1  »

 

 

Gemeinderat

 

17. Wahlperiode

 

53. Sitzung vom 25. Februar 2005

 

Sitzungsbericht

 

(Beginn um 9.00 Uhr.)

 

Vorsitzende: Die GRe Rudolf Hundstorfer, Inge Zankl, Dr Herbert Madejski und Günther Reiter.

 

Schriftführer: Die GRe Dr Wolfgang Aigner, Mag Barbara Feldmann, Volkmar Harwanegg, Dipl Ing Martin Margulies, Hedwig Petrides, Mag Sonja Ramskogler, Brigitte Reinberger, Mag Thomas Reindl, Silvia Rubik, Mag Heidrun Schmalenberg, Rudolf Stark, Mag Sybille Straubinger, Erich VALENTIN und Kurt Wagner.

 

Vorsitzender GR Günther Reiter eröffnet die Sitzung.

 

1. Entschuldigt sind die GRe Dkfm Dr Fritz Aichinger, Henriette FRANK, Sonja Kato, Helga Klier und Dr Monika Vana.

 

2. In der Fragestunde werden vom Vorsitzenden GR Günther Reiter folgende Anfragen aufgerufen und von den Befragten beantwortet:

 

1. Anfrage (FSP - 00937-2005/0002 - KFP/GM): GRin Mag Heidemarie Unterreiner an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft:

 

Luc Bondy, der derzeitige Intendant der Wiener Festwochen, will laut Meldungen einiger Medien weiterhin in diesem Amt verbleiben und wünscht sich deshalb eine Vertragsverlängerung bis 2010. Denken Sie daran, diesem Wunsch Luc Bondys zu entsprechen?

 

2. Anfrage (FSP - 00936-2005/0001 - KSP/GM): GR Siegi Lindenmayr an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft:

 

Welche Auswirkungen werden die Projekte "Kunst im öffentlichen Raum" auf das Wiener Stadtbild haben?

 

3. Anfrage (FSP - 00939-2005/0002 - KGR/GM): GRin Dr Sigrid Pilz an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke:

 

Wiener Netzkartenbesitzerinnen und -besitzer benützen die Schnellbahnen der ÖBB im Rahmen des Verkehrsverbunds Ostregion. Die Regional- und Fernzüge wurden vergangene Woche vorrangig geführt, während die Schnellbahnen im Nahverkehr reihenweise ersatzlos vom Fahrplan gestrichen wurden. Stundenlange Wartezeiten in den Außenbezirken waren die Folge. Warum akzeptieren Sie, dass diese Wiener Konsumentinnen und Konsumenten seitens der ÖBB gegenüber allen anderen ÖBB Kundinnen und Kunden eklatant benachteiligt werden?

 

4. Anfrage (FSP - 00938-2005/0002 - KVP/GM): GR Gerhard Pfeiffer an den Bürgermeister:

 

Sind Sie bereit, in den kommenden Voranschlägen Budgetmittel für die kommunale Infrastruktur (zB Straßen- und Kanalanschlüsse) von Betriebserweiterungs- oder Erneuerungsgebieten, analog zu den in Stadterweiterungsgebieten angeführten Wohnprojekten, einzuplanen?

 

5. Anfrage (FSP - 00937-2005/0001 - KFP/GM): GR Mag Helmut Kowarik an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales:

 

Welches Konzept liegt den von Ihnen angekündigten Spitalsschließungen in Wien zugrunde?

 

3. (AST/00968-2005/0002 - KSP/AG) In der Aktuellen Stunde findet auf Antrag der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats eine Aussprache über das Thema "Wirtschaft braucht Zukunft: Wiens Klein- und Mittelbetriebe leiden unter der Steuer- und Wirtschaftspolitik der Bundesregierung. Neue wirtschaftspolitische Konzepte sind notwendig." statt.

 

(Redner: Die GRe Friedrich Strobl und Mag Maria Vassilakou, die StRe Dipl Ing Dr Herlinde Rothauer und DDr Eduard Schock sowie die GRe Dipl Ing Martin Margulies, Gerhard Pfeiffer, Mag Gerald Ebinger und Hedwig Petrides.)

 

4. Von Gemeinderatsmitgliedern des Grünen Klubs im Rathaus wurden 4, des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 6 und des Klubs der Wiener Freiheitlichen 8 schriftliche Anfragen eingebracht:

 

(PGL - 00741-2005/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRinnen Waltraud Cécile Cordon, Claudia Sommer-Smolik und Mag Maria Vassilakou an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr, betreffend Masterplan Verkehr Wien 2003 "Verbesserte Orientierung für mobilitätseingeschränkte Personen".

 

(PGL - 00742-2005/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Mag Maria Vassilakou an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung, betreffend Stadt des Kindes.

 

(PGL - 00964-2005/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Mag Marie Ringler an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft, betreffend Kunstrestitution.

 

(PGL - 01026-2005/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Dr Sigrid Pilz an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Beschränkungen der Bewegungsfreiheit im Rahmen der Unterbringung.

 

(PGL - 00783-2005/0001 - KVP/GF) Anfrage des GR Dr Matthias Tschirf an den Bürgermeister, betreffend Unternehmensbeteiligungen der Stadt/des Landes Wien 2005.

 

(PGL - 01027-2005/0001 - KVP/GF) Anfrage des GR Johannes Prochaska an den Bürgermeister, betreffend die von der Stadt Wien in Auftrag gegebenen Studien und Forschungsaufträge.

 

(PGL - 01028-2005/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Mag Alexander Neuhuber und Mag Wolfgang Gerstl an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr, betreffend das Bauprojekt auf den so genannten FIAT-Gründen.

 

(PGL - 01029-2005/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Robert Parzer an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr, betreffend die Festlegung von Wohnzonen in Flächenwidmungsplänen.

 

(PGL - 01030-2005/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Mag Alexander Neuhuber an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr, betreffend die geplante Reduktion des Bestandes an Wohnstraßen.

 

(PGL - 01031-2005/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Rudolf Klucsarits und Robert Parzer an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt, betreffend den Einsatz von Biomasse zur Deckung des Raumwärmebedarfs

 

1  »