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Gemeinderat, 4. Sitzung vom 14.12.2005, Wörtliches Protokoll  -  Seite 56 von 119

 

Kooperation auch ein Beispiel für das sein kann, was es leider auf Bundesebene zu wenig gibt, nämlich eine gute Kooperation zwischen Privatunternehmen, wissenschaftlichen Einrichtungen und Gebietskörperschaften. Hier ist Wien wie in vielen anderen Dingen Vorreiter und beispielgebend. Ich glaube, sagen zu können, dass wir gerade in der Wissenschaftspolitik österreichweit Pioniere sind, und deshalb würde ich ersuchen, auch diesem Antrag zuzustimmen. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm: Wir kommen zur Abstimmung.

 

Wer für den Antrag ist, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist mehrstimmig ohne die GRÜNEN angenommen.

 

Wir kommen nun zur Postnummer 76 der Tagesordnung. Es handelt sich um eine Subvention an das Architekturzentrum Wien.

 

Eine Wortmeldung liegt mir nicht vor.

 

Daher kommen wir sofort zu Abstimmung.

 

Wer für diese Postnummer ist, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Der Antrag ist mehrstimmig ohne die Stimmen der FPÖ angenommen.

 

Es gelangt nunmehr die Postnummer 77 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an die Fotogalerie Wien.

 

Eine Wortmeldung liegt mir ebenfalls nicht vor.

 

Deshalb kommen wir gleich zu Abstimmung.

 

Wer für den Antrag ist, möge ein Zeichen mit der Hand geben. – Der Antrag ist mehrstimmig angenommen, ohne die Stimmen der FPÖ.

 

Wir kommen nun zur Postnummer 78. Sie betrifft eine Subvention an das Engagierte Auge.

 

Eine Wortmeldung liegt mir nicht vor.

 

Daher kommen wir zu Abstimmung.

 

Wer für den Antrag ist, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Ich stelle die Mehrstimmigkeit fest, ohne die Stimmen der FPÖ.

 

Es gelangt nunmehr die Postnummer 81 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an den Verein Vladimir und Estragon.

 

Eine Wortmeldung liegt mir nicht vor.

 

Wir kommen sofort zu Abstimmung.

 

Wer für diesen Antrag ist, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Dieser Antrag ist mehrstimmig angenommen, gegen die Stimmen der ÖVP.

 

Wir kommen nun zur Postnummer 82 der Tagesordnung.

 

Sie betrifft eine Subvention an den Verein “Depot – Verein zur Förderung der Diskurskultur in der Gegenwartskunst“.

 

Eine Wortmeldung liegt mit nicht vor.

 

Wir kommen sofort zu Abstimmung.

 

Wer für den Antrag ist, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Der Antrag ist mehrstimmig angenommen, gegen die Stimmen der ÖVP und der FPÖ.

 

Ich schlage nun vor, die Berichterstattung und die Verhandlungen über die Geschäftsstücke 84, 86 und 87 der Tagesordnung – sie betreffen Subventionen im industriellen Bereich – zusammenzuziehen, die Abstimmung jedoch getrennt durchzuführen.

 

Wird dagegen ein Einwand erhoben? – Das ist nicht der Fall.

 

Ich stelle aber fest, dass mir sowieso keine Wortmeldung vorliegt.

 

Damit können wir gleich zu den Abstimmungen kommen.

 

Ich bitte nun jene Damen und Herren des Gemeinderates, die der Postnummer 84 ihre Zustimmung erteilen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. – Der Antrag ist mehrstimmig gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.

 

Damit kommen wir nun zur Abstimmung über die Postnummer 86.

 

Ich bitte jene Damen und Herren, die der Postnummer 86 ihre Zustimmung geben wollen, um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist mehrstimmig ohne die Stimmen der FPÖ angenommen.

 

Ich bitte nun jene Damen und Herren, die der Postnummer 87 ihre Zustimmung erteilen wollen, die Hand zu erheben. – Das ist wiederum mehrstimmig gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.

 

Es gelangt nunmehr die Postnummer 3 der Tagesordnung zur Verhandlung.

 

Sie betrifft den Gleichbehandlungsbericht des Bürgermeisters für die Jahre 2002, 2003 und 2004.

 

Eine Wortmeldung liegt mir nicht vor.

 

Wir kommen daher sofort zur Abstimmung.

 

Wer für den Antrag ist, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Dieser Antrag ist einstimmig angenommen.

 

Es gelangt nunmehr die Postnummer 4 der Tagesordnung zur Verhandlung.

 

Sie betrifft eine Subvention der Caritas der Erzdiözese Wien.

 

Ich bitte die Berichterstatterin, Frau GRin Martina Ludwig, die Verhandlung einzuleiten.

 

Berichterstatterin GRin Martina LUDWIG: Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bitte um Zustimmung.

 

Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm: Ich eröffne die Debatte.

 

Zu Wort gemeldet ist GRin Mag Korun. – Ich erteile es ihr.

 

GRin Mag Alev Korun (Grüner Klub im Rathaus): Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Bei der vorliegenden Post geht es um ein Antitrafficking-Programm der Caritas der Erzdiözese Wien. Im Ausschuss haben wir uns nicht nur mit diesem Projekt, sondern auch mit anderen ähnlichen Projekten beschäftigt, die sich allesamt für die Durchsetzung der Frauenrechte im Sinne der Menschenrechte, für die Verhinderung des Mädchen- und Frauenhandels und für die Stärkung der Frauenrechte in den jeweiligen Ländern einsetzen.

 

Wir begrüßen natürlich die Schwerpunktsetzung dieses Calls der Magistratsdirektion Außenbeziehungen. Wir würden uns allerdings im Sinne der Transparenz wünschen, dass für die projektansuchenden Vereine, NGOs, Initiativen und so weiter besser deutlicher gemacht wird, was die jeweiligen Anforderungen sind. Wir

 

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