Gemeinderat,
55. Sitzung vom 28.04.2005, Wörtliches Protokoll - Seite 69 von 85
passiert, aber genau diese Vielfalt, um eben auch in der Freizeit, an einem langen Wochenende, gleichzeitig mit Kunst, Kultur und Unterhaltung verbunden, den Menschen die Arbeitswelt näher zu bringen, Berufsbilder näher zu bringen, Verständnis für Künstlerinnen und Künstler in dieser Stadt aufzubringen, die vielleicht normalerweise nicht so im Vordergrund arbeiten wie Künstlerinnen und Künstler im Bereich der Hochkultur, das alles sind Dinge, die zeigen, dass der Ruf tatsächlich stimmt: Die Insel ruft! Sie ruft natürlich auch 2005 wieder.
So wirklich kann man es ja nicht als SPÖ-Veranstaltung
deklarieren. Natürlich machen die Kinderfreunde mit, es macht der Wiener
Arbeiterturnverein mit, aber seit vorigem Jahr macht auch die katholische
Kirche als Institution mit - das soll man in diesem Raum auch nicht
verheimlichen -, und zwar mit Freude, wie ich persönlichen Meinungsäußerungen
und Presseaussendungen von Seiten der katholischen Kirche entnehmen kann.
Zum Sportbereich: Da ich selbst aus der Donaustadt
komme und trotz meines Älterwerdens ein begeisterter Sportler bin, möchte ich
sagen, dass es mich besonders freut, dass nicht nur Sport gezeigt wird, dass es
nicht nur Turniere gibt, sondern dass man auch mittun kann.
Dieses Fest als Wirtschaftsfaktor - und dabei geht es
um die Umwegrentabilität, die man da tatsächlich auch feststellen muss -:
Einerseits gibt es die Subvention, die wir schon genannt haben. Auf der anderen
Seite belegt eine Studie, dass 38,7 Millionen EUR der Wiener
Wirtschaft zugute kommen, und zwar der Wiener Wirtschaft in den Bereichen
Fremdenverkehr, Nächtigungen, Gastronomie, Transport, Gewerbe und so weiter und
so fort.
Die Besucherzahlen werden immer wieder diskutiert,
zweieinhalb oder drei Millionen sollen sein. Statistisch gesehen, geht jeder
Wiener zweimal hin. So kann man es statistisch sehen. Es sind aber nicht nur
Wiener dort, sondern 30 Prozent kommen aus dem Umland oder auch aus dem
Ausland, nicht nur von den Künstlerinnern oder Künstlern, sondern auch von den
Besuchern her.
Besucherzahlen misst man ja heute in unserer modernen
Gesellschaft nicht nur an Leibbesuchern, sondern auch an jenen, die ins Netz
gehen. Wenn man sich das fürs vorige Jahr allein vom Juni her anschaut, dann
sieht man, dass es 201 782 Besucher und insgesamt
30 399 Zugriffe auf die Internetseite gegeben hat. Das ist schon eine
gewaltige Zahl.
Meine Damen und Herren! Weil ohnehin klar ist, wie
die Abstimmung ausgeht, weil die Zeit drängt, wie ich sehe, und weil ich
annehme, dass nächstes Jahr möglicherweise alle dafür sind, können wir das
vielleicht im privaten Kreis am Donauinselfest weiterdiskutieren. Ich ersuche
um Zustimmung. (Beifall bei der SPÖ.)
Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Ich
danke schön. - Diese Debatte ist geschlossen.
Die Frau Berichterstatterin verzichtet auf ihr
Schlusswort.
Wer für die Postnummer 29 in der vorliegenden
Fassung ist, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist mehrheitlich,
ohne die Stimmen der Freiheitlichen und GRÜNEN, so angenommen.
Wir kommen nun - um eine dreiviertel Minute zu früh,
aber ich nehme an, wir alle haben hiefür die innere Toleranz - zu dem Verlangen,
dass der von den GRen Dr Herbert Madejski und Henriette FRANK eingebrachte, an
den Herrn amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und
Verkehr gerichtete Dringliche Antrag betreffend "zeitlich befristeter
Widmungsstopp für Einkaufszentren" gemäß § 38 Abs 2 der
Geschäftsordnung verlesen und hierauf mündlich begründet werde.
Ist die Verlesung notwendig? (GR Dr Herbert Madejski:
Nein!) - Danke, nein.
Für die nun folgende Begründung des Verlangens auf
dringliche Behandlung dieses Antrags sieht die Geschäftsordnung eine Redezeit
von 20 Minuten vor.
Zur Begründung des Verlangens ist
der Herr Dr Madejski zu Wort gemeldet. Darf ich nur fragen: Gibt es den Herrn
Stadtrat? (GR Christian Oxonitsch: Er
eilt schon herbei!) Er eilt. – So, Herr Dr Madejski, bitte.
GR Dr Herbert Madejski (Klub
der Wiener Freiheitlichen): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Ich nehme doch
an, dass der Herr Stadtrat kommen wird. Wir haben ein bisschen zu früh
angefangen, überpünktlich, und da er ein pünktlicher Mensch ist, kommt er
wahrscheinlich pünktlich.
Wir haben diesen Dringlichen Antrag gestellt und uns
überlegt, in welche Richtung und warum heute dieser Antrag eingebracht werden
muss. Und er muss eingebracht werden, weil die Zeit drängt. Wir haben uns nur so
lange Zeit gelassen, bis der Stadtentwicklungsplan 2005, sagen wir,
beschlussreif ist, und auf Grund der Ergebnisse in der
Stadtentwicklungskommission kann man sagen, dass hier kaum mehr etwas geändert
wird, insbesondere nicht mehr im Bereich Nahversorgung, Einkaufszentren.
Wir haben uns gedacht, da wird sich noch einiges
ändern, da wird man noch daran denken, das eine oder andere hineinzuschreiben,
Ideen der Opposition. Es ist nichts in diese Richtung geschehen. Der
Stadtentwicklungsplan 2005 ist, was die Nahversorgung und die
Einkaufszentrenproblematik betrifft, sehr enttäuschend.
Sie haben sich, wenn man den Text genau liest – und
ich habe ihn sehr genau gelesen – eigentlich mit dem Sterben, mit den negativen
Tendenzen der Nahversorgung, der Verödung der Geschäftsstraßen, der Grätzel
oder der Ortskerne abgefunden und auch keinen politischen Gestaltungswillen und
keine Lösungsansätze angeboten. Sie haben hier wirklich enttäuschend gehandelt.
Das Einzige, was Sie gemacht haben: Sie haben durch Rückgriff auf ideologische
Klischees versucht, die Problematik zu kaschieren, und so wird im STEP 05
von gemeinwesenorientierten Arbeitsformen wie Lokale gesprochen, von
solidarischen Ökonomien, die dort stattfinden sollen, oder von Bedürfnissen der
hier lebenden multikulturellen Bevölkerung.
Meine Damen und Herren! Das mag
alles stimmen, das mag alles rechtens sein, nur das ist ja kein Lösungsansatz,
wie man die Problematik der Nahversorgung oder das Nichtfunktionieren der
Nahversorgung in den Griff bekommen kann. Da fehlen zum Beispiel oft nur ein
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