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Gemeinderat, 57. Sitzung vom 28.06.2005, Wörtliches Protokoll  -  Seite 24 von 116

 

mich – im Unterschied vielleicht zu einigen, die hier die Oppositionsbänke drücken – steht nicht die Verwirklichung des eigenen Geschmacks im Vordergrund, sondern für mich steht im Vordergrund, das kulturelle Angebot in dieser Stadt möglichst vielen Menschen zugänglich zu machen und für möglichst viele Menschen ein sehr ausdifferenziertes, aber ein umfangreiches Kulturangebot zu machen. Und da mag es schon sein, dass mir persönlich vielleicht das eine oder andere nicht gefällt, aber ich habe eine Verantwortung für die gesamte Stadt und für die Kultur in dieser gesamten Stadt - und nicht nur für Partikularinteressen, denn diese Politik hatten wir bereits im Vorhinein. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Ja, auch Einrichtungen wie zum Beispiel die Theatertournee in den Außenbezirken haben wir gerettet, weil es mir wichtig war, dass man nicht, wenn sich eine Einrichtung aus ihrem Bildungsauftrag verabschiedet, dann einfach sagt: Na ja, kann man halt nichts machen! - Wir haben das übernommen, weil es mir wichtig ist, dass wir nebst vielen anderen Dingen auch in den Bezirken, was diese Tournee anbelangt, das Angebot machen können.

 

Jahrelang wurde auch über neue Bühnen debattiert. Und, Herr Kollege Salcher, weil Sie den Rabenhof so oft erwähnt haben, noch einmal: Das, worauf Sie sich beziehen, ist vier Jahre her. (Zwischenruf von GRin Mag Marie Ringler) Aber Sie haben beide vergessen, auch Kollegin Ringler, dass der Rabenhof in der Zwischenzeit eine sensationelle Entwicklung genommen hat, dass der Rabenhof in der Zwischenzeit aus dem Kulturangebot dieser Stadt nicht mehr wegzudenken ist und dass der Rabenhof in der Tat das geworden ist, was ich mir ursprünglich immer erwartet habe und was der Rabenhof, wie ich von Anfang an gesagt habe, sein kann.

 

Es gibt neue Bühnen in der Stadt: Das Gloria Theater, die Freie Bühne Wieden, Spielraum, Dschungel, um nur einige zu nennen - ich kann ja nicht die ganze Liste aufzählen, denn dann würden meine Ausführungen hier ja endlos werden.

 

Und, meine Damen und Herren - und auch das, weil das die alte Mühle ist, die Kollege Salcher halt immer gerne verwendet -: Es gibt in der Tat eine neue Generation von Kulturverantwortlichen, von Kulturmanagern und -managerinnen in dieser Stadt! Das reicht von Kos bis Schottenberg, von Föttinger bis Mattl-Wurm, von Thomas Gratzer bis Birkmeyer, von Fischer Ausserer bis Geyer, von Zechner bis Rabl - und da habe ich noch ein gutes Dutzend oder zwei Dutzend vergessen, hier anzufügen.

 

Und all diesen städtischen Bemühungen, die - noch einmal - in den höchsten Zufriedenheitsgrad, was das Kulturangebot dieser Stadt anbelangt, münden, all diesen Bemühungen, die mit hohem Mitteleinsatz erfolgen - und die auch erkämpft wurden, denn das Kulturbudget fällt ja nicht so vom Himmel - und die auf großes Verständnis in dieser Stadtregierung stoßen, all diesen Bemühungen setzt der Bund nichts anderes als eine Obstruktionspolitik entgegen.

 

Lassen Sie mich auch da nur zwei Beispiele nennen, weil sie geradezu himmelschreiend sind: Das Filmmuseum - immer eine Bundesinstitution gewesen! -, die Bewahrung des filmischen Erbes, des filmkulturellen Erbes dieses Landes war es dem Bund nicht wert - obwohl wir in Verhandlungen gegangen sind, wo der Bund gesagt hat: Ja, erhöht ihr einmal, dann kommen wir dem schon nach! -, das dann auch tatsächlich zu tun. Wir haben das getan, aus tiefer Überzeugung, weil wir meinen - ich habe es eingangs gesagt -, dass das Filmmuseum eine wichtige Einrichtung in dieser Stadt ist - allerdings keine städtische Einrichtung. Wir haben die Mittel erhöht auf über 500 000 EUR, allein: Der Bund hat nicht nachgezogen - was zur Folge hat, dass Alexander Horvath, der dieses Haus ganz wunderbar führt, seit über zwei oder drei Jahren im Grunde einem in Aussicht gestellten Teil einer Förderung nachläuft und daher dieses Gesamtkonzept, das wir damals auch gemeinsam beschlossen haben, nicht umgesetzt werden kann.

 

Warum?, frage ich. Warum? Geht es darum, liebe Kollegen von der ÖVP, das zu tun, was Wolfgang Schüssel, Bundeskanzler dieser Republik, vor zwei Jahren beim Bundesparteitag der ÖVP in Linz gesagt hat, nämlich "Wien zu knacken"? Ist das der kulturpolitische Beitrag der Bundesregierung zu unseren Entwicklungen hier in dieser Stadt? Geht es darum, tatsächlich "Wien zu knacken" und allen voran einmal die Kulturinstitutionen zu knacken? - Ganz offensichtlich. Anders kann ich die Entwicklung einer rezenten Geschichte nicht deuten:

 

Wir beschließen hier gemeinsam eine Theaterreform, unter anderem auch mit den Stimmen der ÖVP, zu einem der ganz wichtigen Theater in dieser Stadt, nämlich der "Gruppe 80". Wir schaffen es, gemeinsam mit den jetzigen Betreibern, mit der künstlerischen Leitung, mit einer über Jury und Ausschreibung und all diese Verfahren gewonnenen neuen Leitung eine gute Übergabe zu machen. Es funktioniert alles wunderbar, allein: Es kommt keine Antwort von Seiten des Bundes. Da wird man Wochen und Monate hin und her geschoben - das Spiel, das wir kennen -: Der Beirat - der Beirat weiß von nichts - der Beirat sagt, er braucht eine politische Einladung oder eine Vorgabe. Das wird hin und her geschoben bis zu dem Zeitpunkt, wo ich, glaube ich, das zwanzigste Telefonat mit dem Herrn Staatssekretär geführt habe und wo er mir dann letztendlich erklärte, sie sehen sich leider außerstande, dieses zu fördern – mit keiner wirklichen anderen Begründung, als dass einer meiner Mitarbeiter einmal eine Beirätin des Bundes angerufen hat und man sich das doch nicht bieten lassen könne.

 

Meine Damen und Herren! Hier geht es um 232 000 EUR, die ohne irgendeine Form von Begründung aus dem Wiener Kulturtopf herausgenommen werden. Wo auch immer sie hinfließen - wir wissen es nicht, wir hören es nicht. Jedenfalls nicht nach Wien!

 

Geht es auch hier darum, "Wien zu knacken"? Ist das das kulturpolitische Leitbild der ÖVP? - Dann bitte sagen Sie es noch einmal, auch hier im Gemeinderat, wenn das der Wunsch wäre! Aber dann stellen wir uns auch dieser Debatte!

 

Meine Damen und Herren! Noch ein Wort zur Wissenschaft. Wenn Kollege Salcher nicht weiß, was im

 

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