die
gemeinsam mit den Experten und den umliegenden Einrichtungen erarbeiteten Ziele
konnten mit einer Reihe von Maßnahmen in den Bereichen Verkehr, Licht,
Sicherheit, Grünraum und eben Kultur erreicht werden. Es ist gelungen, den
Platz als übersichtlichen, sicheren, grünen, passierbaren und vor allem als
Kulturplatz sichtbar und benutzbar zu machen.
Wir haben verschiedene
Einzelmaßnahmen in der jüngeren Vergangenheit gesetzt. Die Secession hat das
dringend benötigte Depot bekommen, einen sehr gut nutzbaren unterirdischen
Raum. Das Wien-Museum verfügt heute nach einem mehrmonatigen Umbau über einen
zusätzlichen Ausstellungsraum und einen neuen Eingangsbereich. Der Projectspace
wurde adaptiert und vor allem mit einer neuen Klimaanlage ausgestattet. Die
Restaurierung der Karlskirche, insbesondere der Kuppelfresken, wurde aus
Mitteln des Altstadterhaltungsfonds gestaltet. Die Stadt Wien leistete einen
wesentlichen Anteil bei der Errichtung der neuen Säle des
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