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Gemeinderat, 45. Sitzung vom 01.07.2004, Wörtliches Protokoll  -  Seite 38 von 93

 

GRin Claudia Sommer-Smolik (Grüner Klub im Rathaus): Ich gelobe!

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Ich darf auch Sie recht herzlich begrüßen. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen, bei Gemeinderäten der ÖVP sowie des GR Dr Helmut Günther.)

 

Durch die Mandatsrücklegungen von Dr Elisabeth Pittermann und Dipl Ing Isabella Kossina ist eine Sitzung des Stadtsenates erforderlich geworden.

 

Der Herr Bürgermeister hat mich ersucht, in seinem Namen an die Mitglieder des Stadtsenates die Einladung zu richten, sich im Beratungszimmer zu einer Sitzung des Stadtsenates zu versammeln.

 

Ich darf für die Dauer dieser Beratung die Gemeinderatssitzung unterbrechen.

 

(Die Sitzung wird um 13.13 Uhr unterbrochen und um 13.18 Uhr wieder aufgenommen.)

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Wir nehmen die unterbrochene Sitzung des Gemeinderates wieder auf.

 

Der Stadtsenat hat in der soeben abgehaltenen Sitzung gemäß § 96 der Wiener Stadtverfassung mehrstimmig den Beschluss gefasst, dem Gemeinderat folgende Stadtsenatsmitglieder für die Wahl zu amtsführenden Stadträtinnen vorzuschlagen.

 

Für die Verwaltungsgruppe Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal: Frau StRin Mag Sonja Wehsely;

 

für die Verwaltungsgruppe Gesundheit und Soziales: Frau StRin Mag Renate Brauner;

 

für Verwaltungsgruppe Umwelt: Frau StRin Mag Ulli Sima.

 

Da wir diese Wahl mittels Stimmzettel durchführen, werden die beiden Schriftführer die Mitglieder des Gemeinderates zur Abgabe des Stimmzettels aufrufen. Der Stimmzettel wird bei der Wahlzelle ausgegeben. Bei diesem Wahlvorschlag ist "Ja" oder "Nein" anzukreuzen.

 

Ich ersuche die GRe Kenesei, Mag Gerstl, Dr Günther und Godwin Schuster, wiederum als Wahlprüfer zu fungieren.

 

Ich ersuche die Wahlprüfer um Feststellung, ob die Urne leer ist.

 

Ich bitte nun die Frau GRin Zankl als Schriftführerin die Mitglieder des Gemeinderates namentlich aufzurufen, und die Damen und Herren des Gemeinderates ersuche ich, jeweils nach Aufruf die Wahlzelle aufzusuchen und anschließend den Stimmzettel in die Urne zu legen. Ich bitte, mit dem Aufruf zu beginnen.

 

(Nach Namensaufruf durch die Schriftführerin GRin Zankl und den Schriftführer GR Rudolf Stark nehmen die Mitglieder des Gemeinderates jeweils ein Kuvert mit dem Stimmzettel in Empfang, begeben sich in die Wahlzelle und werfen anschließend den Stimmzettel in die Wahlurne.)

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Während die letzten Stimmen einlangen, darf ich fragen: Ist jedes Mitglied des Hauses aufgerufen worden? – Wir gehen davon aus, dass die drei Mitglieder des Gemeinderates, die nach ihrem Namensaufruf nicht erschienen sind, an dieser Abstimmung nicht teilnehmen wollen. Sind alle aufgerufen? – Okay, gut. Drei sind nicht gekommen.

 

Somit erkläre ich die Stimmabgabe für geschlossen und bitte, nun wiederum das Wahlergebnis festzustellen.

 

Während des Zählvorganges ist die Sitzung unterbrochen, ich bitte aber, im Saal anwesend zu bleiben.

 

(Die Sitzung wird um 13.35 Uhr unterbrochen und um 13.43 Uhr wieder aufgenommen.)

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Meine Damen und Herren!

 

Ich darf die unterbrochene Sitzung wieder aufnehmen.

 

Ich darf Ihnen das Protokoll über die in der heutigen Sitzung auf Vorschlag des Stadtsenates durchgeführte Wahl von drei amtsführenden Stadträtinnen zur Verlesung bringen.

 

Auf StRin Mag Renate Brauner entfielen 53 Ja-Stimmen;

 

auf StRin Mag Ulli Sima 52 Ja-Stimmen und

 

auf StRin Mag Sonja Wehsely 56 Ja-Stimmen.

 

Somit sind alle Kandidatinnen zu amtsführenden Stadträtinnen gewählt worden. Ich darf recht herzlich gratulieren. (Lang anhaltender Beifall bei der SPÖ, Beifall bei den GRÜNEN, bei Gemeinderäten der ÖVP sowie des GR Dr Helmut GÜNTHER. – Der Klubobmann der Sozialdemokratischen Fraktion, GR Christian Oxonitsch, überreicht jeder der drei neugewählten amtsführenden Stadträtinnen je einen wunderschönen Blumenstrauß.)

 

Ich darf nun, um den Formalakt ordnungsgemäß abschließen zu können, alle drei Stadträtinnen fragen, ob sie die Wahl annehmen.

 

Frau StRin Mag Renate Brauner?

 

Amtsf StRin Mag Renate Brauner: Ja.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Frau StRin Mag Ulli Sima?

 

Amtsf StRin Mag Ulli Sima: Ja.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Frau StRin Mag Sonja Wehsely?

 

Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely: Ja.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Alles, alles Gute! Viel Vergnügen und viel Spaß bei der neuen Tätigkeit! (Heiterkeit und Beifall bei der SPÖ und den GRÜNEN sowie bei Gemeinderäten der ÖVP.)

 

Zu Wort gemeldet hat sich nun die Frau amtsf StRin Mag Sonja Wehsely.

 

Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely: Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Es ist für mich eine große Ehre, und ich bin auch sehr stolz darauf, heute zur Stadträtin für Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal gewählt worden zu sein. Ich verhehle nicht, dass ich mich auch sehr darüber freue, dass ich auch Stimmen von anderen Parteien hier im Haus bekommen habe. Ich sehe das als Aufgabe, als Vertrauensvorschuss, und es ist ganz besonders wichtig – ich weiß das aus meiner langjährigen Tätigkeit hier im Haus als Gemeinderätin der Stadt Wien –, dass alle Fraktionen dieses Hauses konstruktiv für die Wienerinnen und Wiener arbeiten. Ich

 

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