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Gemeinderat, 57. Sitzung vom 28.06.2005, Wörtliches Protokoll  -  Seite 46 von 116

 

ist das Thema Berufstätigkeit. Wir haben ja heute schon sehr, sehr viel gehört zum Thema Arbeitsmarkt von Frauen. Ich möchte nur ganz kurz noch etwas erwähnen, was Herr VBgm Rieder ganz am Anfang auch erwähnt hat, denn es ist eben so – und daran können auch Sie nicht vorbei, Kollegin Feldmann –, dass es österreichweit eine Erwerbsquote von Frauen von knapp 64 Prozent gibt, in Wien sind es 79 Prozent. Und das ist nicht irgendetwas, das ist kein Zufall, sondern das ist deshalb, weil wir eben, soweit es der Stadt möglich ist, Rahmenbedingungen schaffen, die es Frauen ermöglichen, Beruf und Familie zu vereinbaren.

 

Es ist manchmal schon ein bisschen mühsam, jedes Jahr hier dieselbe Auseinandersetzung zu führen, aber wenn man Ihre Rede hört, glaubt man, man ist irgendwie am falschen Platz, denn Sie sagen immer, so sollte es sein. Ich könnte Ihnen fast bei jedem Satz sagen: Super, ich finde auch, dass es so sein sollte. In Wien als einzigem Bundesland ist es schon so, nur leider im gesamten Restösterreich ist es nicht so, weil eben vor allem in den ÖVP-dominierten Bundesländern in den letzten Jahrzehnten verschlafen wurde, irgendetwas zu tun zum Thema Kinderbetreuung, zum Thema Vereinbarkeit, und deshalb schaut es außerhalb Wiens leider so trist aus, wie es ausschaut. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Ganz kurz nur zum Thema Arbeitsmarkpolitik. Hier hat Wien – und wir waren sehr stolz darauf – im Rahmen des WAFF tolle Wiedereinstiegspakete geschaffen, die auch ins Regelbudget übernommen wurden. In Wien ist es so, dass jede Frau, die wiedereinsteigen will, auch ein Angebot bekommt.

 

Ich möchte ganz kurz auf einen Bereich eingehen, den du, Monika Vana, heute ganz am Anfang erwähnt hast, weil auch ich glaube, dass das ein wichtiger Bereich ist. Hier tut die Stadt Wien, der Wiener Wirtschaftsförderungsfonds, tatsächlich sehr viel, und wir sind sehr stolz darauf, dass wir seit vielen Jahren ein Gründerinnenservice des WWFF haben. Wie ich auch heute erst wieder dem Bericht entnehmen konnte, finde ich es eigentlich sehr, sehr erfreulich, dass seit dem Jahr 1999 insgesamt 2 200 Frauen im Rahmen dieses Gründerinnenservices beraten werden konnten und 730 Frauen ein eigenes Unternehmen gründen konnten. Das find ich toll. Im Übrigen ist es so, das junge Gründerinnen in Wien deshalb auch so erfolgreich sind, weil es tolle Konzepte und tolle Ideen gibt und weil jene, die durch den Wiener Wirtschaftsförderungsfonds beraten wurden, tatsächlich auch sehr erfolgreich waren, wenn man sich den Verlauf der Unternehmungsgründungen anschaut.

 

Ganz kurz noch zur Kinderbetreuung, denn man kann es nicht oft genug sagen: Wien ist das einzige Bundesland, wo es Kinderbetreuung mit Qualität den ganzen Tag über gibt, wo nicht zu Mittag zugesperrt wird, sondern wo von in der Früh bis zum Abend offen ist, und das in ganz Wien, wo wir eine Vollversorgung der Drei- bis Sechsjährigen haben. Und, Frau Kollegin Feldmann, drei Viertel aller Krippenplätze sind in Wien. Das ist eine Tatsache. Da können Sie sich auch nicht vorbeischummeln. Deshalb ist all das, was Sie hier gesagt haben, bitte an anderer Stelle auszuführen.

 

Ich möchte aber trotzdem noch kurz etwas zum Thema Familienförderung sagen, weil ich ganz verwundert war, aber es doch auch mit Freude zur Kenntnis genommen habe, dass mittlerweile auch Kolleginnen anderer Parteien ein bisschen sehen, wohin die Politik der Bundesregierung führt. Wir haben tatsächlich in Österreich ein großes Problem, was das Thema Vereinbarkeit betrifft. Wir haben ein Problem mit unserer Familienförderungspolitik, wie sie derzeit getan wird, und – siehe da! – ich schlage den "KURIER" vom 22. Juni dieses Jahres auf und sehe hier eine Kollegin von mir, Kollegin Ingrid Korosec, und denke mir, aha, interessant, was hat Kollegin Korosec zum Thema Familienpolitik des Bundes zu sagen, und lese dann: „Für Korosec ist eine Menge schief gelaufen. ... Zwar sei immer von Wahlfreiheit die Rede gewesen, aber in Wahrheit wollten alle, dass die Frauen zu Hause bleiben. ... Es ist heute so, dass eine Frau, die nicht bald nach der Kinderpause wieder arbeiten geht, keine Chance mehr hat. Viel zu tun ist unter anderem für Korosec: Man redet von der Wahlfreiheit, dabei stimmen die Rahmenbedingungen nicht. Zudem würde sie Zuverdienstgrenze beim Kindergeld abschaffen."

 

Ich denke mir, das ist auch einmal wert, hier gesagt zu werden, weil ich sowieso oft der Überzeugung bin, dass Sie ganz genau wissen, wie es ist, aber es ist halt anscheinend Ihre Pflicht, hier herauszukommen und irgendwie andere Dinge von sich zu geben. Mich hat es gefreut, dass im "KURIER" zumindest Kollegin Korosec anscheinend draufgekommen ist, wie es denn wirklich ist. Vielleicht finden wir in Zukunft gemeinsame Initiativen, mit denen wir uns ans Parlament wenden können, weil – und das möchte ich auch erwähnen – wir ja im vergangenen Jahr eine ganz tolle gemeinsame Initiative geschaffen haben. Es wurde heute schon unser "Arbeitskreis Frauen" erwähnt, in dem wir versuchen, wichtige Themen im Vorfeld zu diskutieren, zu besprechen, mit dem Ziel, eben zu schauen, ob es gemeinsame Initiativen geben kann.

 

Eine davon war die Antistalking-Resolution, wie wir sie ja gemeinsam dann an den Bund geleitet haben, mit dem Ziel, ein Antistalkinggesetz zu beschließen. Die Frau Stadträtin wurde ja gleich am Anfang ihrer Tätigkeit sehr aktiv in diesem Bereich. Nachdem wir hier gemeinsam die Resolution beschlossen hatten, ist auch die Frau Stadträtin in vielen Gesprächen mit den zuständigen Ministerien, denke ich, sehr erfolgreich gewesen, und es ist immerhin gelungen, dass im Parlament mittlerweile ein Vierparteienantrag sogar auch im Plenum, nicht nur im Justizausschuss, beschlossen werden konnte. Ich denke, das war eine sehr erfreuliche gemeinsame Initiative. Das sollten wir öfter machen.

 

Damit komme ich auf einen ganz wesentlichen Punkt, den du heute schon angesprochen hast, nämlich zum Thema Gewaltschutz. Wir sind sehr stolz darauf, dass wir in Wien auch letztes Jahr wieder ein sehr, sehr dichtes Netz an Gewaltschutzeinrichtungen finanzieren konnten und dass wir als einziges Bundesland mit derartigen Verträgen dieses dichte Netz knüpfen können. Leider ist

 

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