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Gemeinderat, 45. Sitzung vom 01.07.2004, Sitzungsbericht  -  Seite 2 von 11

 

betreffend Einführung eines innovativen Berufs- und Fortbildungsprogramms für benachteiligte Jugendliche im Rahmen der vereinbarten 23 rot-grünen Projekte für Wien.

 

(PGL/02929/2004/0001-KVP/GF) Anfrage des GR Johannes Prochaska an den Bürgermeister, betreffend Pragmatisierung von Gemeindebediensteten.

 

(PGL/02930/2004/0001-KVP/GF) Anfrage der GRe Dr Andreas Salcher und Mag Barbara Feldmann an den Bürgermeister, betreffend Schaffung eines "Arts & Science Center".

 

(PGL/02931/2004/0001-KVP/GF) Anfrage der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Mag Alexander Neuhuber an den Bürgermeister, betreffend die Zukunft der Parkraumbewirtschaftung in der Stadt Wien.

 

(PGL/02932/2004/0001-KVP/GF) Anfrage der GRin Mag Barbara Feldmann an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal, betreffend die Umsetzung des Behinderteneinstellungsgesetzes in Wien.

 

(PGL/02933/2004/0001-KVP/GF) Anfrage der GRinnen Mag Barbara Feldmann, Ingrid Lakatha und Ingrid Korosec an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal, betreffend Gleichstellung von Lesben, Schwulen und Transgender Personen in Wien.

 

(PGL/02934/2004/0001-KVP/GF) Anfrage der GRin Mag Barbara Feldmann an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal, betreffend die geringe Wahlbeteiligung zur Europawahl 2004 und die damit verbundenen Konsequenzen.

 

(PGL/02935/2004/0001-KVP/GF) Anfrage der GRin Mag Barbara Feldmann an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal, betreffend Werkswohnungen für Bedienstete der Gemeinde Wien.

 

(PGL/02936/2004/0001-KVP/GF) Anfrage der GRe Dr Matthias Tschirf und Dkfm Dr Fritz Aichinger an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke, betreffend die Privatisierung der Friedhofsgärtnereien.

 

(PGL/02937/2004/0001-KVP/GF) Anfrage der GRe Mag Alexander Neuhuber und Mag Wolfgang Gerstl an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr, betreffend die Neugestaltung des "Mariahilfer Platzls".

 

(PGL/02938/2004/0001-KVP/GF) Anfrage der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Mag Alexander Neuhuber an die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Stadtentwicklung und Verkehr sowie Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke, betreffend die Erledigung der verkehrsrelevanten Projektvorschläge des SPÖ-Regierungsprogramms für Wien.

 

(PGL/02939/2004/0001-KFP/GF) Anfrage der GRe Barbara Schöfnagel, Dr Helmut GÜNTHER und Heinz-Christian Strache an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal, betreffend Aktenvermerke im U-KAV.

 

(PGL/02940/2004/0001-KFP/GF) Anfrage der GRe Brigitte Reinberger und Rudolf Stark an die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke sowie Umwelt, betreffend Lärmschutzwände.

 

(PGL/02941/2004/0001-KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Helmut Kowarik, Mag Heidrun Schmalenberg und Günther Barnet an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport, betreffend Alkohol- und Zigarettenverbot an unter 16‑Jährige.

 

(PGL/02942/2004/0001-KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Helmut Kowarik, Mag Heidrun Schmalenberg und Günther Barnet an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend flexible Diensteinteilung in den Krankenanstalten, AKH und Geriatriezentren.

 

(PGL/02943/2004/0001-KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Helmut Kowarik, Mag Heidrun Schmalenberg und Günther Barnet an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Patientenaufnahme ohne stationäre Behandlung.

 

(PGL/02944/2004/0001-KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Helmut Kowarik, Mag Heidrun Schmalenberg und Günther Barnet an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal, betreffend Beurteilungs- und Förderungsbogen.

 

(PGL/02945/2004/0001-KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Helmut Kowarik, Mag Heidrun Schmalenberg und Günther Barnet an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Änderung des Wechseldienstes bei der MA 70.

 

(PGL/02946/2004/0001-KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Helmut Kowarik, Mag Heidrun Schmalenberg und Günther Barnet an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Absystemisierung von Betten in den Geriatriezentren.

 

(PGL/02947/2004/0001-KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Helmut Kowarik, Mag Heidrun Schmalenberg und Günther Barnet an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Heimleitung im GZW.

 

(PGL/02948/2004/0001-KFP/GF) Anfrage der GRe Brigitte Reinberger und Dr Herbert Madejski an die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Stadtentwicklung und Verkehr sowie Umwelt, betreffend Parkhaus am Liesinger Platz.

 

An schriftlichen Anträgen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des Grünen Klubs im Rathaus, des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien und des Klubs der Wiener Freiheitlichen jeweils 1:

 

(PGL/02951/2004/0001-KGR/GAT) Der Antrag der GRin Dr Monika Vana, betreffend Gender Mainstreaming bei der öffentlichen Auftragsvergabe, wird dem GRA für Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal zugewiesen.

 

(PGL/02952/2004/0001-KVP/GAT) Der Antrag der GRe Rudolf Klucsarits und Robert Parzer, betreffend die Durchführung einer Bestandsaufnahme der Grünhöfe in den Innenstadtbezirken, wird den GRAen für Umwelt sowie Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(PGL/02953/2004/0001-KFP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Helmut Kowarik, Mag Heidrun Schmalenberg und Günther Barnet, betreffend direkte Zuständigkeit des Wiener Bürgermeisters für bestimmte Geschäftsbereiche, wird dem Bürgermeister zugewiesen.

 

5. Folgende Anträge des Stadtsenats werden gemäß § 26

 

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