Gemeinderat,
54. Sitzung vom 01.04.2005, Wörtliches Protokoll - Seite 27 von 67
glaube, dass dies durchaus Sinn macht in komplexeren Bereichen, die nicht von vornherein jedermanns Sachgebiet sein können, wie etwa in den Bereichen des Interkulturellen oder auch von Gender-Fragen. Es könnte relevant und notwendig sein, dort sozusagen auch mit einem Blick von außen genauer hinzuschauen. Gerade im Bereich des Interkulturellen glaube ich, dass wir zu Recht von so manchen dafür kritisiert werden, dass wir hier mit zweierlei Maß messen. Ich glaube, da sollten wir noch einmal genauer hinschauen.
Ich wünsche auch - dies abschließend gesagt -, dass
wir einen Evaluierungsprozess für diese Theaterreform auf den Weg bringen. Ich
glaube, dass es ein sehr fairer Weg ist, die Ernsthaftigkeit eines
Reformunternehmens auch wirklich zu beweisen, indem man sagt: Ja, wir haben
einen Plan, wir haben Ziele, wir haben Vorhaben, aber wir wissen, dass wir
nicht perfekt sind, wir wissen, dass wir Fehler machen, und wir wissen, dass
wir es beim nächsten Mal unter Umständen besser machen können und sollten. Auch
zuzugeben, dass es Dinge gibt, die man besser machen und lernen kann, ist,
glaube ich, ein sehr wichtiger Bestandteil von ernsthafter Kulturpolitik.
Deshalb würde ich mir wünschen, dass wir einen Evaluierungsprozess auf den Weg
bringen, der genau das umfasst, nämlich sich anzuschauen: Was ist eigentlich gut
gelaufen? Wo können wir für andere Vorhaben lernen? Wo haben wir vielleicht
Fehler gemacht? Wo müsste es beim nächsten Mal besser gehen? - Ich würde mir
wünschen, dass wir diese Ernsthaftigkeit gemeinsam an den Tag legen, auch wenn
vielleicht das eine oder andere ans Tageslicht kommt, was uns nicht so gut
gefällt.
Abschließend möchte ich noch zwei Worte zum
Volkstheater sagen. Wir GRÜNE lehnen ja die neue Bühne des Volkstheaters ab.
Wir lehnen es nicht ab, dass das Volkstheater renoviert wird - das scheint mir
durchaus sinnvoll und notwendig zu sein -, aber wir glauben, dass es gerade
jetzt, in Zeiten der Theaterreform, ein problematischer Schritt ist, dort ein
neues Haus zu eröffnen. Ich muss leider auch sagen, dass die Aussagen von Herrn
Schottenberg auf unsere Kritik meine diesbezügliche Skepsis eher bestätigt
haben.
Ich glaube, dass es falsch ist, hier sozusagen einer
Tendenz den Weg zu ebnen, die da heißt: Wenn man schon ein großes Haus ist und
viel Geld hat, dann bekommt man leicht mehr, wenn man allerdings klein ist,
dann bekommt man es nicht. Das ist ja auch ein Problem, das wir im Rahmen der
Theaterreform, aber auch in vielen anderen Bereichen immer wieder haben. Ich
erinnere Sie nur an die wirklich unglückliche Finanzierung der Albertina-Renovierung,
die meines Erachtens wirklich ein Fehler war, ich erinnere nur an das Ronacher
und Raimund Theater. Das alles sind Beispiele dafür, wie bereits große
Institutionen sehr viel leichter an Mittel kommen als kleine.
Es ist dies eine Ungleichbehandlung von Klein und
Groß, und es wird auch nicht mit gleichem Maß gemessen. Der Herr
Volkstheaterdirektor musste kein inhaltliches Konzept für seine neue Bühne
abgeben. Zumindest habe ich es nicht vorliegen, und ich habe gehört, dass es
auch in der Form kein schriftliches Konzept gibt, weil man ja sonst auch jemand
anderem etwas davon erzählen könnte. Ich finde das für einen problematischen
Zugang bei öffentlichen Subventionen, und es wird tatsächlich mit zweierlei Maß
gemessen, wenn wir so vorgehen. Sie wissen alle, jede kleine Institution muss
seitenweise, kilometerweise Konzepte abgeben für oft lächerlich kleine Beträge;
große Institutionen müssen das nicht. Ich glaube, dass das eine problematische
Tendenz ist.
Deshalb lehnen wir auch diese neue Bühne ab. Ich glaube
nicht, dass sozialdemokratische Kulturpolitik bedeutet, Große zu stärken und
Kleine damit auszuhungern.
Und das sei auch noch gesagt: Es kommt oft das
Argument, das wären doch zusätzliche Mittel, und man sollte die nicht
gegeneinander ausspielen. In diesem Fall sind es keine zusätzlichen Mittel, in
diesem Fall sind es tatsächlich Mittel, die aus dem laufenden Kulturbudget
stammen; meinem Wissen nach ist dem so. (GR Ernst Woller: ...schlecht
vorbereitet! Ist eben einen kleine Fraktion!) Jedenfalls ist es so, dass
ich mir wünschen würde, dass zusätzliche Mittel auch für die Theaterreform zur
Verfügung stehen, dass zusätzliche Mittel auch für andere Vorhaben zur
Verfügung stehen, dass zusätzliche Mittel vor allem auch für jenen Bereich zur Verfügung
stehen, in dem wir immer an diese gläserne Decke stoßen. Darüber haben wir in
den letzten Monaten ein paar Mal diskutiert.
Ich glaube, das ist ein strukturelles Problem, und
ich glaube nicht, dass es in unserem Sinne sein kann, hier Politik nach dem
Motto zu machen: Wo Tauben sind, fliegen Tauben zu. - Danke schön. (Beifall
bei den GRÜNEN.)
Vorsitzende GRin Inge Zankl: Danke. -
Als Nächster zum Wort gemeldet ist Herr GR Dr Salcher. Ich erteile es ihm.
GR Dr Andreas Salcher (ÖVP-Klub der
Bundeshauptstadt Wien): Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Damen
und Herren!
Der echte Saalfüller sind wir heute mit diesem
Schwerpunktthema offensichtlich nicht. Nicht einmal Godwin Schuster ist hier,
dass ich auf einen Zwischenruf hoffen kann, das macht es natürlich besonders
schwierig. (Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny: Ich kann das gern
übernehmen!) Sie übernehmen das - vielen Dank!
Wir haben das alles letztes Mal sehr ausführlich
debattiert, deswegen bin ich ein bisschen davon überrascht, dass wir es heute
hier wieder debattieren. Ich habe mir die Reden vom letzten Mal angeschaut und
bin draufgekommen, ich finde, meine war eigentlich ganz gut, daher werde ich
sie nicht noch einmal in allen Details hier wiedergeben.
Ich sage aber, weil es das
Schwerpunktthema ist, dass die Ziele der ÖVP für diese Theaterreform sehr klar
gewesen sind. Es geht nämlich darum, den negativen Trend der Besucher zu
verändern, das heißt, mehr Besucher in die Wiener Theater zu bringen; zweitens
um
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