«  1  »

 

Gemeinderat, 1. Sitzung vom 18.11.2005, Wörtliches Protokoll  -  Seite 16 von 56

 

Smolik, Mag Wolfgang Gerstl und Godwin Schuster als Wahlprüfer zu fungieren. Ich bitte die vier Genannten auch zu prüfen, ob die, von mir aus gesehen rechts, von Ihnen aus gesehen links stehende Wahlurne leer ist. - Ich danke.

 

Ich bitte nun die beiden Schriftführer, die Mitglieder des Gemeinderats namentlich aufzurufen. Die Damen und Herren des Gemeinderats ersuche ich, jeweils nach Aufruf die Wahlzellen aufzusuchen, ihre Wahl zu treffen und anschließend die Stimmzettel in die Urne zu legen.

 

Wir haben insgesamt drei Wahlurnen vorgesehen. Es müsste auch in einer gewissen Raschheit gehen. Die Stimmzettel, das gilt für alle Wahlen, was ich jetzt sage, werden Ihnen vor den Wahlzellen ausgegeben.

 

Herr GR Wagner, bitte.

 

Schriftführer GR Kurt Wagner: Dkfm Dr Fritz Aichinger, Dr Wolfgang Aigner, Mag Ines Anger-Koch, Petr Baxant, Kurth-Bodo Blind, Mag Renate Brauner, Heidemarie Cammerlander, Mag Christoph Chorherr, Mag Katharina Cortolezis-Schlager, Karl Dampier, Christian Deutsch, Ing Mag Bernhard Dworak, Mag Gerald Ebinger, Franz Ekkamp, David Ellensohn, Werner Faymann, Mag Barbara Feldmann, Sandra Frauenberger, Kathrin Gaal, Mag Wolfgang Gerstl, Dipl Ing Sabine Gretner, Mag Johann Gudenus, MAIS, Dr Johannes Hahn, Volkmar Harwanegg, Johann Hatzl, Johann Herzog, Alfred Hoch, Karlheinz Hora, Heinz Hufnagl, Rudolf Hundstorfer, Christian Hursky, Susanne Jerusalem, Mag Wolfgang Jung, Günter Kenesei, Marianne Klicka, Harry Kopietz, Ingrid Korosec, Mag Alev Korun, David Lasar, Dr Claudia Laschan, Grete Laska, Siegi Lindenmayr, Martina LUDWIG, Dr Michael LUDWIG, Angela Lueger, Dr Herbert Madejski, Anton Mahdalik, Mag Rüdiger Maresch, Dipl Ing Martin Margulies, Veronika Matiasek.

 

Schriftführerin GRin Barbara Feldmann: Dkfm Dr Ernst Maurer, Dr Alois Mayer, Mag Alexander Neuhuber, Georg Niedermühlbichler, Barbara Novak, Christian Oxonitsch, Robert Parzer, Dipl Ing Dr Ernst Pfleger, Dr Sigrid Pilz, Rosemarie Polkorab, Ingrid Puller, Dr Sepp Rieder, Mag Thomas Reindl, Hannelore Reischl, Günther Reiter, Mag Marie Ringler, Silvia Rubik, Laura Rudas, Norbert Scheed, Dipl Ing Rudolf Schicker, Mag Andreas Schieder, DDr Eduard Schock, Karin Schrödl, Ingrid Schubert, Godwin Schuster, Mag Ulli Sima, Claudia Smolik, Rudolf Stark, Mag Harald STEFAN, Dipl Ing Roman Stiftner, Heinz-Christian Strache, Mag Sybille Straubinger, Elfriede Strobel, Friedrich Strobl, Erika Stubenvoll, Dr Kurt Stürzenbecher, Dr Harald Troch, Dr Matthias Tschirf, Dr. Wolfgang Ulm, Erich Valentin, Dr Monika Vana, Mag Maria Vassilakou, Dr Elisabeth Vitouch, Kurt Wagner, Norbert WALTER, MAS, Mag Sonja Wehsely, Dr Franz Ferdinand Wolf, Jürgen Wutzlhofer, Nurten Yilmaz, Inge Zankl.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Ich danke schön.

 

Darf ich, während die letzten beiden Gemeinderäte ihre Stimmen abgeben, fragen, ob alle Stimmberechtigten aufgerufen worden sind. - Das ist so.

 

Ich erkläre nun die Stimmabgabe für geschlossen. Ich bitte die Wahlprüfer, das Wahlergebnis festzustellen. Bis zur Feststellung wird die Sitzung unterbrochen. Ich ersuche aber alle, im Saal anwesend zu bleiben.

 

Die Sitzung ist unterbrochen.

 

(Die Sitzung wird um 10.32 Uhr unterbrochen und um 10.38 Uhr wieder aufgenommen.)

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Meine Damen und Herren!

 

Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf und darf alle ersuchen. Platz zu nehmen.

 

Das Wahlprotokoll liegt mir nun vor.

 

Das Ergebnis der Wahl des Bürgermeisters lautet: Abgegebene Stimmen: 100. Für Bürgermeister Dr Michael Häupl: 64 Stimmen. (Beifall bei der SPÖ und den GRÜNEN.)

 

Für das Protokoll: 35 Nein-Stimmen und eine ungültige Stimme.

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, ich darf nun um die Erklärung bitten, ob du die Wahl annimmst.

 

Bgm Dr Michael Häupl: Ich nehme die Wahl an.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Ich danke schön und darf nun alle Kolleginnen und Kollegen des Hauses ersuchen, sich von den Plätzen zu erheben. Wir müssen das Gelöbnis abnehmen. Der Herr Bürgermeister muss das Gelöbnis ablegen.

 

Das Gelöbnis lautet: "Ich gelobe, dass ich die Gesetze getreulich beobachten und meine Pflichten nach bestem Wissen und Gewissen erfüllen werde."

 

Herr Bürgermeister, bitte.

 

Bgm Dr Michael Häupl: Ich gelobe.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Somit ist die Wiederwahl vollzogen.

 

Ich gratuliere recht herzlich im Namen des Wiener Gemeinderats. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und GRÜNEN.)

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich darf nun die Sitzung bis 11.30 Uhr unterbrechen. Der Herr Bürgermeister wird in dieser Zeit beim Herrn Bundespräsidenten entsprechend angelobt. Um 11.30 Uhr ist Wiederaufnahme der Sitzung.

 

(Die Sitzung wird um 10.42 Uhr unterbrochen und um 11.39 Uhr wieder aufgenommen.)

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Meine Damen und Herren!

 

Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf.

 

Ich darf dem Herrn Bürgermeister nochmals gratulieren und ihm auch zur Angelobung durch den Herrn Bundespräsidenten gratulieren.

 

Der nächste Punkt der Tagesordnung ist die Bestimmung der Zahl der Stadträte.

 

Gemäß § 34 der Stadtverfassung haben die im Gemeinderat vertretenen Wahlparteien nach Maßgabe ihrer Stärke Anspruch auf Vertretung im Stadtsenat. Die Stadträte werden vom Gemeinderat in einer von ihm zu bestimmenden Zahl gewählt.

 

Mir liegt ein Antrag der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats vor, der die Zahl der Stadträte mit dreizehn festsetzt.

 

Ich bitte daher jene Damen und Herren des Gemeinderates, die die Zahl der Stadträte mit dreizehn

 

«  1  »