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Gemeinderat, 44. Sitzung vom 29.06.2004, Wörtliches Protokoll  -  Seite 29 von 95

 

einer Stadtteilplanung werden. Jetzt sind wir weit davon entfernt. Wir waren unserer Zeit voraus und Sie hätten gut daran getan, uns zu folgen. Mit dieser Rolle, das ist normal, wenn man ein Haus baut, wird eine Urkunde eingemauert. Da wird dann zugemauert und die bleibt drinnen. Ich kann sie aufmachen. Diese Rolle hat den Weg zu mir wieder gefunden. Es ist original. Ich lese Ihnen das vor. Am 17. Mai 1995, damals unter Beisein, Originalunterschrift, von unserem leider zu früh verstorbenen Rainer Pawkowicz und vom damaligen Bezirksvorsteher-Stellvertreter Gernot Haider unterzeichnet: "Urkunde über die symbolische Grundsteinlegung für die Bebauung des Westbahnhofs - Wien, am 17.5.1995." Es ist dort in einen Ytong-Stein hineingelegt worden, ist aufbewahrt worden und hat, da ich den Rainer sehr gut gekannt habe, wieder den Weg zu mir gefunden.

 

Meine Damen und Herren, er war seiner Zeit voraus. Wir sind unserer Zeit voraus. Sie sind nicht in der Zeit voraus, sondern Sie betreiben beim Westbahnhof Stückwerk. - Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Zum Wort gemeldet ist Herr GR Valentin. Ich erteile es ihm.

 

GR Erich Valentin (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrter Herr Stadtrat! Meine Damen und Herren!

 

In Vorbereitung auf meinen heutigen Redebeitrag hab ich mir gedacht, ich werde mir sehr wenig bereithalten müssen, denn nach der Hälfte einer Legislaturperiode, in Wirklichkeit immer Gedankensammlung für einen Wettkampf der Ideen, die in den nächsten eineinhalb Jahren heranbrechen werden, werden wir heute ein Feuerwerk der zukunftsorientierten Alternativstrategien der Opposition erleben und ich habe lediglich eines zu tun, mich herauszustellen, um mich damit auseinander zu setzen. Je länger ich heute der Debatte zuhöre, sehr geehrter Herr Stadtrat, desto mehr komme ich darauf, dass meine Konzeption für die nächsten 29 Minuten und 5 Sekunden wohl eine andere sein wird müssen, weil so viel werde ich mich mit zukunftsweisenden Alternativprojekten wohl nicht auseinander setzen müssen.

 

Ich denke mir auch eines, wo ich offensichtlich in der Beurteilung der heutigen Debatte völlig falsch gelegen war. Wir werden uns heute sehr intensiv darüber unterhalten, was am 1. Mai dieses Jahres passiert ist und was es für uns als Stadt und als Region bedeutet, denn das Ressort, über das wir heute sprechen, ist von seiner Thematik zur Aufgabenstellung sehr wohl Stadtplanung und Verkehr, aber in hohem Maße ist es das Ressort, das sich mit der Zukunftspositionierung Wiens beschäftigt. Es ist das Ressort, das in Wirklichkeit die Stadtaußenpolitik vorantreibt, das Kooperationen präsentiert und das auch verantwortlich dafür ist, in welchem Zusammenhang und in welcher Bedeutung sich Wien in der Zentraleuroparegion in Zukunft präsentieren wird.

 

Während der Debatte habe ich mich kurz noch schlau gemacht, weil ich die Zahlen im Hinterkopf gehabt habe. Wien handelt gerade über hundert EU-Projekte, jede Menge INTERREG-Projekte und wenn wir uns ansehen, welchen Stellenwert Wien gerade bei unseren potentiellen Partnern hat, so stelle ich beispielsweise fest, dass der Planungsverband Rhein-Main, nicht unbedingt das Kleinste, was es in Deutschland gibt, beispielsweise in Wien anklopft und sich am 12. des nächsten Monats mit uns treffen wird, wie man ein Interreg-III-C-Projekt angeht und uns anbietet, dass wir mit dabei sind, weil wir begehrte Partner geworden sind.

 

Ich denke mir, dass eine Dimension in dieser Debatte vollkommen ausgespart worden ist, eine Dimension, die ich vor allem vom Kollegen Chorherr erwartet hätte, weil die Chancen, die Möglichkeiten, die Funktionsaufteilungen dieser neuen gemeinsamen Region in der Tat etwas sehr Spannendes sind, etwas ist, was auf die Zukunft Wiens einen entscheidenden, wenn nicht sogar den entscheidendsten Einfluss in den nächsten Jahren und Jahrzehnten haben wird.

 

Wenn ich mir ansehe, was Wien vorweg getan hat, mit den vielen Initiativen, mit den vielen Aktivitäten, die durch unsere Außenbüros geleistet werden, wenn ich mir die innigen Partnerschaften ansehe, die es mit Bratislava, mit Györ, mit Sopron und mit Brünn gibt, wenn ich mir ansehe, welches Standing Wien beispielsweise in Belgrad hat und wenn ich mir dann die heutigen Debattenbeiträge ansehe, wo es um einen § 69 gegangen ist und wie wir ihn in Zukunft anwenden wollen, habe ich mir gedacht, diese Diskussion haben wir schon die längste Zeit abgeschlossen.

 

Wenn es darum geht, was wir im Bereich Aspern machen, was sehr wichtig ist, aber kein Wort über das gesprochen wird, was diese gemeinsame Region bedeutet, dann halte ich das sehr wohl für ein Defizit an unserer heutigen Debatte.

 

Meine Damen und Herren von der Opposition, egal, ob Sie sich hier damit beschäftigen wollen oder nicht, die Realität draußen, die Realität vor diesem Rathaus und in der Region ist schon eine ganz andere. Wenn wir uns beispielsweise den Motor in dieser Region, den Flughafen Wien Schwechat, den Vienna International Airport ansehen und prüfen, wie sich das Passagieraufkommen in den letzten Monaten verhalten hat, dann würden wir feststellen, dass es im letzten Monat einen Zuwachs von 24 Prozent an Passagieren gegeben hat und von 17,5 Prozent an Landungen und Starts von Flugzeugen.

 

Das heißt, in Wirklichkeit entwickelt sich dieser Flughafen, unser Flughafen Schwechat, schon zu einem Regionenflughafen und in Wirklichkeit denkt die Wirtschaft schon in Regionen, auch dann, wenn wir uns hier damit nicht beschäftigen wollen.

 

Es wird unsere Aufgabe sein, meine Damen und Herren, und nicht zuletzt auch Aufgabe des Ressorts, in den Bereichen für Kooperationen zu werben, diese voranzutreiben, gemeinsame Strategien zu entwickeln, aber auch in den anderen Bereichen als Querschnittsmaterie, ob das jetzt Diskussionen sind, ob das Projekte sind im Bereich Kultur, Umwelt, Tourismus, Freizeit, all das steht in Wirklichkeit an in Zukunft, über die wir heute bedauerlicherweise in dem Ressort, das sich am meisten mit

 

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