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Gemeinderat, 56. Sitzung vom 24.05.2005, Sitzungsbericht  -  Seite 2 von 8

 

Krankenanstalten des KAV.

 

(PGL - 02510-2005/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Waltraud Cécile Cordon an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport, betreffend umgesetzte Masterplanprojekte Stand März 2005.

 

(PGL - 02511-2005/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Dr Sigrid Pilz an die amtsführenden Stadträtinnen der Geschäftsgruppen Gesundheit und Soziales sowie Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal, betreffend Ernennung des Verwaltungsdirektors im SMZ-Ost.

 

(PGL - 02512-2005/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Mag Wolfgang Gerstl, Dkfm Dr Fritz Aichinger und Dr Wolfgang Ulm an den Bürgermeister und die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke sowie Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal, betreffend Misshandlungen bei den Wiener Linien.

 

(PGL - 02513-2005/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Dkfm Dr Fritz Aichinger an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke, betreffend Betrieb der Wiener Linien.

 

(PGL - 02514-2005/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Mag Alexander Neuhuber an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr, betreffend die Einführung einer Parkraumbewirtschaftung für das Gebiet der Wiener Stadthalle.

 

(PGL - 02515-2005/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Mag Alexander Neuhuber an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr, betreffend die Kosten für Ampelanlagen in Wien.

 

(PGL - 02516-2005/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Rudolf Klucsarits und Robert Parzer an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt, betreffend die Sicherstellung der Zieselpopulation im Süden Wiens.

 

(PGL - 02517-2005/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Georg Fuchs und Dr Wolfgang Aigner an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung, betreffend städtische Wohnhausanlage Wien 10, Laaer-Berg-Straße 292.

 

(PGL - 02518-2005/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Georg Fuchs und Dr Wolfgang Aigner an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung, betreffend Sicherheitsrisiko wegen Überlassung von Zentralschlüsseln gemeindeeigener Wohnhausanlagen an hausfremde Unternehmen.

 

(PGL - 02519-2005/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Henriette FRANK und Dr Helmut GÜNTHER an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal, betreffend Marktöffnungszeiten.

 

(PGL - 02476-2005/0001 - KGR/MDGF) GRin Dr Sigrid Pilz hat eine an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales gerichtete Anfrage betreffend behördliche Aufsicht und Qualitätssicherung zum Vorwurf von gravierenden Pflegemissständen in der KURSANA Residenz Wien-Tivoli eingebracht und gemäß § 37 der Geschäftsordnung eine dringliche Behandlung verlangt.

 

An schriftlichen Anträgen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des Bündnisses Zukunft Wien – die Stadtpartei 2, des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 2 und der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats 1:

 

(PGL - 02534-2005/0001 - KBZ/GAT) Der Antrag der GRe Gerold Saßmann, Günther Barnet und Mag Heidrun Schmalenberg, betreffend Ausweitung der Marktzeiten an Samstagen am Brunnen- und Yppenmarkt, wird dem GRA für Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal zugewiesen.

 

(PGL - 02535-2005/0001 - KBZ/GAT) Der Antrag der GRe Gerold Saßmann, Günther Barnet und Mag Heidrun Schmalenberg, betreffend die Überprüfung des illegalen Glücksspiels am Brunnen- und Yppenmarkt, wird dem GRA für Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal zugewiesen.

 

(PGL - 02536-2005/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Dr Matthias Tschirf, Johannes Prochaska und Dr Wolfgang Aigner, betreffend spezielle Anlaufstelle für schwangere Frauen in einer beruflichen und wirtschaftlichen Notlage im WAFF, wird dem Bürgermeister und den GRAen für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke sowie Gesundheit und Soziales zugewiesen.

 

(PGL - 02537-2005/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Alexander Neuhuber und Mag Wolfgang Gerstl, betreffend die Nachnutzung der vor der Schließung stehenden Albertina-Passage, wird dem GRA für Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(PGL - 02538-2005/0001 - KSP/GAT) Der Antrag der GRe Franz Ekkamp und Barbara Novak, betreffend Prüfung der Einführung der Parkraumbewirtschaftung für Bezirksteile in Döbling, wird dem GRA für Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(PGL - 02520-2005/0001 - KVP/GAT) Das Ersuchen gemäß § 73 (6a) WStV der GRe Günter Kenesei, Johannes Prochaska und Gerhard Pfeiffer, betreffend die Prüfung der Versäumnisse und Pannen bei der Ausrichtung der Eishockey-Weltmeisterschaft 2005 in Wien durch das Kontrollamt, wird an das Kontrollamt weitergeleitet.

 

5. Folgende Anträge des Stadtsenats werden gemäß § 26 WStV ohne Verhandlung angenommen, wobei Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer feststellt, dass die im Sinne des § 25 WStV erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderats gegeben ist:

 

(01626-2005/0001-GIF, P 2) Die Änderung des Kollektivvertrags für die Landarbeiter der Gemeinde Wien laut vorgelegter Beilage wird genehmigt.

 

(02269-2005/0001-GIF, P 5) Die Subvention für das Jahr 2005 an die "Österreichische Gesellschaft für Familienplanung" für die Beratungsstelle "First Love" in der Höhe von 43 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2005 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(01963-2005/0001-GJS, P 6) Die Subvention an die Gesellschaft gegen Sekten- und Kultgefahren zur Unterstützung ihrer statutarisch festgelegten Tätigkeit im Jahr 2005 laut Magistratsbericht in der Höhe von 17 250 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

(01998-2005/0001-GJS, P 7) Die Subvention an das Katholische Bildungswerk Wien zur Unterstützung seiner Bildungsarbeit im Bereich der Stadt Wien laut Magistratsbericht

 

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