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Gemeinderat, 45. Sitzung vom 01.07.2004, Sitzungsbericht  -  Seite 3 von 11

 

WStV ohne Verhandlung angenommen, wobei Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer feststellt, dass die im Sinne des § 25 WStV erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderats gegeben ist:

 

(02424/2004-GIF, P 1) Die Änderung des Kollektivvertrags der Lehrer der Musiklehranstalten der Stadt Wien laut vorgelegter Beilage wird genehmigt.

 

(02425/2004-GIF, P 2) Die Änderung des Kollektivvertrags für die Forstarbeiter der Gemeinde Wien laut vorgelegter Beilage wird genehmigt.

 

(02243/2004-GIF, P 5) Die Subvention für HOPE´87 – Hundreds of Original Projects for Employment, 3, Wassergasse 29/3, in der Höhe von 15 000 EUR für die Weiterbildung für Berufsschullehrerinnen und Berufsschullehrer der technischen Schule "Skender Luarasi" in Suha Reka/Kosovo wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.

 

(02380/2004-GIF, P 6) Die Subvention an den Verband Wiener Volksbildung, 15, Hollergasse 22, für das Projekt "Gesundheits- und Sozialprojekt in der Bergregion Dusheti/Georgien" in der Höhe von 22 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.

 

(02338/2004-GIF, P 10) Die Subvention an den Verein KOLPING Österreich für das Projekt "Multikulturelle Wohngemeinschaft für junge Frauen ab 18 Jahren in Notsituationen" in der Höhe von 21 850 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2004 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(02097/2004-GJS, P 11) Die Subvention für das Katholische Bildungswerk Wien zur Unterstützung seiner Bildungsarbeit im Bereich der Stadt Wien laut Magistratsbericht für das Jahr 2004 in der Höhe von 40 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

(02226/2004-GJS, P 13) Die Subvention an die Gesellschaft gegen Sekten- und Kultgefahren zur Unterstützung ihrer statutarisch festgelegten Tätigkeit im Jahr 2004 laut Magistratsbericht in der Höhe von 17 250 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

(02381/2004-GJS, P 14) Die Subvention an den Verein der Freunde der Büchereien Wien für die Veranstaltungsreihe "Lesofantenfest 2004" laut Magistratsbericht in der Höhe von 52 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

(02386/2004-GJS, P 15) Die Subvention an den Büchereiverband Österreichs für die Betreuung der Spitalsbüchereien im Wilhelminenspital und in der Krankenanstalt Rudolfstiftung sowie des Pflegezentrums im Donauspital im Jahr 2004 laut Magistratsbericht in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

(02152/2004-GJS, P 16) 1) Das Vorhaben Adaptierung des Wiener Praterstadions mit Gesamtkosten in der Höhe von 18 000 000 EUR zuzüglich 20 % Ust. (Bruttobetrag somit 21 600 000 EUR) wird sachlich genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2004 entfallende Nettobetrag in Höhe von 4 000 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2620/050 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

2) Die Ermächtigung zum Abschluss des Förderungsvertrags zwischen dem Bund und der Stadt Wien wird genehmigt.

 

(02385/2004-GJS, P 22) Die Subvention an das Franz Schubert Konservatorium für Musik und darstellende Kunst zur Unterstützung seiner Tätigkeit im Jahr 2004 laut Magistratsbericht in der Höhe von 40 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/777 gegeben.

 

(02390/2004-GJS, P 23) Die Einrichtung und Ausstattung der Musikschule Meidling wird mit Gesamtkosten in der Höhe von 481 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3200/043 gegeben.

 

(02391/2004-GJS, P 24) Das Vorhaben "Ausbau der Netz- und Datendienste im Wiener Bildungsnetz zur wirtschaftlichen und zweckmäßigen Aufrechterhaltung des Betriebs" mit Gesamtkosten in der Höhe von 1 584 000 EUR (abzüglich abziehbarer Vorsteuer von rund 17 000 EUR ergibt Kosten von rund 1 567 000 EUR) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2004 entfallende Betrag in Höhe von 750 000 EUR (abzüglich abziehbarer Vorsteuer von rund 8 000 EUR, ergibt Kosten von rund 742 000 EUR) ist auf Haushaltsstelle 1/2101/043 bedeckt. Die Umsetzung dieses Programms bedingt auch eine Erhöhung der Betriebskosten beim WBN-Partner Wienstrom in der Höhe von 170 000 EUR pro Jahr, die seitens der Magistratsabteilung 56 auf Haushaltsstelle 1/2101/728 bedeckt sind. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses sowie der Betriebskosten ist in den jeweiligen Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

(02417/2004-GJS, P 25) Die Magistratsabteilung 56 wird ermächtigt, mit der Wiener Linien GMBH & CO KG, vertreten durch die Wiener Linien GmbH, im Sinne des vorgelegten Entwurfs eine entsprechende Entschädigungsvereinbarung abzuschließen. Im Verwaltungsjahr 2004 ist keine diesbezügliche Bedeckung erforderlich. Für die seitens der Stadt Wien einmalig zu tragenden Kosten von 1 700 000 EUR (brutto) ist auf Haushaltsstelle 1/2101 in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(02101/2004-GJS, P 26) Die Subvention an das Internationale Institut für Jugendliteratur und Leseforschung zur Durchführung des Projekts "Lesen im Park" im Jahr 2004 laut Magistratsbericht in der Höhe von 15 900 EUR  wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

(02388/2004-GJS, P 28) Die Subvention an das Österreichische Institut für Jugendforschung zur Unterstützung seiner Aktivitäten im Jahr 2004 laut Magistratsbericht in der Höhe von 11 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(02300/2004-GKU, P 30) Die Subvention an die Übersetzergemeinschaft, Interessensgemeinschaft von Übersetzerinnen und Übersetzern literarischer und wissenschaftlicher Werke für die Vergabe eines Preises und Stipendien für literarische Übersetzerinnen und Übersetzer in der Höhe von 17 910 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 zu Lasten des Voranschlags 2004 gegeben.

 

(02304/2004-GKU, P 32) Die Subvention an den Verein zur Förderung aktueller Musik "Wiener Musik Galerie" 2004

 

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