Gemeinderat,
47. Sitzung vom 22.10.2004, Wörtliches Protokoll - Seite 82 von 82
so etwas und zum Beispiel "Malmoe" und
"The Gap" nichts. Da muss man darüber reden. Wir werden auch in Wien
darüber reden.
Was ich nicht möchte, dass man irgendwie überbleibt
mit dem schalen Nachgeschmack, 513 000 EUR, um die es da geht, wären
irgendwie ein Fortschritt. Nur eine kleine Addition: 980 000 EUR
offener Fernsehkanal, 320 000 EUR Radio Orange, und mit den vielen,
vielen Dingen, die ich vorher gesagt habe, da kommen wir auf ein Vielfaches.
Ich würde Ihnen nahe legen, sich einmal statt der
einen oder anderen NEWS-Analyse Radio Orange oder die eine oder andere Zeitung,
die nicht von der NEWS-Verlagsgruppe beziehungsweise vom Mediamil-Komplex
herausgegeben wird, zu Gemüte zu führen, weil Demokratie und Offenheit kann
manchmal sehr erfrischend sein. (Beifall bei der SPÖ.)
Vorsitzende GRin Renate Winklbauer: Zu
Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Die Frau Berichterstatterin
verzichtet auf das Schlusswort.
Wir kommen zur Abstimmung. Ich bitte jene Damen und
Herren des Gemeinderates, die dem Antrag der Berichterstatterin zustimmen
wollen, die Hand zu erheben. – Das ist gegen die Stimmen der FPÖ und der ÖVP angenommen.
Wir kommen zum Beschlussantrag der GRÜNEN betreffend
die Errichtung eines Medienvielfaltfonds. In formeller Hinsicht wird die
Zuweisung an den Gemeinderatsausschuss für Kultur und Wissenschaft verlangt.
Ich bitte jene Damen und Herren, die diesem Antrag zustimmen wollen, die Hand
zu erheben. – Das ist mit den Stimmen der GRÜNEN und der SPÖ angenommen.
Es gelangt nunmehr Postnummer 56 zur Abstimmung. Sie
betrifft eine Subvention an den Verein "UPTRAIN – Verein zur Förderung der
interkulturellen Bildung, Beratung und Vernetzung". Ich bitte jene Damen
und Herren, die dem Antrag zustimmen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. – Das
ist gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.
Wir sind damit am Ende der öffentlichen Sitzung.
(Schluss um 17.34 Uhr.)
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