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Gemeinderat, 53. Sitzung vom 25.02.2005, Sitzungsbericht  -  Seite 2 von 11

 

Wiens.

 

(PGL - 01032-2005/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Helmut Kowarik, Mag Heidrun Schmalenberg und Dr Helmut GÜNTHER an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend KAV Erlass.

 

(PGL - 01033-2005/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Helmut Kowarik, Mag Heidrun Schmalenberg und Dr Helmut GÜNTHER an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Supervision.

 

(PGL - 01034-2005/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Helmut Kowarik, Mag Heidrun Schmalenberg und Dr Helmut GÜNTHER an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Gesundheits- und Krankenpflegegesetz/Novelle 2003.

 

(PGL - 01035-2005/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Helmut Kowarik, Mag Heidrun Schmalenberg und Dr Helmut GÜNTHER an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Ernährungszustand bei den Patienten.

 

(PGL - 01036-2005/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Helmut Kowarik, Mag Heidrun Schmalenberg und Dr Helmut GÜNTHER an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Mitarbeiterbeurteilung 04.

 

(PGL - 01037-2005/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Helmut Kowarik, Mag Heidrun Schmalenberg und Dr Helmut GÜNTHER an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Verbesserung der Ausbildung für Turnusärzte.

 

(PGL - 01038-2005/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Helmut Kowarik, Mag Heidrun Schmalenberg und Dr Helmut GÜNTHER an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend MitarbeiterInnenorientierungsgespräch (MOG).

 

(PGL - 01039-2005/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Brigitte Reinberger, Kurth-Bodo Blind und Mag Heidrun Schmalenberg an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt, betreffend Fuhrpark des Magistrats.

 

An schriftlichen Anträgen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 5 und des Klubs der Wiener Freiheitlichen 1:

 

(PGL - 01042-2005/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Walter Strobl und Dr Wolfgang Aigner, betreffend Erhebung von schulstatistisch relevanten Daten, wird dem GRA für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke zugewiesen.

 

(PGL - 01043-2005/0001 - KVP/GAT) Der Antrag des GR Walter Strobl, betreffend Einbau einer Rasenheizung in das Ernst-Happel-Stadion, wird dem GRA für Bildung, Jugend, Information und Sport zugewiesen.

 

(PGL - 01044-2005/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Rudolf Klucsarits und Robert Parzer, betreffend die Übersiedlung der MA 48-Zentrale infolge eines Grundstücksankaufs in der Donaustadt, wird dem GRA für Umwelt zugewiesen.

 

(PGL - 01045-2005/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Rudolf Klucsarits und Robert Parzer, betreffend die Ausweitung des KliP hinsichtlich eines Programms zur Reduzierung des Feinstaubs in der Wiener Luft, wird dem GRA für Umwelt zugewiesen.

 

(PGL - 01046-2005/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Rudolf Klucsarits und Robert Parzer, betreffend die Beseitigung von Graffitis im öffentlichen Raum, wird dem GRA für Umwelt zugewiesen.

 

(PGL - 01047-2005/0001 - KFP/GAT) Der Antrag der GRe Heinz-Christian Strache, Mag Heidemarie Unterreiner, Mag Gerald Ebinger und Mag Harald STEFAN, betreffend Errichtung eines Mahnmals zur Erinnerung an die Vertreibung, Enteignung und Ermordung von Millionen Altösterreichern deutscher Muttersprache aus den angestammten Heimatländern auf dem Gebiet der ehemaligen Österreichisch-Ungarischen Monarchie, wird dem Bürgermeister sowie dem GRA für Kultur und Wissenschaft zugewiesen.

 

(PGL - 00997-2005/0001 - KGR/MDGAT) GRin Susanne Jerusalem hat einen Antrag betreffend Wiener Armutsbericht eingebracht und gemäß § 38 der Geschäftsordnung die dringliche Behandlung verlangt.

 

(PGL - 00501-2005/0001 - KFP/GAT) Das Ersuchen gemäß § 73 (6a) WStV der GRe Brigitte Reinberger, Mag Heidrun Schmalenberg und Mag Gerald Ebinger auf Prüfung der Auflösung des Baurechtsvertrags für das Margaretenbad zwischen der Gemeinde Wien und der "EKAZENT" durch das Kontrollamt wird an das Kontrollamt weitergeleitet.

 

(PGL - 00662-2005/0001/GAT) Das Ersuchen gemäß § 73 (6a) WStV der GRinnen Dr Sigrid Pilz und Ingrid Korosec, betreffend Ausbildung zur Allgemeinmedizinerin und zum Allgemeinmediziner im KAV, wird an das Kontrollamt weitergeleitet.

 

5. GRin Renate Winklbauer hat mit Wirkung vom 24. Februar 2005 auf ihr Mandat im Gemeinderat verzichtet. Der Bürgermeister hat gemäß § 92 Abs 2 der Wiener Gemeindewahlordnung auf das dadurch freigewordene Mandat das in Betracht kommende Ersatzmitglied im Wahlvorschlag der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats, Karl Dampier, in den Gemeinderat berufen.

 

(GR Karl Dampier leistet das Gelöbnis gemäß § 19 WStV.)

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer gratuliert dem neuen GR Karl Dampier.

 

Weiters spricht Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer der ausgeschiedenen GRin Renate Winklbauer den Dank für ihre Tätigkeit aus, gratuliert ihr zu ihrer neuen Funktion als Bezirksvorsteherin und wünscht ihr alles Gute und viel Erfolg.

 

6. Folgende Anträge des Stadtsenats werden gemäß § 26 WStV ohne Verhandlung angenommen, wobei Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer feststellt, dass die im Sinne des § 25 WStV erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderats gegeben ist:

 

(00458-2005/0001-GIF, P 3) Die Subvention an KURIER, Konto 999.995 BLZ 31.000 RZB Kennwort "Österreich-Dorf" in der Höhe von 10 000 EUR für die Errichtung des Hauses Nr 11 "Stadt Wien" im Österreich-Dorf in Habaraduwa/Galle (Sri Lanka) wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.

 

(00752-2005/0001-GIF, P 4) Das Vorhaben "EDV-Projekt Aktenverwaltung und –bearbeitung im UVS" mit Gesamtkosten in der Höhe von 455 760 EUR inklusive Umsatzsteuer sohin 546 912 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2005 entfallende Betrag in Höhe von 339 552 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/0260/728 bedeckt. Für

 

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