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Gemeinderat

 

17. Wahlperiode

 

56. Sitzung vom 24. Mai 2005

 

Sitzungsbericht

 

(Beginn um 9.02 Uhr.)

 

Vorsitzende: Die GRe Rudolf Hundstorfer, Inge Zankl, Dr Herbert Madejski und Günther Reiter.

 

Schriftführer: Die GRe Dr Wolfgang Aigner, Sonja Kato, Dipl Ing Martin Margulies, Hedwig Petrides, Mag Sonja Ramskogler, Brigitte Reinberger, Mag Thomas Reindl, Silvia Rubik, Mag Heidrun Schmalenberg, Mag Sybille Straubinger und Kurt Wagner.

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl eröffnet die Sitzung.

 

1. Entschuldigt sind die GRe Mag Barbara Feldmann und Rudolf Stark.

 

2. In der Fragestunde werden von Vorsitzender GRin Inge Zankl folgende Anfragen aufgerufen und von den Befragten beantwortet:

 

1. Anfrage (FSP - 02431-2005/0002 - KVP/GM): GR Dr Wolfgang Aigner an den Bürgermeister:

 

Welche Maßnahmen werden Sie ergreifen, um nach den Pannen und Versäumnissen rund um die Eishockey-WM in Wien den Ruf Wiens als internationale Sportstadt wiederherzustellen?

 

2. Anfrage (FSP - 02432-2005/0004 - KFP/GM): GRin Mag Heidemarie Unterreiner an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft:

 

Für das Mozartjahr 2006 werden für das Projekt "New Crowned Hope" von Peter Sellars 10 Millionen EUR Steuergeld zur Verfügung gestellt. Obwohl Peter Sellars seit drei Jahren mit enormen Gagen für die Vorbereitungen honoriert wird (2003 – 70 000 EUR, 2004 – 80 000 EUR, 2005 – 100 000 EUR und 2006 werden es 150 000 EUR sein - also insgesamt 400 000 EUR), sind bis heute bloß Ankündigungen von Kompositionsaufträgen an internationale Künstler bekannt geworden. Wofür werden die 10 Millionen EUR für das Vorhaben Peter Sellars verwendet?

 

3. Anfrage (FSP - 02430-2005/0001 - KSP/GM): GRin Hannelore Reischl an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft:

 

Welche Zwischenbilanz gibt es aus kultureller Sicht zu den Aktivitäten der Stadt Wien im Rahmen des Gedenkjahres 2005 zu ziehen?

 

4. Anfrage (FSP - 02435-2005/0002 - KBZ/GM): GRin Heike Trammer an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr:

 

Welche Gründe sprechen Ihrerseits dafür, die Schutzzone der Biedermeierhäuser in der Zollergasse 39 und 43 aufzuheben und diese beiden Objekte damit in ihrem Bestand zu gefährden?

 

5. Anfrage (FSP - 02433-2005/0001 - KGR/GM): GR Mag Rüdiger Maresch an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt:

 

Feinstaub stellt eine nicht zu unterschätzende Gefahr für die Gesundheit und die Lebensqualität der Wienerinnen und Wiener dar. Einer der größten Verursacher ist der Verkehr. Der Umweltkontrollbericht des Umweltbundesamts zeigt, dass über 30 % der Feinstaubemissionen aus dem Verkehr so genannte Off-Road Geräte verursachen. Eine Absenkung dieser Emissionen durch nachrüstbare Partikelfilter ist technisch problemlos möglich, wie das Beispiel der Schweiz zeigt. Nach der Schweizer Baurichtlinie Luft müssen die Baufahrzeuge mit Partikelfiltern ausgerüstet und deren Emissionen regelmäßig kontrolliert werden. Die Stadt Wien besitzt über ihre Dienststellen aber auch über die zu ihrem Bereich gehörigen Firmen zahlreiche so genannte Off-Road Geräte. Welche Vorkehrungen hat die Stadt Wien getroffen, um in den nächsten Monaten bis zum Anstieg der Feinstaubbelastung im Herbst diese Maschinen mit funktionierenden Partikelfiltern auszurüsten, um mit dieser freiwillig getroffenen Maßnahme dem Schweizer Beispiel zu folgen?

 

3. (AST/02467-2005/0002 - KFP/AG) In der Aktuellen Stunde findet auf Antrag des Klubs der Wiener Freiheitlichen eine Aussprache über das Thema "Hat der Sport in Wien noch Zukunft?" statt.

 

(Redner: GR Heinz-Christian Strache, StR David Ellensohn sowie die GRe Günther Barnet, Walter Strobl, Mag Thomas Reindl, Claudia Sommer-Smolik, Mag Heidrun Schmalenberg, Dr Wolfgang Aigner, Dr Herbert Madejski und Heinz Vettermann.)

 

4. Von Gemeinderatsmitgliedern des Bündnisses Zukunft Wien – die Stadtpartei wurden 1, des Grünen Klubs im Rathaus 8, des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 7 und des Klubs der Wiener Freiheitlichen 1 schriftliche Anfragen eingebracht:

 

(PGL - 02222-2005/0001 - KBZ/GF) Anfrage der GRin Mag Heidrun Schmalenberg an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport, betreffend "Sportchaos in Wien".

 

(PGL - 02294-2005/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRe Dr Sigrid Pilz und Dipl Ing Martin Margulies an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend die finanzielle Situation der Krankenanstalten und Pflegeheime des KAV.

 

(PGL - 02362-2005/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Susanne Jerusalem an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport, betreffend Schülerinnen- und Schülerzahlen in Volksschulen.

 

(PGL - 02363-2005/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Susanne Jerusalem an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport, betreffend Übersiedlung des Sonderpädagogischen Zentrums Schwarzingergasse.

 

(PGL - 02364-2005/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Susanne Jerusalem an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport, betreffend Neues Integrationsmodell an der VS Leopoldsgasse 3.

 

(PGL - 02365-2005/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Dr Sigrid Pilz an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Betten- und Personalstand in den städtischen Pflegeheimen und Geriatriezentren der Stadt Wien.

 

(PGL - 02366-2005/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Dr Sigrid Pilz an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Kataraktoperationen an den Abteilungen für Augenheilkunde in den

 

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