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Gemeinderat, 3. Sitzung vom 12.12.2005, Wörtliches Protokoll  -  Seite 71 von 105

 

das auch jetzt so gut wie möglich zu vermeiden, das ist völlig klar, aber das nur einmal zur grundsätzlichen Aufklärung, denn ich glaube, dass Sie das schon öfter gesagt haben, dabei kann das sozusagen jeder selber am Einzelmodell zu Hause auch ganz gut nachvollziehen.

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Meine beiden Kollegen haben Ihnen schon einen ganz guten Überblick über die wesentlichen Schwerpunkte der Geschäftsgruppe im nächsten Jahr gegeben. Ich glaube, dass wir uns ein sehr ambitioniertes Programm vorgenommen haben, das wir gemeinsam mit den Kollegen aus den Abteilungen sehr gut umsetzen werden, denen ich bei dieser Gelegenheit auch sehr, sehr herzlich für die Zusammenarbeit im letzten Jahr danken möchte. Es war ganz wunderbar mit der Geschäftsgruppe Umwelt, und ich bin sehr zuversichtlich, dass es auch so wunderbar weitergehen wird.

 

Vielleicht noch ein paar Schwerpunkte. Ich weiß, die Zeit ist schon weit vorgeschritten und es kommen noch einige Geschäftsgruppen nach mir, also werde ich mich kurz fassen.

 

Der Biosphärenpark Wienerwald ist bereits genannt worden. Ich glaube, dass das doch ein großer Wurf ist, den wir im nächsten Jahr vollenden werden. Wir haben ja schon einige Landschaftsschutzgebiete, doch unter Schutz gestellt von Liesing bis Döbling ist jetzt quasi der ganze Biosphärenpark. Das war auch eine wichtige Voraussetzung dafür. Teile von Floridsdorf und Favoriten werden im nächsten Jahr noch folgen.

 

Netzwerk Natur ist heute schon gefallen. Auch das werden wir selbstverständlich fortsetzen.

 

Mit der urbanen Luftinitiative wird es nächstes Jahr darum gehen, noch zusätzliche Feinstaubmaßnahmen und eine langfristige Luftstrategie zu erarbeiten.

 

1,8 Millionen EUR werden wir wieder in den Lärmschutz Schiene investieren wie in den letzen Jahren auch. Ich glaube, dass das ein sehr, sehr gutes Projekt ist, bei dem auch die Bevölkerung sehr konkret Lärmschutzmaßnahmen spürt. Wir werden das Aquädukt Speising sanieren, die Pfannbauernquelle müssen wir sanieren. Mit dem Bleileitungsaustauschprogramm setzen wir im nächsten Jahr fort, sodass wir termingerecht 2007 die letzte Bleileitung in Wien ausgetauscht haben werden. Ich freue mich schon, wenn der Punkt Bleileitungen nicht mehr in meinen Redeunterlagen für die Budgetreden oder Bilanzreden des Jahres aufscheint, sondern wenn wir das einmal abgehakt haben werden.

 

Beim Stadtgartenamt haben wir auch einiges vor. Beim Stadtpark wird die Fläche über der Baustelle neu gestaltet, ebenso im Ernst-Arnold-Park, Klieberpark, Laubepark, Herderpark, im 12. Bezirk der Theodor-Körner-Park, Vierthalergasse, Kabelwerk im Märzpark, Hebbelgasse. Also sie sehen, das ist eine sehr, sehr lange Liste. Die Förderung der Begrünung von Innenhöfen und Dächern wird selbstverständlich auch im nächsten Jahr fortgesetzt.

 

Bei der MA 45 ist bei der Altlastensanierung im nächsten Jahr natürlich die Makrophytenbewirtschaftung ein großer Schwerpunkt, sage ich jetzt einmal freundlich, aber die Makrophytenbewältigung im Sommer wird uns weiterhin beschäftigten. Neu kommt hinzu die Sanierung des Heustadlwassers, was, glaube ich, ökologisch auch ein sehr, sehr guter Schritt ist.

 

Die Müllverbrennung haben wir schon kurz besprochen. Die Biogasanlage wird auch im nächsten Jahr begonnen werden. Bei der MA 48 geht es darum, vor allem im Winterdienst auch weitere Optimierungen zu finden, gerade im Hinblick auf den ganzen Feinstaubbereich.

 

Dieselpartikelfilter: Das ist, glaube ich, auch eine ganz gute Nachricht, dass sämtliche neue Kfz und LKW, was immer wir auch ankaufen an Geräten und Fahrzeugen, mit diesen Dieselpartikelfiltern ausgestattet sein wird.

 

Bei der MA 48 fällt natürlich der neue AlSaG ins Gewicht, den wir für Verbrennung zahlen müssen, der mit 1.1.2006 auf Wien zukommt. Das sind für uns plus 7 Millionen EUR, die wir dann an den Bund abliefern müssen, wobei ich sagen muss, dass da im Nachhinein die gesetzliche Grundlage geändert worden ist. Ich habe das schon als Umweltsprecherin im Nationalrat bekämpft, weil ich es nicht für fair halte, zu einem Zeitpunkt, da versucht wird, die Deponieverordnung zu erfüllen, die Rahmenbedingungen vom finanziellen Rahmen her völlig zu verändern. Ich glaube, dass das keine gute Vorgangsweise ist.

 

Bei der MA 49 sind die verwilderten Weinbauflächen sicher ein Schwerpunkt, wo wir die naturnahe Nutzung wieder ermöglichen wollen. Es erfordert natürlich viel Arbeit und Input der MA 49.

 

Das Nationalparkhaus, über das wir schon längere Zeit sprechen, wird jetzt wirklich realisiert werden. Dafür werden wir gemeinsam sorgen.

 

Über die Umweltbildung hat der Kollege Wutzlhofer ja schon einiges gesagt. Sie wird weiterhin ein Schwerpunkt bleiben, weil ich immer noch der Meinung bin, dass umweltbewusste Kinder die besten umweltbewussten Erwachsenen von Morgen sind.

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich darf auch die Opposition einladen, bei unserem Programm mitzuarbeiten. Ich glaube, dass es sehr viele gute Punkte und Vorhaben gibt, die wir in altbewährter Tradition durchaus auch gemeinsam im Umweltausschuss beschließen können, sodass wir dann auch bei der Rechnungsabschlussdebatte viele Punkte haben, auf die wir gemeinsam stolz sein können. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Zur Geschäftsgruppe Umwelt liegt keine Wortmeldung mehr vor.

 

Wir kommen nun zur Beratung der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft.

 

Zu Wort gemeldet ist Herr GR Mag Stefan. Ich erteile es ihm.

 

GR Mag Harald Stefan (Klub der Wiener Freiheitlichen): Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Die Kulturpolitik in Österreich ist in einem traurigen Zustand. Im Burgtheater werden uns Mühl und Nitsch vorgeführt. Nitsch hat es endlich geschafft, seine Vision

 

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