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Gemeinderat, 57. Sitzung vom 28.06.2005, Wörtliches Protokoll  -  Seite 70 von 116

 

Beispiel ein Mülltrennungsspiel, wo man lernen kann, wo Abfälle und Sonderabfälle hinein gehören, damit er dann zu Hause weiß, was er mit seinem Müll macht. Liegt zum Beispiel zu Hause - die Mama ist Abteilungsleiterin - irgendein E-Mail mit skurrilen Dingen von irgendeinem Mann, von dem sie noch nie gehört hat, herum, sollte man es ins Altpapier schmeißen. Oder eine verschrumpelte Orange könnte man zum Beispiel in den Biomüll schmeißen. Was auch immer, ein Fetzerl von einem blauen Luftballon gehört in den Restmüll. Es ist wichtig, wenn man diese Dinge schon vermittelt kriegt, alles nachzulesen im "EULE"-Programm.

 

Jetzt bin ich schon beim Schluss. Ich könnte stundenlang reden (GR Mag Christoph Chorherr: Das bezweifeln wir nicht!), tue ich aber nicht. Noch einmal: Sozialdemokratische Umweltpolitik ist nachhaltige Umweltpolitik. (GR Mag Rüdiger Maresch: Super! Ursuper!) Sie funktioniert aber nur deshalb, weil auf der einen Seite ein Zusammenspiel von vielen Abteilungen und Ressorts ist und auf der anderen Seite auch das Engagement vieler Einzelpersonen, erstens des Großteils der Wienerinnen und Wiener, die sich vorbildlich verhalten, was das Thema "Umweltschutz" betrifft und zweitens vor allem aller MitarbeiterInnen aller Abteilungen, der Umweltanwaltschaft, der Umweltberatung und des Büros der Stadträtin. Ihnen allen gebührt Dank und Respekt meiner Fraktion!

 

Mein Dank gebührt am Ende einer Periode auch den Ausschussmitgliedern, denen ich hiermit einen sehr schönen Sommer wünsche! (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Frau amtsf StRin Mag Ulli Sima hat sich zum Wort gemeldet, ich erteile es ihr.

 

Amtsf StRin Mag Ulli Sima: Herr Vorsitzender! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Meine erste Rechnungsabschlussdebatte fällt auch genau mit einem Jahr meines Amtsantritts zusammen. Auch ich muss wie meine Vorredner und Vorrednerinnen die Gelegenheit nutzen, um ein wenig Bilanz zu ziehen. Ich glaube, dass wir eine sehr gute und erfolgreiche Bilanz präsentieren können und möchte zunächst einmal allen meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Magistratsabteilungen, aber auch meines Büros, wirklich danken für einen hervorragenden Einsatz zu Tages- und Nachtzeiten zu einem guten Umweltschutz in dieser Stadt. - Herzlichen Dank! (Beifall bei der SPÖ.)

 

Wenn ich meinen Vorrednerinnen und Vorrednern zugehört habe, dann könnte man meinen, es ist eigentlich alles ganz furchtbar in dieser Stadt. Wenn man sich allerdings zum Beispiel die Bilanz des Umweltausschusses des Jahres 2004 ansieht, und ich habe mir das erheben lassen, dann sieht man, dass 93 Prozent aller Anträge, die wir dort beschließen, nicht von der SPÖ alleine, sondern von der SPÖ gemeinsam mit anderen Fraktionen teilweise einstimmig bis mehrstimmig beschlossen werden. Das heißt, wenn Sie zum Schluss darstellen, das ist alles so furchtbar und das bezieht sich eigentlich nur auf 7 Prozent der Anträge, dann kann irgendwie irgendetwas nicht zusammenpassen. Das heißt, es muss einen gewissen Grundkonsens in der Stadt geben, dass man gewisse Dinge oder den Großteil, um nicht zu sagen, fast 93 Prozent, doch immer wieder gemeinsam beschließen kann.

 

Ich möchte gleich ein paar dieser Projekte nennen und werde einen kurzen Durchlauf machen, weil ich weiß, die Zeit ist schon recht fortgeschritten, aber ich glaube, es gibt doch Dinge, auf die wir wirklich sehr stolz sein können.

 

Ich sage nur das Beispiel Gewässerschutz: Wir haben mit der Eröffnung der neuen Hauptkläranlage wirklich ein Herzstück unseres Gewässerschutzprogramms nach einer fünfjährigen Bauzeit fertiggestellt. Einer der Wissenschaftler, der das begleitet hat, hat ganz stolz zu mir gesagt, das ist der Rolls Royce unter den Anlagen. Wir sind führend in Europa und damit auch führend in der Welt mit dieser Hauptkläranlage, wo wir in der Lage sind, der Donau das Wasser sauberer zurückzugeben als wir es bekommen. Ich glaube, das ist ein Anspruch, den eine Umweltmusterstadt durchaus an sich stellen kann.

 

Wir haben den Wientalkanal beinahe abgeschlossen.

 

Wir haben die Kanalnetzsteuerung begonnen. Diese wird nächstes Jahr fertig.

 

Wir haben den Abschluss des ersten Teilabschnitts der Renaturierung am Liesingbach durchgeführt. Der zweite Abschnitt ist derzeit in Planung.

 

Wir können in punkto Gewässerschutz wirklich sagen, wir sind in der letzten Legislaturperiode einen ganz großen Schritt weitergekommen. Wir haben alles erreicht, was wir uns vorgenommen haben und das freut mich persönlich sehr.

 

Der Radweg im Wiental ist schon angesprochen worden. Ich würde sagen, auch das ist ein Projekt, das wirklich schon länger herumgegeistert ist, das es schon länger gegeben hat. Ich bin wirklich sehr stolz darauf, dass wir vor wenigen Wochen den ersten Teilabschnitt eröffnen konnten. Wir haben hier und auch im Ausschuss schon sehr ausführlich darüber diskutiert, warum es schwierig ist, diesen Radweg, wie er ursprünglich geplant war, fortzusetzen, nämlich die Kostengründe sind auch von der ÖVP gekommen, aber andererseits, was viel wesentlicher und schwerwiegender ist, das Sicherheitsargument. Wir wissen, dass wir die drei Kilometer im Falle eines Hochwassers noch leichter räumen können als bei einer Ausdehnung in die Stadt. Wir wissen, dass das Wienflussbett immer enger wird, dass es immer weniger Auffassen gibt. Ich will die ganze Debatte nicht noch einmal fortführen, nur weil es auch von verschiedenen Seiten gekommen ist, ich habe auch den Eindruck gehabt, dass es im Ausschuss durchaus auch Verständnis für diese Sachargumente gegeben hat.

 

Mit der MA 31 haben wir gemeinsam ein Wasserleitungskraftwerk in Mauer errichtet, eine kleine, aber feine Ökostromanlage, über die ich mich auch sehr freue. Sie versorgt immerhin 1 000 Haushalte in Wien mit Ökostrom. Wir können unsere Ökostrombilanz dahin gehend verbessern.

 

Wir haben die Auswechslung der Bleileitungen mit

 

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