«  1  »

 

Gemeinderat, 56. Sitzung vom 24.05.2005, Wörtliches Protokoll  -  Seite 57 von 104

 

- sehr herzlich danken und einem Mann ganz persönlich Dank sagen, ohne den dieser Prozess wienseitig nicht so denkbar und möglich gewesen wäre. Ohne den Einsatz des Bereichsdirektors Planung, Univ Prof Dr Arnold Klotz, wäre es nicht möglich gewesen, diesen Prozess so zu führen. Ihm für sein Engagement und seine Mitarbeit ein herzliches Dankeschön! (Beifall bei der SPÖ.)

 

Meine Damen und Herren! Der Stadtentwicklungsplan - ich sagte das am Beginn - ist beides, und es ist StR Schicker zu danken, dass er diesen Spagat zweier Interessen ermöglicht hat. Er ist die Garantie dafür, dass eine erfolgreiche Politik weitergeführt wird und dass wir weiterhin im internationalen Ranking vorne liegen werden, aber er ermöglicht auch etwas ganz Neues, das hervorzustreichen ist. Zum ersten Mal wird über den Tellerrand der Stadt hinaus die internationale Verflechtung gesehen, die Ziele, die Herausforderung, die Chancen, und damit auch die Möglichkeit zur Realisierung für Projekte geebnet. Es werden die Tore weit aufgemacht in einem Dialogprozess mit unseren Nachbarn, seien es die Nachbarn in Österreich, Wien - Niederösterreich, aber auch unsere Nachbarn wie die Tschechischen Republik, wie Ungarn, wie die Slowakischen Republik. Es ist ein Dokument, es ist eine Willenserklärung dieses Hauses, die die Tore weit aufmacht für eine Internationalisierung unserer Region und die die Tore weit aufmacht für eine gute Entwicklung in dieser CENTROPE-Region.

 

Ich ersuche Sie um Zustimmung. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Herr Mag Maresch hat sich zum Wort gemeldet. Ich erteile es ihm.

 

GR Mag Rüdiger Maresch (Grüner Klub im Rathaus): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Ich war ja überrascht, zu später Stunde wieder hymnische Ovationen für den Herrn Stadtrat zu hören. Ein "historisches Beispiel" haben wir, sogar ein "denkwürdiges Ereignis" ist der STEP, ein "Musterbeispiel für die Einbindung von BürgerInnen" und ein "breiter demokratischer Prozess". Da denke ich mir: Das ist nicht schlecht! (GR Günther Barnet: Wenn es stimmt) Die Lektion gut gelernt, Kollege VALENTIN! Aber ich werde auf diesen demokratischen Prozess und darauf, wie schnell man sich in der Demokratie verändern kann, später noch eingehen.

 

Eine interessante Geschichte zu diesem hymnischen Prozess, den wir hier gehabt haben, ist auch noch, dass uns die ÖVP mitgeteilt hat, dass sie dringend Straßen braucht - auch gut! Und Kollege Madejski hat gemeint, die SPÖ hat eingesehen, dass die FP Recht hat. Es war ein denkwürdiges Ereignis, das hier zu hören.

 

Ich möchte hier nicht allzu sehr auf diesen STEP eingehen, es ist heute und auch an anderen Sitzungstagen schon so viel darüber geredet worden. Ich habe mir überlegt, ich möchte eigentlich nur zur etwas zur SUPer-NOW sagen, oder zur Grablegung der SUPerNOW, weil wir da auch schon einiges Hymnische gehört haben. Da möchte ich etwas zitieren, weil wir ja in einer Presseaussendung gehört haben, dass es natürlich auch so ist, dass der STEP der Gipfel der Nachhaltigkeit und des Gender Mainstreamings ist. Überhaupt alles Gipfel, super, ganz toll!

 

Ich meine, der STEP hat einiges, was durchaus positiv und wichtig ist, aufgezeigt, aber ein denkwürdiges Ereignis und ein historisches Landmark ist er sicher nicht! Und den Hymnus auf den StR Schicker, den ich persönlich sehr, sehr schätze, hätte ich vielleicht auch ein bisschen realistischer gebracht.

 

Egal - zunächst einmal möchte ich hier etwas vorlesen, was vielleicht ganz gut ein Hymnus oder Epilog auf das sein kann, was die Stadt SUPerNOW genannt hat. Szenario zwei, Entwicklung außen, es geht noch einmal um die Außenvariante, da steht Folgendes drin; wohlgemerkt, die Stadt hat uns monatelang mit dem Sager berieselt, dass die Innenvariante unbedingt notwendig ist, nur die Innenvariante, nur die Innenvariante! Wir waren immer grundsätzlich gegen beide Varianten.

 

Also noch einmal: „Die 6. Donaustraßenquerung auf Höhe Lobauhafen und ihre Verlängerung durch den Nationalpark Richtung Norden entlang der Stadtgrenze mit der Verknüpfung mit der S2 und Verlängerung bis zur A5 in Eibesbrunn ist in Betrieb. Die B8 mündet bei Neu-Eßling in die S1 und ist entlang der Ostbahn geführt." Das ist ein Szenario, das es gibt, und jetzt untersucht die SUPerNOW diese neue Variante, die ja demnächst auch festgeschrieben wird. Im Stadtentwicklungsplan ist sie schon drinnen, bis auf ein paar Ausnahmen - der Kollege Madejski hat ein paar gefunden, wo noch immer "Innenvariante" steht -, aber im Wesentlichen steht jetzt die Außenvariante.

 

„Vor allem Standorte an der Stadtgrenze und im Umland werden gefördert - 'Speckgürtel' -, die aber mit öffentlichen Verkehrsmitteln nicht ausreichend erschließbar sind. Innerer Stadtbereich - Flugfeld Aspern, Hirschstetten/Eßling -, aber auch die bestehenden Ortskerne in Niederösterreich werden nicht gefördert und auch keine Verbesserungen in der Verkehrsabwicklung erzielt." Die Personenkilometerleistung im MIV verdoppelt sich nahezu. Der Modal-Split verändert sich auf 49,5 Prozent – Zunahme um 5 Prozentpunkte beim MIV - zu 29,4 Prozent im ÖV - Abnahme um 3 Prozentpunkte.

 

Wohlgemerkt, im Masterplan Verkehr steht etwas ganz anderes drin, und im STEP steht auch etwas ganz anderes drin, als hier seinerzeit... (Der Redner spricht mit Blick auf das von ihm zitierte Dokument nicht direkt ins Mikrofon. - Zwischenruf von GR Kurth-Bodo Blind.) Ich weiß schon, aber ich bin laut genug. Ich kann so auch gut laut reden - danke schön trotzdem.

 

Aber ich möchte noch weiterreden. (GR Heinz Hufnagl: Eine alte Freundschaft wird fortgesetzt!) Mit Ihnen, oder? (GR Heinz Hufnagl: Nein!) Ich meine, koalieren tun, glaube ich, Sie in Kärnten mit der FPÖ, oder täusche ich mich da? - Nicht wir!

 

Also noch einmal: „Die CO₂-Emissionen nehmen trotz angenommener technologischer Verbesserungen in der Fahrzeugflotte um ca 42 Prozent zu" - wohlgemerkt, das Kyoto-Protokoll gilt offensichtlich nicht für Wien! Eine Zunahme um 42 Prozent kann es wohl nicht sein, weil im

 

«  1  »