Gemeinderat,
57. Sitzung vom 28.06.2005, Wörtliches Protokoll - Seite 81 von 116
Ein
Schritt in die richtige Richtung ist der verstärkte Ausbau der U-Bahn-Linien.
Die U-Bahnen müssen aber bis zum Stadtrand geführt werden. Tendenzen sind
vorhanden, aber die Maßnahmen kommen um Jahrzehnte zu spät. Mir ist schon klar,
Herr Stadtrat, dass man dies nicht in wenigen Jahren schafft. Darum sollte der
Stadtentwicklungsplan alle Erweiterungsmöglichkeiten des öffentlichen Verkehrs
beinhalten, und das fehlt in vielen Bereichen, speziell in den westlichen
Bezirken: U-Bahn nach Auhof zum Beispiel, oder Vermehrung der S45-Bahnstationen.
Herr Stadtrat! Brücken können schön sein. Ich konnte
mich vor drei Wochen selbst davon überzeugen, indem ich auf einer Studienreise
die Brücken von Le Havre, dem Tor in die Normandie, und die höchste
Autobahnbrücke der Welt in Südfrankreich bewundern konnte. Ich habe auch die
Brücken über den Golf von Korinth voriges Jahr gesehen. Meisterwerke der
Architektur und Statik - ja, Brücken können schön sein.
Natürlich sind Sie von der Gestaltung der Wiener
Brücken nicht verwöhnt worden, Herr Stadtrat. Reichsbrücke, Brigittenauer
Brücke, Floridsdorfer Brücke, um nur einige zu nennen, entbehren jeglichen
Charmes. Warum ich das so betone, Herr Stadtrat? Ich bin weiterhin davon
überzeugt, dass bei der letzten Trassenplanung durch die ASFINAG durchaus eine Brückenlösung
zwischen den Autobahnen A4 und A22 hinpassen würde. Brücken können ästhetisch
sein, sie haben eine lange Haltbarkeit, bessere Erweiterungsmöglichkeiten bei
Bedarf, und der Hauptgrund: Sie sind billiger als eine Tunnellösung.
Im Übrigen bin ich mit der letzten ASFINAG-Variante
hoch zufrieden. Betreffend Tunnel muss ich aber immer an den Elbtunnel in
Hamburg denken. Als ich 1957 das erste Mal dort durchgefahren bin, gab es eine
Röhre. Vor zwei Jahren wurde bereits die vierte Röhre gebaut, und diese
Langzeitbaustellen verursachten jahrzehntelang einen täglichen Verkehrsstau.
Auch wegen der Klaustrophobie vieler Menschen unserer Stadt sind lange Tunnel
ein Horror. Überdenken Sie das, Herr Stadtrat.
Es wird in
den letzten Wochen viel vom Feinstaub geredet und festgestellt, wer aller
Verursacher ist, aber keiner weiß eine Lösung, um dem Feinstaub Herr zu werden.
Ich habe in einem Magazin der Österreichischen Gesellschaft für
Straßenverkehrswesen einen interessanten Beitrag aus Salzburg gelesen. Als
Überschrift steht dort "Saubere und leise Lösung für den öffentlichen
Personennahverkehr". Die Stadt Salzburg baut ihre Obusnetze aus. Dadurch
gibt es jährlich eine erhebliche Entlastung bei Kohlenmonoxid, bei Stickoxiden,
bei Schwefeldioxiden und bei Kohlenwasserstoff. Weiter steht in dem Bericht,
dass die neuen Fahrzeuge, die in den nächsten Jahren ausgeliefert werden, mit
einem Hilfsantrieb ausgestattet werden, um im Störfall kurze Strecken ohne
Stromversorgung fahren zu können.
Das wäre
doch auch in Wien eine Lösung, eine saubere Lösung! Ich war immer schon ein Fan
von Obussen. Zur Erinnerung: In Wien gab es bis zum Jahr 1958 zwei Linien, eine
nach Klosterneuburg und eine nach Salmannsdorf. Die WIENER LINIEN haben sich
für Flüssiggasantrieb entschieden, heute haben die WIENER LINIEN die größte
Flüssiggasflotte der Welt. Darauf soll man nicht stolz sein, im Gegenteil, es
soll uns zu denken geben, dass keine größere Stadt auf Flüssiggasantrieb
umsteigt, obwohl diese Fahrzeuge zwar weniger Schadstoffe als Benzin- oder
Dieselfahrzeuge ausstoßen, jedoch nur einen geringeren Vorteil bei den CO2-Emissionen
aufweisen.
Obusse in
den Bezirken Transdanubiens wären eine saubere und leise Lösung. Und noch einen
Vorteil hätte der Obus: Man kann die tausende Quadratmeter großen
Busabstellhallen wie bei den Straßenbahnremisen auch überbauen. Damit kann man
das Grundstück auch anders nutzen. Das geht bei Flüssiggasabstellhallen wegen
der Explosionsgefahr nicht.
Das sind
einige Punkte, die ich aufgezählt habe. Wir vom BZÖ lehnen den
Rechnungsabschluss 2004 ab. (Beifall beim BZW.)
Vorsitzender
GR Rudolf Hundstorfer: Wie gesagt, wir sind ein bisschen
durcheinander gekommen. Nächster Redner ist Herr StR Herzog. Sie haben auch
25 Minuten - wenn Sie es brauchen.
StR Johann
Herzog: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Vorsitzender!
Ich werde
sicher keine 25 Minuten brauchen. Ich möchte den Rechnungsabschluss als
Gelegenheit nutzen, in der Abschlussdebatte noch einmal das Wort in dieser
Legislaturperiode zu den Themen, die mir wichtig erscheinen, zu ergreifen.
Wenn ich hier damit beginnen darf, sind es einmal die
Bahnhöfe, die natürlich besondere Fixpunkte einer Stadt sind und deren
Neugestaltung den Mittelpunkt von vielen Diskussionen in dieser Stadt ausgelöst
hat. Da ist natürlich einmal der Bahnhof Wien - Europa Mitte, bei dem die
grundsätzliche Zustimmung unsererseits in Frage gestellt ist, auch was die
Umgebung betrifft, von Details wie der Lage von Hochverbauungen abgesehen.
Das Stadterweiterungsgebiet von 60 Hektar ist
eine gewaltige Chance, keine Frage, und bietet die Möglichkeit zu einer
einmaligen städtebaulichen Gestaltung eines großen Areals. Aber, meine Damen
und Herren, Sie wissen, hier ist die FPÖ in weiteren Überlegungen, und wir
stellen eine Gesamtbetrachtung an, eine Gesamtbetrachtung, die nicht nur den
Südbahnhof und das Gebiet des kommenden Zentralbahnhofs umfasst sowie die
60 Hektar dahinter, sondern dieser von uns "Südgürtel-Neu"
genannte Arealbereich würde ja vom heutigen Südbahnhof bis hin nach Meidling
reichen.
Allein am Matzleinsdorfer Frachtenbahnhof - das haben wir
schon oft genug gesagt - warten 35 Hektar Stadtentwicklungsgebiet auf eine
Verwertung. Dazwischen gibt es dann auch eine Verbindungsbrücke zwischen dem
heutigen Südbahnhof und dem Matzleinsdorfer Platz, der sich ebenfalls für
Neugestaltungen anböte. Hier bietet sich - wir haben es schon oft gesagt - eine
einmalige Chance für die Gestaltung, für die Aufwertung alter und teils
abgewohnter Stadtviertel. Es wäre das Ganze ein Magnet der Erneuerung, der weit
in diesen
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