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Gemeinderat, 46. Sitzung vom 23.09.2004, Wörtliches Protokoll  -  Seite 88 von 119

 

zu Wort gemeldet ist der Herr GR Hora. – Bitte.

 

GR Karlheinz Hora (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats): Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Meine Damen und Herren!

 

Erlauben Sie mir, dass ich mit etwas beginne, was wir vor 363 Tagen im O-Ton hier gehört haben. Ich habe nur gefragt, ob Herr Schicker da ist, und so weiter. Da heißt es: „Meine Damen und Herren, es geht in der Tat um ein wichtiges Gebiet, das in den letzten Jahrzehnten gezeigt hat, dass der U-Bahn-Ausbau signifikante Veränderung der Stadtkultur mit sich bringt und dass es ein sehr sensibles, spannendes Gebiet zwischen dem Prater und dem rechten Donauufer ist und es hier auf jeden Fall zur Entwicklung kommen wird und auch kommen soll."

 

Das waren die Worte des Kollegen Chorherr im Originalton, und das war genau zu dem das Thema, das wir damals beschlossen haben, eben jenes Leitbild. (StR Johann Herzog: Das ist ja auch richtig!) Das war alles, was er dazu gesprochen hat. Und dann hat er sich nur mehr um den 24. Bezirk gekümmert, dessen Bezirksvorsteher er gerne werden wollte, aber darüber habe ich vor einem Jahr schon mit ihm gesprochen.

 

Meine Damen und Herren! Wenn Sie das betrachten, was ich da heute alles gehört habe! Frau Kollegin Cordon, Sie sind in der Bezirksvertretung gesessen, ich bin in der Bezirksvertretung gesessen, als es geheißen hat, in Wien Nord kommt kein Einkaufszentrum. Haben Sie die jetzigen Pläne angeschaut? Ich kann dort keines erkennen. Sie behaupten da, es gibt ein Einkaufszentrum.

 

Genauso haben Sie sich in weiterer Folge hier heute auch mit dem Prater beschäftigt. Frau Cordon, ich will Ihnen darauf jetzt keine Antwort mehr geben, denn ich sage es Ihnen ganz offen, ich weiß nicht, woher Sie das, was ich da von Ihnen gehört habe, haben, aber das wäre ein stundenlanger Prozess, Sie aufzuklären, und die Mühe mache mir heute da nicht. Danke!

 

Meine Damen und Herren! Was ich auch nicht verstehen kann, ist eine Situation, dass hier am Rednerpult auch Mandatare aus der Leopoldstadt sprechen, Kollege Wagner, und erklären, dass dort eine starke Bevölkerung ist et cetera. Dort haben wir eine Situation, dass genau dazwischen, wo der Stadionparkplatz ist, keine Bevölkerung ist. Wir haben donauabwärts eine Bevölkerung, wir haben bis zum Elderschplatz eine Bevölkerung, das heißt, wir haben ein Gebiet, aber unmittelbar dort, wo das Einkaufszentrum hinkommen soll, dort ist keine Bevölkerung und dort haben wir ein Riesenmanko in der Nahversorgung. Ihre eigenen Leute stellen permanent Anträge, dass es zu einer Nahversorgung für die Freudenau kommt, und hier gehen Sie her und sagen, das ist zu groß, das soll nicht kommen, das soll nicht sein. (GR Dr Herbert Madejski: Das ist doch keine Nahversorgung!)

 

Meine Damen und Herren! Es hat ja auch in Wien Beispiele gegeben, was Nahversorgung letztendlich für Vorteile auch bringt. Denken Sie an die Millenniums-City, denken Sie an die Galleria. Nach Einführung dieser Einkaufszentren hat es für Geschäfte rundherum, Kollege Aichinger, gerade für die kleinen Betriebe einen wesentlichen Aufschwung gegeben. Ich glaube, dass wir diesem Beispiel aus den anderen Bezirken ganz leicht folgen können und dementsprechend für die Bevölkerung dort etwas tun können.

 

Dass dort Arbeitsplätze entstehen, darüber kann ich als Leopoldstädter nicht unglücklich sein. Sie wissen ganz genau – es ist heute hier schon in einem anderen Zusammenhang erwähnt worden –, dass gerade die Leopoldstadt ein Ziel-2-Gebiet ist, das sehr stark um Arbeitsplätze kämpft.

 

Das heißt, genau diese Achse an der U2 kann also für den Aufschwung in der Leopoldstadt sorgen.

 

Und ich hege ja einen ganz bösen Verdacht. Ich kann mich erinnern, dass es zum Thema "Messe neu" auch hier von den vereinigten Oppositionsparteien immer eine negative Stimmung gegeben hat. Aber wie dieses Erfolgskonzept von den Sozialdemokraten durchgeführt wurde, waren bei der Eröffnung plötzlich alle dafür. Und wenn ich mir heute – die FPÖ hat ja sogar ihren Landesparteitag in einem der kleineren Räume dort abgehalten (GR Heinz Hufnagl: In einem ganz kleinen!), in einem ganz kleinen, Herr Kollege, selbstverständlich –, wenn ich mir also heute dieses Projekt anschaue und die rasche Verwirklichung sehe – denken Sie nach, 2001 wurde es überhaupt erst beschlossen, 2004 haben wir bereits einen Vollbetrieb dort –, dann muss ich sagen, dass gerade in dieser Stadt sehr viel entstehen kann, wenn man es will, und ich glaube, dass wir von der Sozialdemokratie das dementsprechend umsetzen können.

 

Ich glaube, es wäre komplett falsch, eine U-Bahn und ein hochrangiges Verkehrssystem, das dort vorhanden ist, nicht zu nutzen für eine derartige Aktivität an dieser Linie. Viele von den Damen und Herren dieses Hauses benutzen ja auch den Prater als Sportstätte, und es gibt immer wieder das Manko, dass keine Einrichtungen vorhanden sind für die Sportler, sich im Vorfeld umzuziehen, sich im Nachfeld umzuziehen. Es fehlt dort eine derartige Infrastruktur. Ich glaube, genau diese Entwicklungschance, die wir jetzt dort haben, sollten wir ausnützen und dementsprechend reagieren.

 

Meine Damen und Herren! Es wird mich natürlich freuen, wenn dann bei der Eröffnung der Fußballeuropameisterschaft 2008 alle sich vereint wiederfinden und sagen werden, dieser Vorschlag war natürlich gut. Nur, jetzt braucht man vereinte Oppositionspolitik. Und, Herr Kollege Madejski, haben Sie lieber jetzt die Ganslhaut. Bei der Eröffnung haben Sie dann die Ganslhaut, wenn Sie sehen, was wir hingestellt haben. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Mag Heidemarie Unterreiner: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte über die Beantwortung der Dringlichen Anfrage ist somit beendet.

 

Anträge liegen keine vor.

 

Wir kehren nun zur Postnummer 67 der Tagesordnung zurück. Da war ja, als wir die Sitzung unterbrochen haben, die Frau GRin Mag Vassilakou am Wort, und es sind jetzt noch 12 Minuten Restzeit, Redezeit für sie

 

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