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Gemeinderat, 41. Sitzung vom 26.03.2004, Wörtliches Protokoll  -  Seite 85 von 87

 

Herr Oxonitsch ist heute hier am Rednerpult gestanden und hat behauptet, ich hätte eine Mehrwert-Telefonnummer inseriert. Das ist eine unwahre Behauptung und eine Unterstellung, die nicht der Realität entspricht. Vielmehr ist es so, dass ein Internet-Fernsehsender mich, aber auch andere Politiker aller Parteien - auch Ihrer Partei, auch der ÖVP, auch anderer Parteien (GR Christian Oxonitsch: Westenthaler! – GR Godwin Schuster: Ist der schon "andere Partei"?) - eingeladen hat, um dort zu diskutieren, und ohne das Wissen der Eingeladenen ein Inserat geschaltet hat und uns – diejenigen, die dort eingeladen worden sind – missbraucht hat. Es entspricht also nicht der Wahrheit, was Sie behauptet haben, nämlich dass ich ein Inserat geschaltet hätte - und das ist hiermit auch klargestellt. (GR Christian Oxonitsch – aus einer Zeitung vorlesend -: "... ein persönliches Treffen mit Herrn Strache ..."!)

 

Schauen Sie, was jemand macht, ohne einen zu informieren, werden Sie doch nicht mir unterstellen! - Wenn Sie ein Inserat schalten, dass der Herr Müller etwas gestohlen hat, dann kann ja der Herr Müller nichts dafür, dass Sie den Herrn Müller verunglimpfen! (GR Harry Kopietz: Aber der Herr Müller wird klagen!) Deshalb sollten Sie doch nicht auf eine solche Verunglimpfungsmethode einsteigen!

 

Wenn wir für Sie inserieren (GR Godwin Schuster: Haben Sie rechtliche Schritte ergriffen?), dass Sie den Menschen ich weiß nicht was wegnehmen, was dann nicht der Wahrheit entspricht, dann ist das Inserat ja nicht von Ihnen geschaltet, sondern von jemand anderem. Ich denke, das sollten Sie zur Kenntnis nehmen. Aber ich bitte Sie, dass Sie mir das Inserat geben (GR Christian Oxonitsch: Es ist in der "Kronen Zeitung"!), dann kann ich diesbezüglich auch den Klagsweg bestreiten. Aber ich habe lange gebraucht, überhaupt darauf zu kommen, was Sie bei Ihrer abstrusen Wortmeldung, die Sie heute von sich gegeben haben, gemeint haben. (Beifall bei der FPÖ. - VBgmin Grete Laska: Kann man Sie jetzt treffen oder nicht?)

 

Und jetzt zu dem Geschäftsordnungspunkt. (GR Harry Kopietz: Sie sind ja jenseits von gut und böse!) – Da redet gerade der Herr richtige Professor von "jenseits von gut und böse"! Danke! Da redet der Richtige! (VBgmin Grete Laska: Kann man Sie jetzt treffen, wenn man Sie dort anruft?) Natürlich kann man mich nicht treffen, denn wenn jemand etwas inseriert und behauptet, was eben nicht der Realität entspricht, wenn jemand etwas macht, ohne dass man es weiß, dann werden Sie doch hoffentlich verstehen, Frau Stadträtin - das wird doch für Sie ausreichen, um das zu verstehen! -, dass man da nichts dafür kann. Das werden Sie hoffensichtlich realisieren (VBgmin Grete Laska: Natürlich!) - ich hoffe doch, ansonsten würde ich mich wirklich äußerst wundern müssen. (VBgmin Grete Laska: Ich wollte nur wissen, ob man Sie treffen kann oder nicht!)

 

Aber ich komme jetzt auf den Geschäftsordnungspunkt zu sprechen. Der Geschäftsordnungspunkt betreffend die "Austrian Players League" ist etwas, was wir unterstützen, und wir werden daher auch zustimmen. Wir haben das im Ausschuss auch schon festgehalten.

 

Eines ist aus unserer Sicht anzumerken: Unserer Meinung nach ist die Gebühr von 5 EUR, die verlangt wird, zu hoch. Es wird ja im Verein auch extra festgehalten, dass dieser auch für sozial schwächere Jugendliche da sein soll, und es ist aus unserer Sicht nicht sozial, wenn man in der Stunde 5 EUR verlangt. Das ist viel Geld, und gerade Jugendliche haben nicht gerade das dicke Geldbörserl, sodass sie sich für mehrere Stunden, wenn sie sich dort treffen, 5 EUR pro Stunde auch wirklich leisten können. Dazu kann ich hier nur festhalten: Sozial ist das nicht! Deshalb möchte ich hier die Anregung machen, dass man diese Stundengebühr reduziert, und zwar deutlich, zumindest um 50 Prozent, damit das auch wirklich sozial wird.

 

Was heute auch noch gesagt worden ist, nämlich dass Jugendliche, auch zu Hause, Spiele spielen, die manchmal auch mit Gewalt zu tun haben, das wissen wir. Das ist leider ein Problem unserer Zeit. Aber ich halte es für gut, dass in diesem Verein ein freier Zugang vorhanden ist und Jugendliche aus allen Bereichen mit ihren Spielen diesen Verein aufsuchen können, wo man auch die Chance nutzen kann, darüber vielleicht zu diskutieren. Das ist sogar ein Vorteil, dass man dort diskutieren kann - zu Hause kann man mit Jugendlichen nicht darüber diskutieren, wenn sie dort Gewaltspiele zur Anwendung bringen. Im Verein wird diese Möglichkeit gegeben sein. Das wäre auch ein Ansatz, dass man in diesem Verein und in der Vereinsarbeit einmal mit den Jugendlichen darüber spricht und vielleicht versucht, sie diesbezüglich zu sensibilisieren. Von Verboten halte ich gar nichts - das wäre das Schlechteste im Jugendbereich, zumal Spiele ja auch nur nach Altersgrenzen verkauft werden dürfen und es ja nicht so ist, dass da verbotene Spiele verwendet werden, sondern das sind ja im Sinne der Gesetzgebung erlaubte Spiele. Also von Verboten halte ich hier nichts. - Das wolle ich nur anmerken.

 

Wir werden diesem Tagesordnungspunkt zustimmen. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Mag Heidemarie Unterreiner: Als Nächster ist Herr GR Wutzlhofer zum Wort gemeldet. Ich erteile ihm das Wort.

 

GR Jürgen Wutzlhofer (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats): Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Frau Berichterstatterin! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Ich bin der letzte Redner heute, und es ist schön, dass noch so viele im Raum sind. Ich werde aber Ihre Geduld nicht über die Maßen strapazieren, sondern werde es kurz machen.

 

Die Computernutzung wird schon längst neben Lesen, Schreiben und Rechnen als vierte Kulturtechnik angesehen, und es wird in Zukunft kaum möglich sein, ohne so genannte Computer Literacy auszukommen. Es muss daher unser Ziel sein, eine durchaus auch in westlichen Demokratien drohende Spaltung der Gesellschaft, einen so genannten Digital Divide, zu verhindern, wo es auf der einen Seite Leute gibt, die Zugang zur Information haben, die Zugang zu Wissen und Kompetenz im

 

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