Gemeinderat,
54. Sitzung vom 01.04.2005, Sitzungsbericht
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(BVP03 - 01274-2005/0001) Der Antrag der Bezirksvertretung Landstraße,
betreffend Dezentralisierung des Sportbudgets, wird der amtsführenden
Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport
zugewiesen.
5. Nachruf von
Vorsitzendem GR Rudolf Hundstorfer auf GRin Helga Klier sowie Abhalten einer
Trauerminute.
6. Durch das Ableben von GRin Helga Klier ist ihr Mandat im Gemeinderat neu
zu besetzen. Der Bürgermeister hat gemäß § 92 Abs 2 der Wiener
Gemeindewahlordnung auf das dadurch freigewordene Mandat das in Betracht
kommende Ersatzmitglied im Wahlvorschlag der Sozialdemokratischen Fraktion des
Wiener Landtags und Gemeinderats, Hannelore Reischl, in den Gemeinderat
berufen.
(GRin Hannelore Reischl leistet das Gelöbnis gemäß § 19 WStV.)
Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer
gratuliert der neuen GRin Hannelore Reischl.
7. Folgende Anträge des Stadtsenats
werden gemäß § 26 WStV ohne Verhandlung angenommen, wobei Vorsitzender GR
Rudolf Hundstorfer feststellt, dass die im Sinne des § 25 WStV erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderats
gegeben ist:
(01003-2005/0001-GIF, P 2) Die Subvention an den Verein s²arch (social and
sustainable architecture), Verein für soziale und nachhaltige Architektur, in
der Höhe von 100 000 EUR für den Ausbau von Tagesstätten für Menschen
mit Behinderungen in Orangefarm Johannesburg/Südafrika wird genehmigt. Die
Bedeckung von 70 000 EUR für 2005 ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757
gegeben. Für das Erfordernis für 2006 in der Höhe von 30 000 EUR wird
im Voranschlag des Folgejahres Vorsorge getroffen.
(00943-2005/0001-GIF, P 5) Die Subvention an den Verein
"VTEÖ, Verein der türkischen Eltern in Österreich":
Peer-Group-Hilfe 2005 |
3 780 EUR |
fit@ktiv |
3 428 EUR |
Frauen&Mädchen Cafe 2005 |
500 EUR |
insgesamt 7 708 EUR, wird
genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2005 auf Haushaltsstelle 1/4591/757
gegeben.
(00880-2005/0001-GJS, P 6) Den nachstehend angeführten Sportorganisationen
und sonstigen Institutionen wird aus den Sportförderungsmitteln 2005 folgende
Subvention gewährt:
1) |
Union West-Wien für die
Durchführung des 5. Internationalen
UWW-Cup 2005 |
7 300 EUR |
2) |
Schwimmclub Austria für die
Durchführung des 16. Internationalen Austria-Schwimm-Meetings 2005 |
14 000 EUR |
3) |
FAIR
Play-VIDC für die
Durchführung des Aktionsprogramms 2005 Fair Play |
12 500 EUR |
4) |
Fußballteam der
Sportjournalisten für die
Durchführung des Bezirksjournal-Stadt Wien-Cup 2005/06 |
18 895 EUR |
5) |
Organisationskomitee
4-Städte-Turnier für die Durchführung
des 4-Städte-Turniers 2005 |
105 000 EUR |
6) |
Vienna
International Ice Skating Club für die
Durchführung des 7. Internationalen Ice Dance-Novices-Juniors-Seniors Cup Vienna 2005 |
7 300 EUR |
7) |
ASKÖ-LV Wien für die Durchführung
der Öffentlichkeitsarbeit 2005 |
7 300 EUR |
|
|
172 295 EUR |
Die Subvention in der Höhe von 172 295 EUR wird genehmigt. Die
Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2690/757 im Voranschlag 2005 gegeben.
(00836-2005/0001-GJS, P 8) Die Subvention
an den Verein "Feuerwehrjugend und Katastrophenhilfsdienst Wien" zur
Unterstützung seiner geplanten Aktivitäten im Jahr 2005 laut Magistratsbericht
in der Höhe von 43 600 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist
auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.
(00848-2005/0001-GKU, P 13) Die
Subvention an das Institut für die Wissenschaften vom Menschen für die
Durchführung von wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2005 in der Höhe von
582 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist
auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2005 gegeben.
(00849-2005/0001-GKU, P 14) Die
Subvention an den Verein Jewish Welcome Service Vienna für die Durchführung
seiner Aktivitäten im Jahr 2005 in der Höhe
von 50 870,98 EUR wird laut
Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757
im Voranschlag 2005 gegeben.
(00850-2005/0001-GKU, P 15) Die
Subvention an die Thomas Bernhard Privatstiftung für die Miet- und
Betriebskosten in der Höhe von 27 900 EUR wird laut Magistratsbericht
genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2005
gegeben.
(00852-2005/0001-GKU, P 17) Die Subvention an die Schubert-Gesellschaft
Wien-Lichtental für die Durchführung der Internationalen Schubert-Tage 2005 in
der Höhe von 14 600 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die
Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2005 gegeben.
(00853-2005/0001-GKU, P 18) Die Subvention an den Kulturverein Simmering
für sein Sommerprogramm 2005 im Schloss Neugebäude in der Höhe von
58 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist
auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
(00855-2005/0001-GKU, P 19) Die
Subvention an Verein "SPRINGERIN – Verein für Kritik und Theorie der
Kultur zu ihrer Zeit" für 2005 in der Höhe von 22 000 EUR wird
laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle
1/3813/757 im Voranschlag 2005 gegeben.
(00859-2005/0001-GKU, P 22) Die
Magistratsabteilung 7 wird im Sinne des vorgelegten Magistratsberichts zum
Abschluss einer 4‑Jahresvereinbarung mit der "Theater Lilarum" Kossatz &
Mitges OEG ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4‑Jahresvereinbarung
soll der "Theater Lilarum"
Kossatz & Mitges OEG nur eine Förderung bis zum Sommer 2006 gewährt werden.
Demzufolge werden der "Theater
Lilarum" Kossatz & Mitges OEG für die Jahre 2005 bis 2009
nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
Juli 2005 bis Dezember 2005 |
100 000 EUR |
Stadt Wien | Geschäftsstelle Landtag, Gemeinderat, Landesregierung und Stadtsenat (Magistratsdirektion)
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