Gemeinderat,
44. Sitzung vom 28.06.2004, Wörtliches Protokoll - Seite 74 von 121
Sie haben ziemlich viel falsch verstanden!) Ja, ich
nicht, ich nicht, das müssen Sie den Leuten sagen, die mit der Frau
Vizebürgermeisterin direkt Kontakt haben. Fragen Sie sie doch. Waren Sie dabei?
Nein... (GR Jürgen Wutzlhofer: Sie auch nicht!) Nein, Sie nicht, aber
lassen Sie es sich erzählen. (GR Jürgen Wutzlhofer: Sie waren dabei?)
Natürlich, als sie es mir erzählt haben, war ich dabei, klar. (Heiterkeit
bei GR Jürgen Wutzlhofer und GRin Barbara Novak.) Ja, ja.
Gut, ich erinnere, auch in den Büchereien geht die
Misere weiter. Es ist dort nämlich, vor allem in der Hauptbücherei, zu wenig
Personal. Das ist eine alte Geschichte und das geht immer noch weiter und das
hat Folgen. Es hat zur Folge, dass sehr viele Diebstähle begangen werden. Es
geht nämlich in die Tausende, was dort an Medien verschwinden. Ich bin nicht
bei jedem Diebstahl dabei, sondern das ist einfach ... (Heiterkeit bei den
GRen Georg Fuchs, Heinz Vettermann und Jürgen Wutzlhofer.) Auch das wurde
von Leuten aufgenommen oder sind Sie jetzt immer dabei? Es ist also wirklich
absurd, was hier abgespielt wird. Aber Sie können es abstreiten, machen Sie
sich das mit der Bücherei aus.
Es wird dringend eine zweite Aufsichtsperson
gebraucht, dringend. (GRin Barbara Novak: Na, und da gibt es dann auch keine
Diebstähle mehr?) Tja, besser wird es vielleicht, aber wenn Sie tausende
Medien verschmerzen können, ist das Ihr Problem, wirklich, es ist Ihr Problem!
Dann möchte ich und ich weiß ja nicht, wie weit Sie
da mitgehen können, einen Antrag auf eine zusätzliche Kontrolle stellen.
Vielleicht können Sie sich damit anfreunden. Ich glaube, dass es wichtig wäre.
Das Zweite ist nämlich das Chaos in der
Internetgalerie, weil auch dort zu wenig Personal ist. Man will die
Internetgalerie vergrößern. Zugegeben, es ist eine Anlaufstelle von vielen
Jugendlichen und das ist sehr gut, das ist sehr schön, aber es gibt dort viele
Probleme mit den Jugendlichen und unter den Jugendlichen. Es ist dort eine
einzige Person, die zuständig ist und das geht nicht, das ist einfach nicht zu
machen. Sie dürfen auch nicht die Gegend vergessen, in der die Hauptbücherei
steht. Hier wurde schon vor einiger Zeit die Idee gefasst, dass zusammen mit
dem Verein „Echo“ eine Problemlösung gefunden wird. Nur wartet man vergeblich
auf das Ergebnis. Auch hier wollen wir noch einmal einen Antrag stellen, dass
hier endlich etwas unternommen wird.
Das letzte ist, es ist eine Anlaufstelle auch für
Sozialfälle. In dieser Bibliothek, Hauptbücherei, haben bereits zwei
Selbstmordversuche stattgefunden. Das Personal, das ohnedies über seine Kräfte
arbeiten muss, hat jetzt auch noch diesen psychischen Stress mit dieser
Problematik. Wir haben uns gedacht, dass hier eine Supervision für die
MitarbeiterInnen wirklich von Nutzen wäre. Insofern wollen wir hier auch noch
einen Antrag auf Supervision für das Personal einbringen.
Wie das Problem mit dem Personal gelöst werden wird,
noch dazu, wenn die Eröffnung der Philadelphiabrücke erfolgt, das werden wir
uns dann anschauen. Wenn man, um diesem Mangel abzuhelfen, Hilfskräfte
engagiert, die nur einen begrenzten Vertrag erhalten, nämlich nur einen
10°Monats-Vertrag, dann finde ich das nicht wirklich eine gute Lösung, denn das
sind Menschen, die nicht nur Studentinnen und Studenten sind, das wurde mir
versichert, sondern ausgebildete Kräfte sind und um Geld zu sparen, gibt man
ihnen einen 10°Monats-Vertrag. Genauso ist es eigentlich mit dem Transportwesen
innerhalb der Büchereien. Auch das sind dann Aufträge an die neuen
Selbstständigen. Auch das finde ich extrem unsozial und eigentlich auch nicht
die Lösung der Probleme.
Ich hoffe, sehr geehrte Frau Vizebürgermeisterin,
dass Sie bei diesen Problemen ein Einsehen haben und vielleicht doch an einer
Behebung der Probleme interessiert sind. (Beifall bei den GRÜNEN.)
Vorsitzende GRin Renate Winklbauer: Als
Nächster zum Wort gemeldet ist Herr GR Ellensohn. Ich erteile es ihm
GR David Ellensohn (Grüner Klub im
Rathaus): Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Damen und Herren!
Es ist heute öfter gefallen, vor allem von der
Sozialdemokratie oder nur von der Sozialdemokratie, man möge doch die Stadt
nicht schlechtreden. Ich sage, das ist auch gar nicht das Bestreben von mir.
Also fangen wir mit etwas Positivem an.
Im Ansatz 2620 - ich spreche ausschließlich zum
Sportbereich in diesem Ressort - plus 1°Million EUR Mehreinnahmen. Es
kommt auch gar kein Aber. Es war super, das letzte Jahr: Schönes Sommerwetter, Stadionbad
und mehr Veranstaltungen im Happel-Stadion schlagen sich mit einer Million plus
zu Buche. Man könnte natürlich auch noch mehr Positives aus diesem Bereich
sagen, nur bei aller Liebe, das ist nicht Aufgabe der Opposition. Unsere
Aufgabe ist die Kontrolle und ich würde die Sozialdemokratie bitten, nicht zu
empfindlich zu sein und ununterbrochen, wenn ein Redner oder eine Rednerin der
Opposition herauskommt und egal, von welcher der drei Parteien, sich
hauptsächlich darauf zu konzentrieren, dass es uns mehr oder weniger nicht
erlaubt ist, Kritik zu üben. Ich werde jetzt ein paar Punkte in aller Kürze aus
dem Sportbereich aufzählen, die ich zumindest einmal als fragwürdig bezeichnen
würde.
Auf der Haushaltsstelle 2630/728 findet sich eine
Steigerung von 400 000 EUR, ein Ausgabenplus für die Geschäftsführung
der Stadthalle für Mehraufgaben, die ich zumindest in dieser Höhe als
hinterfragungswürdig finde. Kollege Strobl von der ÖVP hat es heute schon
angesprochen.
Ich bin schon beim nächsten Punkt, den
Drachenbootverband, der im Vorjahr für die Ausrichtung des Inline-Marathons
106 200 EUR erhalten hat und dafür eine Sektion Laufen gegründet hat,
also Drachenbootverband Sektion Laufen 106 200 EUR, Geld, das anderen
Vereinen schmerzlich fehlt.
500 000 EUR wurden im
vergangenen Jahr - dieses Jahr übrigens wieder, erst im letzten Ausschuss - zur
Überbrückung des Liquiditätsengpasses des Wiener
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