«  1  »

 

Gemeinderat, 55. Sitzung vom 28.04.2005, Wörtliches Protokoll  -  Seite 45 von 85

 

werden soll.

 

Nun kann es aber nicht sein, dass man einen Theaterdonner startet, so wie es vor 14 Tagen war, um den Eindruck zu erwecken, dass die Stadt Wien jetzt für den Bau etwa der Garage zuständig sein sollte oder für die Verlegung des Platzes selbst. Wien hilft, aber zuständig ist das Schloss!

 

Aber nun jetzt zum vorliegenden Projekt, Herr Chorherr, weil Sie auch das angeschnitten haben. Ich habe manchmal den Eindruck, es ist wirklich so, wie ein Spruch sagt: Die Politik ist eine Bühne, auf der manchmal die Souffleure lauter sprechen als die Darsteller. Die Politik ist - und das wissen Sie besser als ich, Sie sind schon länger im Gemeinderat - die Kunst des Möglichen und der Fachmann, die Experten bestimmen den Radius des Möglichen. Und diese, unsere Politik ist die Kunst, dieses Notwendige dann umzusetzen.

 

In diesem Sinne möchte ich mich jetzt als sozialdemokratische Fraktion wirklich bei allen Experten, die wesentlich zum jetzigen Entwurf beigetragen haben, bedanken, allen voran sicherlich die MA 28 Straßenplanung, die MA 46 Verkehrstechnik, die MA 19 Gestaltung, die WIENER LINIEN natürlich auch, selbst der Radfahrkoordinator, MA 33, alle waren dabei und noch viele mehr. Sie sehen schon auf Grund der Abteilungen, was sich da bei dem Projekt organisatorisch und koordinativ abgespielt hat, denn im Vorfeld sind hier -zig Dutzende - sage ich jetzt dazu - Koordinationsbesprechungen, Abstimmungen und Optimierungen gelaufen. Es wurden auch Dinge wieder verworfen, weil man draufgekommen ist, das geht so nicht, aber das, was herausgekommen ist, ist eine sehr, sehr abgestimmte Planung.

 

Und man kann jetzt natürlich hergehen und kann jetzt diese Planung zerreden. Man kann alles schlecht machen. Man kann auch Lobbyismus betreiben, aber ich glaube, dieses ständige Krankjammern ist hier tatsächlich fehl am Platz. Immer dann höre ich, es wird krankgejammert, dass etwas nicht funktioniert und es halt eine Fehlplanung ist und das ist wirklich hier nicht der Fall. Nehmen Sie zur Kenntnis, Herr Chorherr, meine sehr verehrten Damen und Herren, dass hier in dieser Stadt die besten Experten arbeiten und optimierte Ergebnisse der Output sind!

 

Jetzt zur Planung selbst im Detail: Ja, es war eine Herausforderung, alles unterzubringen und zu verbessern. Da waren zunächst die architektonischen Anforderungen. Sie haben sie ja kurz erwähnt: Also ungestörte Schlosssicht, keine Autos zum Beispiel vor dem Schloss, um die Achsendurchsicht zu haben und auch einen größeren Vorplatz, der, wenn dann der Step 2 kommt, sogar noch größer wird. Ich bin bei Ihnen, wenn wir dann das verschieben. Das ist dann nur mehr sozusagen ein kleines i-Tüpferl auf dem i, die richtige Gestaltung selbst hier mit Materialien, aber auch die sehr schöne Beleuchtung, die vorgesehen sein wird.

 

Und dann waren da die Nutzungen und gestatten Sie mir, dass ich das auch etwas anspreche. Wenn ich hier von Nutzungen spreche, so bedeutet das, dass natürlich, wie es bei allen Projekten war, Nutzungskonflikte zu minimieren waren. Nutzungskonflikte treten immer auf, weil wir eine bestimmte Fläche haben und auf dieser Fläche sollen möglichst viele Verkehrsteilnehmer fahren und Fußgänger gehen können.

 

Es waren hier gerade bei diesen Nutzungen natürlich die Prioritäten vorrangig: Fußgängerverkehr, öffentlicher Verkehr, Radfahrverkehr und Individualverkehr, ja sogar die Taxis. Wir haben daher gerade bei dieser Planung jetzt eine bessere Anbindung, auch bei diesen Zwischensteps. Wir haben bei dieser Anbindung bessere Fußgängermöglichkeiten, wir haben Schutzwege, wir haben diese zentrale Mittelinsel, wo dann wahrscheinlich vorrangig auch ausländische Freunde Fotos machen werden, weil die Wiener werden dort wahrscheinlich gar nicht reingehen. Aber so soll es ja sein, es ist ja als Aushängeschild gedacht. Wir haben bessere Anbindungen und das in allen Dimensionen für Radfahrer. Wir haben eine Erreichbarkeit - und da haben wir noch mit dem Schloss gestritten, weil die dort keine Radständer haben wollten -, dass wir wirklich von allen Seiten hinfahren können und wir haben eine verbesserte Anbindung des öffentlichen Verkehrs. Wir haben jetzt im Linksverkehr, im Linkszug eine eigene Busspur, sodass dort der Bus besser denn je fahren wird und auch zukünftig fahren wird, wenn dann noch ein kleiner Verschwenk gemacht wird. Wir haben natürlich auch, das dürfen wir nicht vergessen, die Sicherstellung der individuellen Leistungsfähigkeiten zu garantieren und eine exzellente Oberflächengestaltung mit Großflächenplatten samt Beleuchtung.

 

Das heißt, wir haben dort insgesamt eine optimal abgestimmte Planung jetzt als Zwischenstep, und wenn dann die Wiener Schlossgesellschaft bereit ist, weitere Schritte zu setzen, werden wir den Step 2 sofort machen und dann haben wir noch was Besseres, und das ist genau unser Plan. Das ist das, was ich meine: Wir sollten einmal diese Details sehen und wahrnehmen bevor wir jetzt großartig mit Versäumnissen argumentieren und dergleichen mehr.

 

Nehmen wir uns die Zeit und schauen wir uns an, was es hier gibt: Verbesserung des Umfelds von Schönbrunn und die Umsetzung aller Gestaltungswerte, die es ja hier im Masterplan gibt, Gender Mainstreaming und so weiter, und die Verbesserung auch für die schwächeren Verkehrsteilnehmer des Umweltverbunds.

 

Jetzt gestatten Sie mir noch abschließend eine Schlussbemerkung: Diese Stadtverwaltung, dieser Stadtrat sind ein Garant für ganzheitliche Verkehrsplanung, sind ein Garant für die Funktionalität unterschiedlicher Verkehrsträger, denn das ist wichtig, es gibt halt nicht nur einzelne, und sind ein Garant für die Einhaltung der Verkehrskonzeption des Masterplans und der Grundsätze von Gender Mainstreaming. Die Stadtverwaltung hat daher auch ein klares Bekenntnis abgelegt - und das ist der wesentliche Schlusssatz - zur Bewahrung der historischen Einrichtungen und zur Wahrung der Modernität. Beides ist vereinbar und wir wollen den Weg gehen! - Danke vielmals. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Dr Herbert Madejski: Zum Wort ist

 

«  1  »