Gemeinderat,
7. Sitzung vom 31.03.2006, Wörtliches Protokoll - Seite 37 von 52
Betrieb - wie für Personal, Miete et cetera -
benötigt. Aber es soll ja darum gehen, dass junge Modedesigner mit Preisen
ausgezeichnet werden, und da fehlt hinten und vorne das Geld.
Wir lehnen die Subvention von Unit F deswegen
ab, weil keine wirtschaftliche Basis für die Zukunft der Förderung der
zeitgenössischen Mode vorhanden ist - leider! Es scheint in diesem Fall sehr
leicht zu sein, Mittel aus dem Kulturbudget zu bekommen. Wenn es mehrjährige
Vereinbarungen, bessere Kontrollen der Subventionsmittel, Prüfungsvermerke von
Wirtschaftsprüfern auf den Bilanzen, ein Sanierungskonzept und eine straffe
Führung von Unit F gäbe, wären wir sehr gerne bereit, die Aktivitäten zu
unterstützen. Wir sehen aber auf der Grundlage der vorliegenden Akten keine
Möglichkeit, den Antrag zu unterstützen.
Für kreative Künstlerinnen und Künstler muss unabhängig
von Unit F eine Möglichkeit in dieser Stadt gefunden werden, die
Mode-Kreativen in Zukunft zu unterstützen. - Danke. (Beifall bei der ÖVP.)
Vorsitzender GR Günther Reiter: Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist
geschlossen.
Die Frau Berichterstatterin hat das Schlusswort.
Berichterstatterin GRin Mag Sybille Straubinger: Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr
geehrter Herr Dworak!
Teilweise verstehe ich das
ja nicht. Sie beklagen sich jetzt darüber, dass es hier einen sehr großen Brocken
gibt, der aus Eigenleistung und über Sponsoren eingenommen werden soll. Das
wundert mich eigentlich von Seiten der ÖVP, denn Sie sind ja diejenigen, die
immer sagen: Die Wirtschaft soll sich da beteiligen, die Kultur soll weniger
zahlen, und über Sponsoren soll das gehen. In diesem Falle ist das so, und es
funktioniert auch so.
Denn Unit F gibt es ja
nicht erst seit heuer oder seit letztem Jahr, sondern die gibt es schon seit
2000. Zumindest seit 2000 arbeitet die Stadt Wien sehr gut und sehr eng mit
Unit F zusammen, und es ist dies ein verlässlicher Partner, nicht nur für
die Stadt, sondern auch - wie Sie ebenfalls angeführt haben - für den Bund, der
ja in einem dieser seltenen Fälle hier sogar mehr als die Stadt Wien zahlt.
Diese Schulden von 100 000 EUR
haben sich über mehrere Jahre akkumuliert. Denn wie Sie vielleicht wissen, ist
Unit F die Organisation, die auch mehrere Groß-Festivals wie zum Beispiel
die "Fashion Week" ausrichtet. Mode ist ein Bereich, der am Wachsen
ist und auch immer mehr Bedeutung in der Stadt und für die Stadt erlangt. Das
ist auch eine durchaus positive Entwicklung.
Zum Thema Schuldenabbau: Da
ist es so, dass 50 Prozent von Seiten der Stadt gedeckt werden oder zur
Entschuldung beitragen werden, 50 Prozent werden seitens des Bundes
gezahlt. Man ist natürlich auch mit dem Verein im Gespräch darüber, wie es
zukünftig weitergehen wird beziehungsweise wie die Weiterentwicklung des
Vereins erfolgen wird, wie also die Weiterentwicklung in diesem Bereich und
vielleicht auch die Subventionen in den zukünftigen Jahren aussehen werden.
Insgesamt ist die Arbeit
eine sehr begrüßenswerte und eine sehr gute, nicht nur für den Verein selbst,
der das Geld großteils nur weitergibt und als Verein zur Förderung der zeitgenössischen
Mode auftritt, was er ja auch ist, sondern vor allem für diese junge Szene, die
sich hier in Wien etabliert hat.
In diesem Sinne bitte ich
um Zustimmung zum Akt.
Vorsitzender GR Günther Reiter: Wir kommen
somit zur Abstimmung.
Wer von den Damen und
Herren für die Postnummer 27 ist, bitte ich um ein Zeichen der Zustimmung.
- Das ist mehrheitlich, gegen die Stimmen der Volkspartei, beschlossen.
Es gelangt nunmehr die
Postnummer 28 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention
an die Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs-GesmbH.
Es ist hierzu niemand zum
Wort gemeldet. Wir können somit gleich zur Abstimmung kommen.
Wer von den Damen und
Herren für die Postnummer 28 ist, bitte ich um ein Zeichen der Zustimmung.
- Das ist mehrheitlich, gegen die Stimmen der GRÜNEN, beschlossen.
Es kommt nun die
Postnummer 29 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Erhöhung
des Rahmenbetrages für Projekte im Rahmen von "Kunst im öffentlichen
Raum".
Die Berichterstatterin,
Frau GRin Vitouch, wird die Verhandlung einleiten. - Bitte. (GR Dr Matthias Tschirf: Keine Wortmeldung! - GR Christian Oxonitsch: Keine Wortmeldung!) Keine Wortmeldung? - Aha. Bei
Postnummer 29 sind beide Wortmeldungen gestrichen? - Entschuldigung, das habe
ich hier in meiner Legende nicht so registriert. Entschuldigung, Frau Doktor!
Wir können somit gleich zur Abstimmung kommen.
Wer von den Damen und Herren für die
Postnummer 29 ist, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist
mehrheitlich, gegen die Stimmen der Volkspartei und der Freiheitlichen, so
beschlossen.
Es gelangt nun die Postnummer 31 der
Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft die Erhöhung der Subvention für
diverse Theater und Vereine im Jahr 2006.
Frau Dr Vitouch wird jetzt als Berichterstatterin
einleiten. - Bitte.
Berichterstatterin GRin Dr Elisabeth Vitouch:
Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren!
Ich bitte um Zustimmung zum vorliegenden Akt.
Vorsitzender GR Günther Reiter: Danke
schön. - Die Debatte ist eröffnet.
Eine Wortmeldung von Frau GRin Mag Ringler liegt mir
vor. - Ich höre in dem Moment, sie ist gestrichen. Manche Dinge entwickeln
sich. (GRin Mag Marie Ringler: Das war jetzt frech!)
Zum Wort gemeldet ist Herr GR Ing Mag Dworak. -
Bitte.
GR Ing Mag Bernhard Dworak (ÖVP-Klub
der Bundeshauptstadt Wien): Sehr geehrter Herr Stadtrat! Meine Damen und
Herren!
Das Thema Rahmenbeträge ist ja allgemein bekannt.
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