«  1  »

 

Gemeinderat, 51. Sitzung vom 17.12.2004, Wörtliches Protokoll  -  Seite 72 von 89

 

das auch zu erwähnen, denn sonst bleibt das vielleicht auch noch unwidersprochen und hier haften, und das hat sich der Kollege Nekula wirklich nicht verdient und die Kollegin Brem ebenfalls nicht, die eben alle Elternanliegen vertreten. Diese Anliegen sind es, die diskutiert werden und die hier entsprechend aufgezeigt werden. Aber dass man das jetzt derart bewertet, dass man nicht einmal diese kleine Unterstützung gibt, finde ich eigentlich bezeichnend.

 

Zur Kollegin Schmalenberg noch zusätzlich: Ich meine, wenn Sie neue Wege bei der Elternarbeit gehen wollen, wenn Sie alle Eltern erreichen wollen, dann habe ich einen guten Tipp: Unterstützen wir doch diejenigen, die schon aktiv sind und die diese Eltern kennen, nämlich die Klassenvertreter, die Elternvertreter.

 

Das sind ja die wichtigsten, die kennen ja die Eltern, die sind nämlich ihre Klassenvertreter, die treffen sie bei den Sprechtagen. Also wer hier diesen Verband unterstützt, der kommt am ehesten an alle Eltern heran. Und wenn es zu wenig ist, dann muss man ja eher mehr geben und nicht gar nichts, was, glaube ich, Ihre Intention ist und dann, ich weiß nicht wie, muss es eine andere Informationsschiene geben. Aber selbst dann wäre ich ein bisschen skeptisch, ob Sie dann zustimmen würden, weil das ja wieder eine Information der Stadt Wien wäre, etwas, was - und sei es auch noch so objektiv - ja auch immer wieder von der FPÖ kritisch hinterfragt wird. (Aufregung bei der FPÖ.) Dazu kann man ja stehen. Dieses Verhalten - Beobachter von der FPÖ -, das gezeigt wird, das, glaube ich, ist ja auch unbestritten.

 

Schauen wir uns vielleicht noch ganz kurz an, wer eigentlich unterstützt wird und wer in dem Verband ist. Es sind nämlich 8 000 KlassenelternvertreterInnen, die hier ein Büro haben, die Seminare durchführen, die Klubabende durchführen, die Informationsveranstaltungen machen und Rundschreiben, die das Elternmagazin "Klasse" herausgeben. Eine einzige Halbtagskraft wird für diese wichtige Arbeit mitbezahlt. Das alles wird mit dieser heutigen Subvention beschlossen und unterstützt.

 

Ich glaube, wir sollten im Sinne der Elternarbeit und einer funktionierenden Schulgemeinschaft mit gutem Gewissen zustimmen. - Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Frau Berichterstatterin verzichtet.

 

Wir kommen zur Abstimmung.

 

Postnummer 22 in der vorliegenden Fassung. – Das ist mehrstimmig ohne die Freiheitlichen und ohne die ÖVP so angenommen.

 

Wir kommen nun zu einem Geschäftsstück Nr 12 ... (GR Mag Andreas Schieder: Antrag!) Bitte? (GR Mag Andreas Schieder: Beschlussantrag!) Entschuldige, pardon. (Aufregung bei der FPÖ.) Na, hättet’s euch gerührt! (Aufregung bei GR Günther Barnet.) Man kann sich ja laut rühren. Entschuldige, pardon!

 

Beschlussantrag der Freiheitlichen betreffend Hammer-Elternschule, Zuweisung an den Fachausschuss.

 

Wer dafür ist, ein Zeichen mit der Hand. – Das ist einstimmig so angenommen.

 

Es gelangt nunmehr die Postnummer 12 der Tagesordnung zur Abstimmung. Da geht es jetzt in dem gesamten Paket um diverse Subventionen an unterschiedlichste Vereine.

 

Wer dafür ist, ein Zeichen mit der Hand. – Das ist mehrstimmig ohne die Freiheitlichen angenommen.

 

Postnummer 23.

 

Wer dafür ist, ein Zeichen mit der Hand. – Mehrstimmig ohne Freiheitliche angenommen.

 

Postnummer 24.

 

Wer dafür ist, ein Zeichen mit der Hand. – Mehrstimmig ohne Freiheitliche angenommen.

 

Postnummer 25.

 

Wer dafür ist, ein Zeichen mit der Hand. – Ebenfalls mehrstimmig ohne Freiheitliche angenommen.

 

Postnummer 26.

 

Wer dafür ist, ein Zeichen mit der Hand. – Ebenfalls mehrstimmig ohne die Freiheitlichen angenommen.

 

Postnummer 27.

 

Wer dafür ist, ein Zeichen mit der Hand. – Ebenfalls mehrstimmig ohne Freiheitliche angenommen.

 

Postnummer 28.

 

Wer dafür ist, ein Zeichen mit der Hand. – Ebenfalls mehrstimmig ohne die Freiheitlichen.

 

Postnummer 29 betrifft eine Subvention an den Verein Wiener Alternativschulen – Freie Schulen Wien. Hier liegt keine Wortmeldung mehr vor.

 

Wer dafür ist, ein Zeichen mit der Hand. – Das ist mehrstimmig ohne die Freiheitlichen.

 

Postnummer 30 betrifft eine Subvention an den Verein "ICE – Vienna – Verein zur Förderung von Medienaktivitäten im schulischen und außerschulischen Bereich". Hier liegt keine Wortmeldung mehr vor.

 

Wer dafür ist, ein Zeichen mit der Hand. – Das ist mehrstimmig ohne die Freiheitlichen und ohne die ÖVP.

 

Postnummer 31, Subvention an den "Verein zur Gründung und zum Betrieb Offener Fernsehkanäle Wien".

 

Wer dafür ist, ein Zeichen mit der Hand. – Mehrstimmig ohne die Freiheitlichen und ohne die ÖVP.

 

Postnummer 11 betrifft den Vertragsabschluss mit gemeinnützigen Organisationen und Vereinen zum Zwecke der Förderung von Krippen, Kindergarten- und Hortgruppen sowie die Festsetzung der Gesamtanzahl der geförderten Gruppen.

 

Frau GRin Martina LUDWIG bitte.

 

Berichterstatterin GRin Martina LUDWIG: Ich bitte um Zustimmung.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Danke schön. Die Debatte ist eröffnet. Frau GRin Mag Feldmann ist zum Wort gemeldet. Ich erteile es ihr.

 

GRin Mag Barbara Feldmann (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren!

 

Meine Anliegen im Bereich Kindergartensprachförderung, gebührenfreies letztes Kindergartenjahr habe ich bereits in der Aktuellen Stunde vorgetragen. Anträge dazu bringe ich anschließend ein.

 

«  1  »