«  1  »

 

Gemeinderat, 8. Sitzung vom 24.04.2006, Sitzungsbericht  -  Seite 2 von 5

 

Gesundheit und Soziales; Stadtentwicklung und Verkehr sowie Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung, betreffend die Umsetzung fairer Vergabeverfahren der ausgegliederten Unternehmen der Stadt Wien.

 

(PGL - 02011-2006/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Heidemarie Cammerlander an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal, betreffend Sexarbeit und Fußball-Europameisterschaft 2008.

 

(PGL - 02012-2006/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Heidemarie Cammerlander an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal, betreffend Frauenhandel, sexualisierte Gewalt und Fußball-Europameisterschaft 2008.

 

(PGL - 02018-2006/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Ingrid Puller an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke, betreffend Güterbeförderung im Stadtgebiet auf bestehender Schieneninfrastruktur des Öffentlichen Personenverkehrs (GüterBim).

 

(PGL - 02038-2006/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Claudia Smolik an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft, betreffend Akteneinsicht zu Post 13 der Gemeinderatsausschusssitzung für Kultur und Wissenschaft am 4. April 2006.

 

(PGL - 01872-2006/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Ingrid Korosec und Karin Praniess-Kastner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend sanitätsbehördliche Betriebsbewilligungen für das AKH.

 

(PGL - 02039-2006/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Ingrid Korosec und Karin Praniess-Kastner an den Bürgermeister und die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Situation an den unfallchirurgischen Abteilungen in Wien.

 

(PGL - 02040-2006/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Ingrid Korosec und Karin Praniess-Kastner an den Bürgermeister und die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend kollegiale Führung in den Krankenanstalten und Geriatriezentren des KAV.

 

(PGL - 02041-2006/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Ingrid Korosec und Karin Praniess-Kastner an den Bürgermeister und die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Privatspital im AKH.

 

(PGL - 02042-2006/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Dr Matthias Tschirf, Dr Wolfgang Aigner und Dkfm Dr Fritz Aichinger an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke, betreffend Erstellung eines neuen Generalsanierungsplanes für Pflichtschulen.

 

(PGL - 02043-2006/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Dr Franz Ferdinand Wolf und Ing Mag Bernhard Dworak an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft, betreffend Nutzungskonzept Künstlerhaus.

 

(PGL - 02044-2006/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Ingrid Korosec und Karin Praniess-Kastner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Evaluierung des Wilhelminenspitals.

 

(PGL - 02045-2006/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Ingrid Korosec und Karin Praniess-Kastner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Pilotprojekt "Frühwarnsystem, KrankenstandsrückkehrerInnen".

 

(zu PGL - 01769-2006/0001 - KFP/GF) Die Anfrage der GRe Henriette FRANK und Johann Herzog an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung, betreffend Wienerberg City, eingebracht in der Sitzung des Gemeinderates am 31. März 2006, wird mit Schreiben der GRin Henriette FRANK vom 21. April 2006 zurückgezogen.

 

An schriftlichen Anträgen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des Klubs der Wiener Freiheitlichen 3, des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 1:

 

(PGL - 02046-2006/0001 - KFP/GAT) Der Antrag der GRe Rudolf Stark und Johann Herzog, betreffend Einrichtung einer "Grinzing-Kommission" und eines "Grinzing-Budgets", wird dem Bürgermeister und dem GRA für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke zugewiesen.

 

(PGL - 02047-2006/0001 - KFP/GAT) Der Antrag der GRe Anton Mahdalik, Dr Herbert Madejski und Heinz-Christian Strache, betreffend flächendeckende Tempo 30-Zonen in Wien, wird dem GRA für Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(PGL - 02048-2006/0001 - KFP/GAT) Der Antrag der GRe Henriette FRANK und Johann Herzog, betreffend Wienerberg City, wird dem GRA für Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

(PGL - 02049-2006/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Alfred Hoch und Mag Wolfgang Gerstl, betreffend die Flächenwidmungen im Zusammenhang mit dem Strukturkonzept "Mehrwert Simmering", wird dem GRA für Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

5. Die Postnummer 31 (01302-2006/0001-GSV; P 31: Plan Nr 7621: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Linienzug 1-3 [Otto-Herschmann-Gasse], Linienzug 3-4 [Eyzinggasse], Linienzug 4-6, Hallergasse, Urschenböckgasse, Linienzug 7-10, Linienzug 10-11 [Straße Code 6533] und Linienzug 11-12 [Straße Code 9984] im 11. Bezirk, KatG Simmering [Beilage Nr 122/06]) wird von der Tagesordnung abgesetzt.

 

6. Folgende Anträge des Stadtsenates werden gemäß § 26 WStV ohne Verhandlung angenommen, wobei Vorsitzende GRin Inge Zankl feststellt, dass die im Sinne des § 25 WStV erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderates gegeben ist:

 

(01773-2006/0001-GIF; P 1) Die Subvention an das Nord-Süd-Institut für Entwicklungszusammenarbeit Gemeinnützige GmbH, 4, Möllwaldplatz 5/3, in der Höhe von 20 000 EUR für das Projekt "Rehabilitierung und Förderung der Kokosfaserverarbeitung in Dodanduwa/Sri Lanka" wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.

 

(01488-2006/0001-GJS; P 5) Die Subvention an die Österreichischen Kinderfreunde, Landesorganisation Wien, zur Unterstützung ihrer Tätigkeiten in der Höhe von 266 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(01570-2006/0001-GJS; P 6) Die Subvention an den Verein "Wiener Kinderfreunde" für das Projekt

 

«  1  »