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Gemeinderat, 56. Sitzung vom 24.05.2005, Wörtliches Protokoll  -  Seite 59 von 104

 

ist dieser Turm mit fast 60 Meter langen Staubwänden behangen mit irgendwelchen Aufschriften in einem blassen Blau und in einem verdreckten Rot.

 

Das gehört weg, Herr Stadtrat! Sie haben mir versprochen, Sie werden sich dafür einsetzen, diesen Vorhang endlich wegzubekommen. Warum sollte es nicht möglich sein, das dahinterliegende Gebäude abzubilden, so wie wir es bei der Oper und beim Sacher haben, wie es beim Goldenen Dachl in Innsbruck gemacht worden ist, als es saniert worden ist, und wie es in Venedig beim Dogenpalast oder beim Glockenspiel zu sehen ist? Herr Stadtrat, ich ersuche Sie, setzen Sie sich dafür ein.

 

Vieles fehlt im Stadtentwicklungsplan – ich habe einige Dinge aufgezählt –, deshalb werden wir vom BZW diesen STEP 05 ablehnen. (Beifall beim BZW.)

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr GR Barnet. (GR Dr Matthias Tschirf: Pfeiffer ist der Nächste.) Herr Pfeiffer ist ein bisschen später. Die Tricks, wer ist der Letzte auf der Rednerliste, beherrschen in diesem Haus mehrere. (GR Günther Barnet, auf dem Weg zum Rednerpult: Ich bin nicht gern der Letzte!)

 

GR Günther Barnet (Bündnis Zukunft Wien – die Stadtpartei): Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren!

 

Ich will nirgendwo der Letzte sein, das ist eine unangenehme Position, egal in welchem Zusammenhang, aber danke für den Hinweis, Herr Vorsitzender.

 

Meine Damen und Herren! Der Stadtentwicklungsplan 05 – einige haben es angesprochen – ist sehr umfassend. Der Herr Stadtrat, ist er da oder verhandelt er irgendwo da hinten? (GR Franz Ekkamp, auf den Stadtrat aufmerksam machend, der mit dem Schriftführer spricht: Er verhandelt da hinten!) Ah, da ist er. Danke schön. Diesen Blickwinkel haben nur die Fluchttiere der Steppe. Ich sehe ihn dort noch nicht. Wenn Sie mir die Richtung weisen können. (GR Franz Ekkamp: Dort beim Schriftführer!) Ja, das freut mich auch. Danke schön. (GR Heinz Hufnagl: Fluchttiere des BZW! Klingt irgendwie gut!) Nein, die Fluchttiere der Steppe. Also das sind Pferde, Antilopen oder sonst irgendwas, aber alles wunderschöne Tiere, und wir werden ja auch auf die Tiere noch zu sprechen kommen beim Stadtentwicklungsplan, Kollege.

 

Herr Stadtrat! Der STEP 05 ist ein umfassendes Werk, er ist sehr bunt, er ist sehr dicht, und es gibt eigentlich vieles, dem man durchaus zustimmen könnte. Man könnte den Stadtentwicklungsplan nehmen und sagen, nichts von dem, was drinnen steht, ist wirklich falsch, und verleitet sein zuzustimmen. Nur der Punkt ist, bei einem Stadtentwicklungsplan – und das drückt sich schon in einem Teil des Namens aus – geht es um die Entwicklung, da geht es um die Frage, wohin denn die Reise gehen soll. Und darauf, Herr Stadtrat, gibt es einfach zu wenig Antworten, da sind viele konkrete Fragen offen, wie das halt typisch ist für die gesamte Politik der SPÖ in der Stadt.

 

Da gibt es, so wie in diesem Werk, das sehr umfassend, sehr bunt, sehr dicht ist, sehr viel Brimborium, da wird viel dargestellt, da gibt es viele Ereignisse. Und das gibt es auch im Zusammenhang mit diesem Stadtentwicklungsplan. Da gibt es die Einladungen zu öffentlichen Veranstaltungen und so. Der Kollege Valentin hat gesagt, das sei quasi eine demokratische Diskussion, obwohl wir es da schon beschlossen haben. Das ist alles wunderbar, das ist auch richtig so. Was allerdings fehlt – und das ist halt die Frage der Entwicklung –, sind in manchen Fragen, die schon länger anstehen, ganz konkrete Antworten, wie es denn aussehen soll. Ich werde versuchen, das an einigen Punkten darzustellen, wo es um diese konkreten Fragen geht.

 

Bleiben wir gleich beim ersten Punkt, bei der Entwicklung – das wird gerade immer angekündigt – des Wald- und Wiesengürtels. Da gibt es ein eigenes Kapitel darüber. Wunderbar, schön! Aber was fehlt gleich? Was gleich zu Beginn fehlt, ist die erste Frage: Wie groß ist er denn in den letzten Jahren geworden? Hat er zugenommen oder hat er abgenommen? Zugenommen haben wird er nicht können, denn ich gehe nicht davon aus, dass wir irgendeinen 25. Wiener Gemeindebezirk bekommen haben und irgendwelche Umlandgemeinden an Wien Grundstücke abgetreten haben in einem erheblichen Ausmaß. Andererseits hat er abgenommen. Und so eine Kennzahl fehlt. Es fehlt eine Kennzahl, Herr Stadtrat, aus der man ersehen kann, wie groß denn der Rückgang dieses Wald- und Wiesengürtels ist.

 

Dieser Wald- und Wiesengürtel wird breit gefeiert. Da gibt es den Bürgermeister – ich habe ihn vor kurzem mit der neuen Umweltstadträtin gesehen. Die hat zwar noch nicht viel geleistet, aber sie überall sehr präsent. Da sind die beiden miteinander eine Strecke dieses großen Rundwanderweges um Wien im Wald- und Wiesengürtel abgegangen. Das waren ungefähr dreieinhalb Kilometer. Eine beachtliche Leistung, das muss man zugeben. Der Herr Bürgermeister hat es auf sich genommen, diese dreieinhalb Kilometer zu gehen, und dabei ist dieser Wald- und Wiesengürtel beworben worden.

 

Und ich frage Sie jetzt einfach ein paar Beispiele aus diesem STEP. Da gibt es einen Teil, den Sie als Entwicklungsgebiet bezeichnen – wir haben schon oft darüber diskutiert –, die so genannten Allißengründe, heute noch sehr viel grüne Wiese und Felder. In Ihren Beschreibungen ist das so irgendwie braun bezeichnet, also kein echter Wald- und Wiesengürtel, sondern übriggebliebene Wiesen in einem vielleicht einmal als Industriegebiet gedachten Bereich, von dem man sich überlegt hat, ihn zu entwickeln. Und da wäre die konkrete Frage ja nicht, ob man dort überhaupt entwickelt oder nicht. Das ist ja okay, und das ist in diesem Plan jetzt auch besser dargestellt als davor. Mir gefällt das auch, dass Sie schreiben, dass man bedachtsam umgehen muss mit den Anrainern, die dort schon wohnen. Wenn Sie das ernst meinen, ist das wunderbar.

 

Aber die Frage ist – das wurde schon angesprochen –, da soll es einen Grünkeil geben, durch den soll der Verbindungsbach zwischen Marchfeldkanal und Obere Alte Donau fließen. Von diesem Verbindungsbach höre ich, seit ich in der Bezirksvertretung Floridsdorf war, und

 

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